WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 |   ...   | 21 | 22 || 24 | 25 |   ...   | 47 |

«Verfasser Andreas Linhart Angestrebter akademischer Grad Magister der Philosophie (Mag.phil.) Wien, im Mai 2008 Studienkennzahl lt. Studienblatt: ...»

-- [ Page 23 ] --

Bizarrerweise wollte die Regierung indessen jene Gebiete bestimmt wissen, welche von einem native title Antrag „befreit“ seinen sollten, welche fachterminologisch als Bereiche mit “non claimant applications“ bezeichnet wurden. Da würden Ansprüche auf einen native title unwiderruflich verloren gehen, da diese von Indigenen nicht mehr „beansprucht“ wurden und somit für zukünftige infrastrukturelle Projekte uneingeschränkt verfügbar waren. Positiv anerkannte Ansuchen sollten vorerst in einem öffentlichen Register zugänglich gemacht werden, dem Register of Native Title Claims. Ein zweites Register sollte danach die zu Gunsten der Indigenen zugesprochenen native title Gebiete auflisten, der National Native Title Register. Die wohl bedeutsamste Regelung war, dass Antragssteller, welche in erstem Register vermerkt waren, automatisch die gleichen Rechte und den gleichen Schutz beanspruchen durften wie jene „Erfolgreichen“ in zweitem. Allein der „akzeptierte“ Antragsteller verfügte somit bis zum Ende der Beschlussfassung über die gleichen Rechte, wie jene Gruppe, denen ein native title zuerkannt wurde. Als diesbezüglicher Wehrmutstropfen sei allerdings die strenge Selektion und Zurückweisung der Anträge durch das National Native Title Tribunal vorweggenommen.

15.2.3. Schutz durch den native title

Der bereits angesprochen Schutz des native title im Act bewies bei genauerer Betrachtung eine ambivalent argumentative Schlüpfrigkeit. Wohl stellte das Gesetz unwiderlegbar fest, dass Anerkennung und Bestimmung das eine, der Schutz eines anerkannten bzw. registrierten native title das andere, sprich der Verantwortung des Staates obliegende war. Dies bezog sich speziell auf Beeinträchtigungen des native title Anspruches durch zukünftige Gesetze, wie beispielsweise staatliche Infrastrukturprojekte. Jedoch hinterließ der Gesetzgeber im gesamten Gesetzeswerk genügend Schlupflöcher dieser so direkt propagierten Schutzbestimmungen. Genau definiert wurde, inwiefern vergangene Gesetze und Staatsakte in Auseinandersetzung mit dem native title diesen einschränkten. Die Validierung vergangener Gesetze vernichtete nur allzu oft die bis in die heutige Zeit bestehenden native title Ansprüche. Zukünftige Gesetze, welche den native title betrafen, garantierten den Indigenen lediglich ein Recht auf Konsultation und Verhandlung, jedoch kein Veto, während hingegen die nationale und regionale Politik das schwere Druckmittel der Zwangsenteignung durchsetzen konnte (vgl. Nettheim 1995: 40).

Beinahe zynisch wird in Section 21 festgehalten, dass Indigene bei freiwilliger Aufgabe ihrer native title Ansprüche ebenso den diesbezüglichen Schutz aufgeben würden. (vgl. Native Title Act (Cth) 1993: sec.21). Wenig mehr an Sicherheit bot auch die Feststellung, dass so genannte “grants“, landrechtliche Vergaben und Bewilligungen den native title nicht gänzlich, denn nur zeitlich aussetzten würden. Nachdem ein eventuelles, industriell ausgeschöpftes Interesse bezüglich eines native title Gebietes beendet wäre, würden alle Rechte der ursprünglichen native title Inhaber wieder schlagend. Ein durchwegs schwacher Trost für ein beispielsweise im Northern Territory durch Uranabbau zurückgelassenes, verseuchtes Gebiet, dem weiter uneingeschränkten öffentlichen Zugang zu Wasserstellen und Stränden46 oder der Aufrechterhaltung von Fischereibewilligungen auf indigenen native title Land.

