WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 |   ...   | 22 | 23 || 25 | 26 |   ...   | 47 |

«Verfasser Andreas Linhart Angestrebter akademischer Grad Magister der Philosophie (Mag.phil.) Wien, im Mai 2008 Studienkennzahl lt. Studienblatt: ...»

-- [ Page 24 ] --

Ein nationaler Gerichtshof, welche sich als Höchstinstanz primär mit Zivil-, Wirtschaft- und Verwaltungsrechtsprechung auseinandersetzt.

Das Gesetz garantierte diese Feststellung ausdrücklich und verwies darauf, dass es sich beim native title keinesfalls um ein minderes Landrecht handelte, wie beispielsweise des vacant crown land (vgl. Brennan 1995: 7). Nichts desto trotz sollte weiterhin die Möglichkeit eines staatlichen Zugriffes auf indigenes Land bestehen bleiben, wie auch auf andere Landgebiete australischer Bürger, aufgrund eines vorrangigen öffentlichen Interesses.

15.4.1. “Permissible” und “Impermissible” Gesetze Aus diesem Grund installierte die Regierung in den Act einen Verhandlungsmechanismus, welcher, wie zu erwarten, die ökonomisch „fortschrittlichere“ Seite klar bevorzugte. Zuerst definierte der Gesetzgeber Wesen und Umgang von zukünftigen Regelungen, der so genannten “future acts“, ob diese auch im Einklang mit dem native title standen, damit erstere zu “permissible“ also zulässigen Gesetzen würden (vgl. French 1994: 87). Sollte eine staatliche Regierung sich diesem, vom Native Title Act (Cth) 1993 vorgegebenen Prozess verschießen, würde jedes Gesetz zu einem “impermissible“ erklärt werden. (vgl. Native Title Act (Cth) 1993: sec.22,23).

Ein erstes Problem des native title war die Möglichkeit, zukünftige Gesetze auf bestimme topographische Bereiche im vornhinein ohne ein weiteres Mediationsverfahren für zulässig zu erklären. Beispielsweise Gesetze und Regelungen bezüglich spezifischer “offshore“ Gebiete, also Meere, Küsten, Strände, Korallenriffe, Inseln und Häfen wurden vorderhand für “permissible“ erklärt und trotz eines native title oder dessen registrierten Anspruchs ausnahmslos durchgesetzt (vgl. Goot und Rowse 1994: 277). Verordnungen und Bestimmungen, welche ein native title Gebiet nur unwesentlich tangierten, wie etwa Sportveranstaltungen, kulturelle Festlichkeiten oder die Erstellung einer Campingerlaubnis galten als “low impact future dealings“ (French 1994: 87) und wurden von jeglichem Prozess einer Konsenssuche oder Entschädigungsforderungen durch die Indigenen ausgeschlossen. Auch die Verlängerung von bereits bestehenden Pachten des Handels, der Landwirtschaft, Viehhaltung oder Wohngebieten bedurften keiner Verhandlungen. Verlängerung von Explorations- und Abbaupachten konnten jedoch nur in jenen Fällen „problemlos“ zeitlich erweitert werden, insofern dies zuvor vertraglich geregelt wurde (vgl.

Brennan 1995: 7).

In allen anderen Fällen eines “permissible act“ musste ein Prozedere der Kompromisssuche durchgeführt werden. Vor der Verabschiedung von Gesetzen oder Verordnungen, welche eindeutig den native title in seiner Rechtsinstitution betrafen oder auch nur einschränkten, mussten diese mit den betroffenen Parteien ausverhandelt werden.

15.4.2. Enteignungen “in good faith”

Das Recht auf Verhandlung (negotiation) wurde den native title Inhabern ausdrücklich zugestanden und die Form dieser Auseinandersetzung musste, wie dies gesetzlich festgeschrieben wurde in “good faith“, (vgl. Connolly 1995: 130) also in beidseitiger Aufrichtigkeit und Wahrhaftigkeit erfolgen; keinesfalls also weder pro forma noch alibistisch vorgeschoben werden. Zuerst wurde die jeweilige Regierung verpflichtet, für zwei Monate ihre Vorhaben, sei es auch nur eine explorative Bohrung anzukündigen, um auch eventuell undeklarierte native title Ansprüche oder dezidierte Einsprüche abzuwarten. Eine erste Phase von Verhandlungen zwischen den zuständigen staatlichen Behörden und den betroffenen Indigenen sollte danach eingeleitet werden. Gab es am Ende dieser beiden Monate noch keinerlei gütliche Einigung so trat ein vom NNTT zusammengestelltes Schiedsgericht als so genannter “abritral body” in Erscheinung. Dieses hatte sechs Monate für fix geplante Bergbauangelegenheiten und nur vier Monate im Falle geologischer Probeuntersuchungen Zeit, zwischen beiden Parteien „mediativ“ einen Kompromiss auszuhandeln (vgl. French 1994: 90). Sollten nach dieser Phase weiterhin beide Parteien zu keiner gegenseitigen Einigung gelangen, würde das Schiedsgericht ein wirksames Urteil treffen; prinzipiell unanfechtbar und für beide von formal verbindlicher Gültigkeit (vgl. French 1994: 90).