Als weniger „schützende“, denn vielmehr unterstützende Hilfe für einen Antragssteller sah das Gesetz eine Einbindung indigener Organisationen in den Antragsprozess, auch durch deren finanzielle Förderung vor. Als institutionelle Hilfe bei einem überaus langwierigen Prozess der Erlangung eines native title, aber auch als Beirat bei späteren Auseinandersetzungen bezüglich zukünftigen Eingriffen oder Kompensationsverhandlungen, sollten diese Einrichtungen den Indigenen Gruppen rechtlich zur Seite stehen. Welche Institutionen allerdings in den Genuss dieser finanziellen Unterstützung kamen, welche ohnehin unter anderem aus dem Budget der National Aboriginal and Torres Strait Islander Commission stammte, entschied der zuständige Minister.

Diese Parameter ließen den westaustralischen Rechtsprofessor Richard Bartlett zum Schluss kommen, dass die Legislative die Enteignung eines native title auf die gleiche Stufe stellte wie

jene des Schutzes:

„(...) the Native Title Act has put non-aboriginal interests to the fore by providing a regime of dispossession as much as of protection of native title” (Bartlett 1999: 419).

15.3. Die “Extinguishments” im Native Title Act 1993 (Cth) Unter dem Begriff der Gültigkeitserklärung vergangener Gesetze und Verordnungen, welche in Konkurrenz zu einem indigenen native title Anspruch standen, versteckte die Regierung jene vom High Court im common law legitimierte, legislative Auslöschung des native title. Ein überaus kontroversieller Punkt, sowohl im Mabo Urteil als auch im Native Title Act 1993 (Cth) von 1993, dem eine breite Forderungspalette, wie sie gegensätzlicher nicht sein konnte, vorausgegangen war. Industrie, Viehwirtschaft und Bundesstaaten forderten ein “extinguishment“ aller noch bestehenden native title Ansprüche, während Indigene konsensuale Lösungen und eine verstärkte Einbindung von Koexistenzen einforderten. Infolgedessen entwickelte die Regierung eine vierstufige Skala, in welcher Gesetze und Verordnungen entweder ihren diesbezüglich rechtlichen Segen bekamen oder diesen nur bedingt zugesprochen erhielten, um von einem eventuellen native title Anspruch befreit zu werden. Vorweggenommen bot das Gesetz die Gelegenheit, alle vergangenen Gesetze (vgl. Connolly 1995: 121), welche in irgendeiner Art und Weise einen





möglichen native title Anspruch gegenüberstanden, für gültig zu erklären:

Ein unabdingbares Zugeständnis an die Viehwirtschaft und den Tourismus “It is important to note that the definition of “past act“ only picks up acts which were invalid to any extent but would have been valid to that extent if native title did not exist” (French 1994: 79).

Die Befürchtung all jener, durch diese gesetzliche Verifizierung von Bewilligungen über Landgebiete würden automatisch alle native title Ansprüche vernichtet werden, erfolgte hingegen nicht. Das Gesetz unterschied vielmehr bezüglich der Qualität des Gegensatzes zwischen diesen Bewilligungen und dem native title Anspruch. Diese teilte es in wie oben erwähnt vier Kategorien: A, B, C und D Kategorien (vgl. Native Title Act (Cth.) 1993: sec.229-232; Lumb 1995: 28).

15.3.1. Vier Kategorien der Bewertung

A – Kategorie:

Die Kategorie A bestimmte jene Gesetze, welche aufgrund eines exklusiven Anspruches in ausschließlichem Widerspruch zum native title standen und diesen daher auf immer aufhoben. Unter dieser Validierung fielen alle freehold title Ansprüche sowie alle Pachten (leases) mit exklusivem Anspruchsrecht; somit alle rechtlich belehnten Gebiete des Handels, Bodenbaus, der Viehwirtschaft, Siedlungsbereiche und auch alle Orte mit Errichtungen für die „öffentliche Arbeit“.