Ob dieser Prozess der Konsenssuche auf Basis einer gegenseitigen, diskursiven Zusammenkunft und Ausschluss von Machtdichotonomien stattfand, darf bezweifelt werden. So wurde im Native Title Act 1993 (Cth) explizit angeführt, dass in keiner Phase des Verhandlungsprozess den Indigenen ein Vetorecht zugesprochen werden könnte (vgl. Brennan 1995: 8). Allem Anschien nach lag es wohl prinzipiell am delegistischen Durchsetzungsimpetus und machtpolitischen Wesen der Regierung, diese Verhandlungsobligation zu unterminieren und aufzuweichen. So wurden sämtliche Maßnahmen, welche nach dem Gesetz eine Zwangsenteignung durch den Staat legitimieren würden48 vom Prozess der Kompromisssuche befreit (vgl. French 1994: 88). Der native title oder allein der Antrag auf diesen würde diesbezüglich augenblicklich vernichtet, etwa für infrastrukturelle Projekte im Straßenbau (vgl. Brennan 1995: 8). Weiters wurde dem “Minister of Commonwealth“ zugestanden, ebenso jeden ihm beliebigen Fall von Verhandlungen zu exkludieren. Im Sinne der „Öffentlichkeit“ wurde argumentiert, dass gewisse Projekte von nationalem Interesse einem zeitaufwendigen Einigungsverfahren nicht zumutbar wären. Um dieser Untergrabung noch eine qualitativere Steigerung hinzuzufügen, wurde dem Minister of Commonwealth auch gleich die Kompetenz übertragen, das vom Schiedsgericht gefällte, beidseitig verbindliche





Urteil des NNTT oder eines zusammengestellten “abritral body” aufzuheben:

„But the tribunal does not make a final decision. Even if it concludes that a grant should not issue (and thereby override native title), the determination of the NNTT may be overruled by the Commonwealth Minister if considered to be in the national, state or territory interest” (Bartlett 1999: 421).

Zwangsenteignungen mit vorgeschriebener Entschädigungshöhe wären für gewöhnlich der diesbezügliche politische Entscheid. Eine übliche Taktik im politischen Spiel um Recht, Durchsetzung und Souveränität.

15.5. „Lenken, nicht schenken!“ - Das National Native Title Tribunal Mehrmals wurde bereits die durch den N.T.A. 1993 (Cth) neu geschaffene Institution des National Native Title Tribunal erwähnt und auf dessen breit gefächerte Kompetenz hingewiesen. Primär erfüllte es als Entscheidungsträger in Fragen der Anerkennung eines native title Antrages sowie „zukünftiger Gesetze“ die administrativen Aufgaben. Wenngleich die fälschliche Bezeichnung „Tribunal“ nicht wirklich den Zuständigkeitsbereich und den Handlungsspielraum dieser Gebietskörperschaft faktisch beschrieb, so wurde das NNTT in die Aufnahme, Bestimmung und Konfliktlösung der native title Ansuchen, wie auch in Fragen der Kompensation, eingebunden (vgl. Goot und Rowse 1994: 280).

Dies geschah durch diverse “Compulsory Acquisition Acts“ 15.5.1 Zentrale Aufgaben Auf mehreren Ebenen sollten die native title relavanten Informationen aufgenommen, ermittelt, vermittelt, erörtert und verhandelt werden. Galt die multidimensionale Ausrichtung als unbestritten, war andererseits die informelle Rolle des Tribunals Grund für zahlreiche polarisierende Titulierungen, wie etwa als präselektive institutionelle Hürde aber auch als mediationsorientierte Schnittstelle zwischen Indigenen, Ökonomie und Staat. Bezüglich der administrativen Einbringung eines indigenen native title Antrages, war das NNTT die erste Anlaufstelle. Der Antrag wurde von einer eigenen Abteilung des Tribunals, der so genannten “research unit“49 entgegengenommen, bewertet und dem “registrar“ übergeben (vgl. McKeown 1995a: 79). Dieser Registrator verfügte über mehrere Handlungsmöglichkeiten um schnell und einfach über ein Gesuch zu entscheiden. Das äußerst rigide und ultimative Verfahren der Zurückweisung des ersten Antrages durch den Registrator aufgrund mangelnder Voraussetzung war bereits ein vorgebrachter Kritikpunkt.