Ihre Validierung hatte ein ausschließliches “extinguishment“ des native title zur Folge. (vgl.

Brennan 1995: 6 ).

B – Kategorie:

Betraf Pachten und Rechtsansprüche, (leaseholds) welche in ihrem Wesen nach der Kategorie A ähnlich waren und auch dieselbe Folge bezüglich der Auslöschung des native title hatten. Ausgenommen waren diesbezüglich Explorationspachten (mining) (vgl. French 1994: 80).

C – Kategorie:

Betraf Bergbaubewilligungen und Abbaupachten, welche für gültig erklärt, also im institutionellen Widerspruch zum native title nicht aufgelöst wurden, aber für die Dauer ihrer Gültigkeit in Koexistenz mit diesem standen. Native title Rechte waren somit nur auf bestimmte Zeit suspendiert aber nicht zwangsläufig verloren (vgl. Connolly 1995: 125).

D – Kategorien Umfasste alle übrig gebliebenen “acts“ und “grants“ welche nicht in die Gruppen A bis C fielen und bedingte jene Effekte und Bestimmungen der Kategorie C (vgl. Nettheim 1994: 9).

Nochmals sei festgehalten: Der Native Title Act 1993 (Cth) fixierte die gesetzlichen Mittel für die Feststellung der Gültigkeit aller einen native title betreffenden, ausschließenden oder aufhebenden gesetzlichen Bestimmungen. Dies betraf alle Gesetze, welche bis zum 1. Juli 1993 beschlossen bzw. alle anderen exekutiven Verordnungen, die vor dem 1. Jänner 1994 erlassen wurden (vgl. Connolly 1995: 121). Kein einziger native title Anspruch konnte somit legislative oder exekutive Bestimmungen aufheben, selbst wenn diese dem Racial Discrimination Act 1975 (Cth) widersprachen. Eine weitere Eigenart des Gesetzes betraf die Sonderstellung des Commonwealth gegenüber den einzelnen Bundesstaaten und Territorien. Während Gesetze und Verordnungen des Commonwealth durch den Native Title Act 1993 (Cth) automatisch validiert wurden, waren Staaten und Territorien dazu angehalten ihre Gesetze selbst für „gültig“ zu erklären. Dies hatte den spezifischen Hintergedanken, dass der Commonwealth die Abfindungspflichten auf die einzelnen Bundesstaaten abwälzte (vgl. Connolly 1995: 124).

15.3.2. Fragwürdige Kompensationen Anstatt diese nach dem Racial Discrimination Act 1975 (Cth) ungültigen Acts, welche einen native title beeinträchtigten oder sogar vernichteten, aufzuheben und so diese Gebiete den Indigenen zu refundieren, fand die Regierung einen Ausgleich, welche der High Court mehrheitlich verneint hatte: die Kompensation für diese verlorenen Rechte. Der Native Title Act 1993 (Cth) sprach indigenen Gruppen für gesetzliche Enteignungen, welche nach dem Racial Discrimination Act 1975 (Cth) ungültig waren (vgl. Bartlett 1999: 420), aber aufgrund der kollektiven Validierung durch den N.T.A 1993 (Cth) dennoch den native title vernichteten oder auch nur einschränkten, eine bevorzugt nichtmonetäre Entschädigung zu. Dabei bezog sich das Gesetz wie gesagt ausschließlich auf die Staaten und Territorien, nicht auf den Commonwealth selbst, welcher seiner Logik nach nicht gegen ein eigenes Gesetz verstoßen könne und daher praktisch von Kompensationszahlungen ausgenommen war. Daher auch die Bestimmung im N.T.A. 1993 (Cth), dass die praktische Umsetzung der Gültigkeitserklärung bei staatlichen Gesetzen dem jeweiligen Staat unterlag (vgl. Lumb 1995: 28, 29). Hätte dies der Commonwealth übernommen, so wären diese rückwirkend gegenüber dem Racial Discrimination Act 1975 (Cth) legitimiert worden und so die Entschädigungspflicht auf ihn übertragen worden, was die Regierung des Northern Territory vom Commonwealth sogar gesetzlich begehrte (vgl. Münnich 1996: 146ff.).

Das National Native Title Tribunal und der Federal Court47 sollten als Schiedsgericht weiters feststellen, ob es bei der Veranlassung von Gesetzen zu einem Verstoß gegen den Racial Discrimination Act 1975 (Cth) gekommen war und wenn ja, auch in welcher Höhe die Entschädigung zu leisten wäre (vgl. Goot und Rowse 1994: 276). Wie erwähnt präferierte man eine nichtmonetäre Entschädigung, wie beispielsweise die Zuweisung eines naheliegenden Ersatzgebietes an die Indigenen (vgl. Goot und Rowse 1994: 276). Fraglich blieb jedoch die Legitimität dieser Art der Kompensation, da diese als Abfindung für den Bruch eines Gesetzes getätigt wurde. Folgerichtig hätte dies die Rückgabe der diesbezüglichen Landrechte bedingt, also die Anerkennung eines native title Anspruches, und keiner andersgearteten Abgeltung.

15.4. „Im Sinne der Öffentlichkeit“: “future acts” und native title Bezüglich zukünftiger Gesetzesinitiativen sollte durch die Etablierung des native title ein grundlegend neuer Umgang mit den indigenen Rechten gepflegt werden, welcher sich stark an einem präventiven Verhandlungsmodell orientierte. Der zentrale Ausgangspunkt des Native Title Act 1993 (Cth) diesbezüglich lief unter der Devise einer „Nicht – Diskriminierung“ von native title Inhabern bzw. registrierten Antragsstellern. Darunter verstand man die Gleichbehandlung eines native title mit einem Inhaber eines “ordinary title“, also eines freehold title (vgl. Connolly 1995: 130). Premierminister Keating in seiner Rede vor dem Repräsentantenhaus am

16.November 1993 wörtlich:

„This test is founded directly on a principle of non discrimination. A government may not make a freehold of leasehold grant over native title land only if those grants could be made over freehold title” (Goot und Rowse 1994: 248).



Pages:     | 1 |   ...   | 21 | 22 || 24 | 25 |   ...   | 47 |


Similar works:

«MAGISTERARBEIT Titel der Magisterarbeit „Interne Kommunikation im Verlauf einer Unternehmensübernahme. Dargestellt am Beispiel Austrian Airlines Lufthansa“ Verfasserin Vanessa Pewal, Bakk. phil. angestrebter akademischer Grad Magistra der Philosophie (Mag.phil.) Wien, 2010 Studienkennzahl lt. A 066 841 Studienblatt: Studienrichtung lt. Publizistik und Kommunikationswissenschaft Studienblatt: Betreuerin / Betreuer: Ing. Mag. Dr. Ass.-Prof. Klaus Lojka Für meine Familie, vor allem meine...»

«Immigrated Russian Jewish Elites in Israel and Germany after 1990 – their Integration, Self Image and Role in Community Building (Russisch-jüdische Eliten in Israel und Deutschland nach 1990 Integration, Selbstbild und Rolle in Immigranten-Netzwerken) -Dissertationzur Erlangung des Grades des Doktors der Philosophie (Dr. phil.) an der Philosophischen Fakultät der Universität Potsdam Institut für Jüdische Studien Olaf Glöckner, M.A. Potsdam April 2010 Erstgutachter: Prof. Dr. Julius H....»

«Bibliographie Günter Spur Bibliographie Klaus Fischer Bibliographie Klaus Fischer. Zusammengestellt anlässlich seines 60. Geburtstages I. Monographische und herausgegebene Schriften Kritik der marxistischen Wissenschaftstheorie: sozioökonomische Determinierung der Wissenschaft oder Logik der Ideenentwick lung? Frühgeschichte, Alter Orient, Antike. 1. Auflage. Greven : Fischer K. G. Verlag für Wissenschaftliche Philosophie, 1979. – 355 Seiten. 2., verbesserte Auflage. Greven : Fischer K....»