Dem Registrator stand es offen, einen Antrag zurückzuweisen, wenn dieser begründbar „frivolous or vexatious“ war:

„The Tribunal may dismiss an application if, at any stage of an inquiry relating to the application, the Tribunal is satisfied that the application is frivolous or vexatious” (Native Title Act (Cth) 1993: sec.147).

Offensichtlich „frivolous or vexatious“, also „schikanös oder strittig“ waren Anträge:

- wenn nicht genügend effiziente Beweismittel vorgebracht wurden, um die „physische Bindung“ der Indigenen zu dem beanspruchten Land nachzuweisen;

- wenn auf dem zu beanspruchten Gebieten bzw. nur einzelnen Teilen davon der Verdacht einer native title „Aufhebung“ bestand;

- wenn das beanspruchte Gebiet geographisch nicht exakt eingegrenzt wurde (vgl. French 1994: 82ff.) Ebenso strenge Auflagen wurden an die formalen Kriterien des native title Ansuchens gestellt.

Unter dem rechtsdogmatischen Begriff des „prima facie test“ (vgl. Brennan 1995: 9) sollte erhoben werden, ob im vorgebrachten Ansuchen das grundlegende Element des „ersten Anspruches“ vorweg enthalten war. Wurde ein beantragtes Gebiet mit einem anderen offiziellen Titel, welcher den native title aufhob, bereits zuvor belastet, musste der Registrator das indigene Gesuch abweisen. Problematischer Weise oblag dabei dem Antragsteller, also den Indigenen selbst, die Nachweispflicht, indem sie durch Nachforschungen in staatlichen Titelregister die Inexistenz eventuell bestehender, fremder Ansprüche nachweisen mussten. Eine Liste dieser „positiv gesichteten“ Register war dem Ansuchen beizulegen (vgl. French 1994: 82ff.).

Als nächste Stufe, respektive Hürde der Anerkennung eines native title Antrages musste der Registrator noch den präsidialen Rat des NNTT von seiner positiven Entscheidung überzeugen.

Sollte der Rat jedoch Einspruch erheben, so hatte der weisungsgebundene Registrator diesem zu folgen und den Antrag abzulehnen. Im Falle eines affirmativen Bescheids einer erfolgreichen Antragsanerkennung trat schließlich die mediative Rolle des Tribunals in den Vordergrund. Diese Rolle wurde als die zentrale Aufgabe des Tribunals angesehen (vgl. Connolly 1995: 132).

Eine Abteilung des NNTT welche auch zugegebener Maßen den native title Antragstellern unterstützend zur Seite stand.

15.5.2. Das NNTT als Mediator

Die Durchführung der Mediation, im Sinne einer diskursiven, kompromiss- oder konsensorientierten Streitbeilegung enthob damit das Tribunal von jener Funktion, welche man diesem aufgrund seiner Bezeichnung eigentlich zugedacht hätte: der Feststellung und Entscheidung bezüglich der Gültigkeit oder Ungültigkeit des Anspruches auf einen native title:

„Its use in the designation “National Native Title Tribunal” therefore tends to raise expectations based on the misconception that the Tribunal is empowered to hear cases and make decisions about the existence or non-existence of native title. The truth is different. The most important role of the Tribunal is to assist the parties to native title or compensation claims to resolve the claims by agreement” (French 1994: 73).



Pages:     | 1 |   ...   | 22 | 23 || 25 | 26 |   ...   | 47 |


Similar works:

«Holbrook, Jack; Rannikmäe, Miia The philosophy and approach on which the PROFILES project is based CEPS Journal 4 (2014) 1, S. 9-29 Empfohlene Zitierung/ Suggested Citation: Holbrook, Jack; Rannikmäe, Miia: The philosophy and approach on which the PROFILES project is based In: CEPS Journal 4 (2014) 1, S. 9-29 URN: urn:nbn:de:0111-opus-88773 in Kooperation mit / in cooperation with: http://www.pef.uni-lj.si Nutzungsbedingungen Terms of use Dieses Dokument steht unter folgender Creative...»

«Untersuchungen zur genealogischen Skaldendichtung DISSERTATION zur Erlangung des akademischen Grades doctor philosophiae (Dr. phil.) eingereicht an der Philosophischen Fakultät II der Humboldt-Universität zu Berlin von Debora Dusse Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz Dekan der Philosophischen Fakultät II Prof. Dr. Michael Kämper-van den Boogart Gutachterinnen 1. Prof. Dr. Julia Zernack 2. Prof. Dr. Lena Rohrbach Tag der mündlichen Prüfung: 18....»

«1.2 Ereignis und Handlung John Dewey hat in besonderer Weise dazu beigetragen, eine handlungsorientierte Wende in der Philosophie und Kulturtheorie herbeizuführen. Diese Wende ist zugleich eine paradigmatische Voraussetzung für einen kulturalistisch orientierten Konstruktivismus geworden. Dewey selbst stand zunächst unter dem Einfluss von Hegel, vollzog aber dann eine wesentliche Kritik. Was waren seine Ausgangspunkte? In der frühen Schrift „The Metaphysical Assumptions of Materialism“...»

«MAGISTERARBEIT Titel der Magisterarbeit „Wirkt Sponsoring von Musikfestivals?“ Eine Untersuchung am Beispiel des Urban Art Forms Festival 2010 Verfasserin B.A. Sabine Rothmair angestrebter akademischer Grad Magistra der Philosophie (Mag. phil.) Wien, August 2010 Studienkennzahl lt. Studienblatt: A 066 841 Studienrichtung lt. Studienblatt: Magisterstudium Publizistikund Kommunikationswissenschaft Betreuerin / Betreuer: Ing. Mag. rer. soc. oec. Dr. phil. Klaus Lojka II Zusicherung...»

«Inauguraldissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors in Philosophie eingereicht an der Kulturwissenschaftlichen Fakultät der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt an der Oder Maximilian Kolbe Die Entstehung eines Heiligen vorgelegt von Stefanie Peter Juni 1999 Datum der Disputation: 24. Juni 1999 Erster Gutachter: Prof. Dr. Werner Schiffauer Zweiter Gutachter: Prof. Dr. Fritz W. Kramer Inhalt Einleitung 5 I. Ein Heiliger des 20. Jahrhunderts 13 1. Heiligsprechen 13 2. Von der...»

«Arthur Ewert (1890-1959) Der Lebensund Leidensweg eines deutschen Kommunisten auf drei Kontinenten Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Philosophie (Dr. phil.) vorgelegt an der Philosophischen Fakultät der Universität Potsdam von Ronald Friedmann Potsdam 2015 Dieses Werk ist unter einem Creative Commons Lizenzvertrag lizenziert: Namensnennung – Keine kommerzielle Nutzung – Keine Bearbeitung 4.0 International Um die Bedingungen der Lizenz einzusehen, folgen Sie bitte dem...»

«DIPLOMARBEIT Titel der Diplomarbeit „Frauen auf der Suche nach ihrer sexuellen Identität in den Filmen von Catherine Breillat“ Verfasserin Julia Horvath, angestrebter akademischer Grad Magistra der Philosophie (Mag.phil.) Wien, Dezember 2012 Studienkennzahl lt. Studienblatt: A 317 Studienrichtung lt. Studienblatt: Theater,Filmund Medienwissenschaft Betreuerin: Mag. Dr. Andrea B. Braidt, MLitt Danksagung Ich danke meinen geliebten Eltern Hermine und Walter Horvath, ohne deren...»

«Chapter 9 THE TACIT LOGIC OF RITUAL EMBODIMENTS Robert E. Innis Abstract Roy Rappaport's attempted semiotic schennatization of the logic of ritual, relying on analytical tools from G. S. Peirce's philosophical semiotics, is examined in terms of both its conceptual coherence and its relation to other schematizations of ritual, especially Michael Polanyi's thematization of a 'tacit logic' of meaning-making. The Peircean foregrounding of sign types [icons, indices, symbols) is compared to...»

«DIPLOMARBEIT Titel der Diplomarbeit „Interkulturelle Aspekte im lateinamerikanischen Theater des 21. Jahrhunderts“ Verfasserin Teresa Millesi angestrebter akademischer Grad Magistra der Philosophie (Mag.phil.) Wien, Januar 2013 Studienkennzahl lt. Studienblatt: A 317 Studienrichtung lt. Studienblatt: Theater-, Filmund Medienwissenschaft Betreuerin: Univ. Prof. Mag. Dr. Gabriele C. Pfeiffer Inhaltsverzeichnis x.i Zielsetzung 5 x.ii Aufbau 5 0. Einleitung 7 (Patrice Pavis: Hour Glass; Erika...»

«Theologie und Interkulturalität Joachim G. Piepke Die Anfänge des Christentums als jüdische Sekte binden die neue Gemeinde an ein partikulares Religionssystem, aus dem sie sich langsam löst und das Staatskirchentum des Römischen Reiches übernimmt. Theologisch werden die Philosophenschulen des Hellenismus zur Grundlage des Denkens, sodass hier ein exemplarischer Prozess der Inkulturation jüdischen Erbes in eine neue Welt stattfindet. Leider gerät dieses Phänomen im Mittelalter in...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.