«1 Christian Nimtz 2004 published: Christian Nimtz: Two-Dimensionalism and Natural Kind Terms, Synthèse 138, 2004, 125–148 Universität Bielefeld Two-Dimensionalism and Natural Kind Terms Christian Nimtz cnimtz@uni-bielefeld.de Kripke and Putnam have convinced most philosophers that we cannot do metaphysics of nature by analysing the senses of natural kind terms – simply because natural kind terms do not have senses. Neo-descriptivists, especially Frank Jackson and David Chalmers, believe...»

«Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie Global and European Studies Institute Kommentiertes Vorlesungsverzeichnis MA „European Studies‚ Wintersemester 2015/2016 Zur Einführung Liebe European Studies-Studierende, nachdem die europäischen Institutionen nur unter Aufbietung sämtlicher Kräfte die Finanzprobleme des Kleinstaates an der Ägäis ein weiteres Mal auf die lange Bank schieben konnten, wird die Geschlossenheit der Europäische Union von einer Flüchtlingswoge aus dem...»

«Sprachen, Einstellungen und nationale Selbstidentifikation Zum Problem der Identitätsfindung in der Republik Belarus´ Inaugural Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Philosophie in der Fakultät für Philologie der RUHR UNIVERSITÄT BOCHUM vorgelegt von Britta L. Schröder aus Düsseldorf Gedruckt mit der Genehmigung der Fakultät für Philologie der Ruhr Universität Bochum Referent: Prof. Dr. H. Jachnow Korreferent: Prof. Dr. B. Uhlenbruch Tag der mündlichen Prüfung:...»

«Bach und die Idee musikalischer Vollkommenheit BACH UND DIE IDEE MUSIKALISCHER VOLLKOMMENHEIT* CHRISTOPH WOLFF I Daß Musik eine Gabe der Götter sei, überliefern die kultischen Traditionen aller Weltreligionen, in denen Musik eine Rolle spielt. Zum Besonderen der abendländischen Musikkultur gehört es hingegen, daß sie schon frühzeitig eine theoretische Dimension aufwies, in der das Gedankengut der griechischen Antike und des christlichen Mittelalters zu einer Synthese verschmolz, die...»

«Article « Contextualizing the Apocalypse of Paul » Michael Kaler Laval théologique et philosophique, vol. 61, n° 2, 2005, p. 233-246.Pour citer cet article, utiliser l'information suivante : URI: http://id.erudit.org/iderudit/011815ar DOI: 10.7202/011815ar Note : les règles d'écriture des références bibliographiques peuvent varier selon les différents domaines du savoir. Ce document est protégé par la loi sur le droit d'auteur. L'utilisation des services d'Érudit (y compris la...»

«Réka Orosz: Übersetzungsprobleme und Lösungsstrategien bei Übersetzungen vom Ungarischen ins Deutsche Eine empirische Untersuchung von Übersetzungstexten ungarischer Studenten in der Deutschlehrerausbildung (Promotionsarbeit) UNIVERSITÄT PASSAU PHILOSOPHISCHE FAKULTÄT INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 5 1 Theoretische Grundlagen 7 1.1 Versuch einer Definition von Übersetzen und ihre Schwierigkeiten 7 1.2 Empirische Methoden für die Untersuchung des Übersetzens 10 2 Darstellung der...»

«I Universität des Saarlandes Philosophische Fakultät III – Empirische Humanwissenschaften Fachrichtung 5.6 Informationswissenschaft Methodologie, Architektur und Umsetzung eines webbasierten Fachinformationssystems mit dem Beispiel Sprachtechnologie Abschlussarbeit zur Erlangung des akademischen Grades eines Magister Artiums (M.A.) vorgelegt von Brigitte Jörg Erstgutachter: Prof. Dr. Harald H. Zimmermann Zweitgutachter: Prof. Dr. Hans Uszkoreit Saarbrücken, 31. Oktober 2003 II Die...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.