WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 |   ...   | 14 | 15 || 17 | 18 |   ...   | 47 |

«Verfasser Andreas Linhart Angestrebter akademischer Grad Magister der Philosophie (Mag.phil.) Wien, im Mai 2008 Studienkennzahl lt. Studienblatt: ...»

-- [ Page 16 ] --

Die rechtliche Doktrin der terra nullius wäre wohl „lediglich“ ein kurzer, dunkler Abschnitt der Geschichte Australiens geworden, hätte man sie im Laufe der Zeit aufgrund ihrer Divergenz mit den realen Fakten revidiert (vgl. Hiatt 1996: 33). In beinahe allen wissenschaftlichen Erkenntnisfächern, wie der Historie, Soziologie, Anthropologie ect. konnte sie widerlegt und ihre vorgespielte Legitimität dekonstruiert werden. Selbst konservativste Kräfte innerhalb der Judikatur glaubten nach 1992 nicht mehr an die Gültigkeit dieser Doktrin (vgl. Wolfe 1999: 203). Sogar in einem Urteil des internationalen Gerichtshofes, bezüglich der von Marokko okkupierten Westsahara wurde 1975 die Inexistenz jeglicher Konzepte einer terra nullius festgestellt (vgl. Anaya 1996: 139; Reynolds 1996b: 58). Nichtsdestotrotz blieb der australische Staat sowie die australische Rechtssprechung über 200 Jahre der Doktrin der terra nullius treu, auch als Teil der rechtsgültigen Begründung der Ablehnung von indigenen Landrechtsforderungen. Richter Blackburn war es, der 1971 das Konzept der terra nullius noch für real existent, sprich juristisch gültig anerkannte und darauf gründend die Klage der Yolngu ablehnte. In der Tat war die terra nullius für die Indigenen nicht allein ein historisches Element der Vertreibung, Enteignung und Vernichtung, sondern auch ein evidentes Hindernis im Kampf um das juristische Zugeständnis von Landrechten, aufgrund des Präzendensfalles Cooper vs. Stuart 1889. Innerhalb des politischen Bewusstseins hatten sich die 200 Jahre terra nullius gleichwohl noch tiefer eingeprägt und habitualisiert. Viele Politiker argumentieren im Landrechtsdiskurs immer noch auf Basis dieser anachronistischen Prämisse. Am Beispiel einer politischen Agitation des Premierministers von

Western Australia, Sir Charles Court, im Jahre 1980, zeigte sich die Verinnerlichung der Doktrin:

„The Land of Western Australia does not belong to the Aborigines. The idea that Aborigines, because of having lived in this land before the days of white settlement, have some prior title to land (…), in fact it is as crudely selfish and racist a notion as one can imagine” (Court in Tonkison 1998: 290).

So ergab sich eine juristische Bestätigungskette von Richter Burton zu Richter Blackburn und zu Sir Charles Court. Um aus der Verstrickung dieser historisch kognitiven Verinnerlichung auszubrechen, benötigte es einen radikalen Bruch mit diesem chauvinistischen Zeichen einer eurozentristischem Vorstellung in Australien. Die terra nullius musste durch einen aktiven öffentlichen Diskurs dekonstruktiviert und als irrational enttarnt zu Grabe getragen werden. Dies geschah mit dem Urteil des High Court of Australia 1992 im Urteil Eddie Mabo and others vs. the State of Queensland (vgl. Anaya 1996: 138).

13. Vorgeschichte zum Mabo Fall Zu Beginn der neunziger Jahre des vergangen Jahrhunderts veränderte sich neben den globalpolitischen Verhältnissen auch die Position des australischen Staates. Mit dem Ende des „Kalten Krieges“ und dessen Einbeziehung vieler Staaten in ein bipolares Blockdenken, entwickelte sich eine Neuorientierung eines nationalen Staatsbewusstseins. Auch die australische Nation intensivierte ihre Neudefinition von „australischer Identität“ und staatlich angestrebter “new citizenship“. Fragen nach Zugehörigkeit, Ethnizität und Geschichte wurden gestellt und auch die eines neuen zukünftigen nationalen Weges. Die Beschäftigung aller Australier mit ihrer Vergangenheit stand im gesellschaftlich, öffentlichen Mittelpunkt und damit auch die Fragen bezüglich eines indigenen Landrechts.

13.1. Politische Situation

Entgegen der von Premier Paul Keating ab 1991 an verfolgten Politik der Deeskalation und Besänftigung der Öffentlichkeit, verstärkte sich der Diskurs über Recht und Gerechtigkeit gegenüber den Indigenen. Wollte Premier Keating mit seiner Labour Regierung diese Kontroverse noch auf eine symbolische Ebene der Aussöhnung und Versöhnung mittels eines eigenen councils leiten, war für viele Indigene aber auch „weiße“ Australier eine Beschäftigung mit der historischen Enteignung und fehlenden nationalen Landrechtsgesetzgebung ein anzustrebendes Ziel.

Tatsächlich verfügte der australische Commonwealth durch das Referendum von 1967 über das Recht Gesetze in Indigenenfragen auch gegen den Willen einzelstaatlicher Regierungen durchzusetzen. Dieses Recht wurde dennoch vom Commonwealth nicht ausgeübt, auch aus Gründen einer nationalen „De-emotionalisierung“. Dabei hatte das Thema längst eine polittaktische Bedeutung in diversen Wahlkämpfen erhalten. So durften die einzelnen Bundesstaaten ihre eigenen, auf regionalen Bereich bedachten „Lösungen“ des Landrechtsproblems finden und auch zumeist im Unfrieden mit den indigenen Gruppen beschließen. Die Regierung des Commonwealth sah dem oft restriktiven Wirken der einzelnen Staaten, besonders Western Australia und Queensland tatenlos zu und pflegte seine unausgesprochene Politik der Neutralität und Nichteinmischung.

Innovationen auf nationaler Ebene beschränkten sich lediglich auf die politische Reorganisation von Institutionen.

So hatte Premier Robert Hawke in seinem letzten Amtsjahr 1990 noch die Aboriginal Development Commission (ADC) und das alte „Aboriginesministerium“, das Department of Aboriginal Affairs aufgelöst und eine neue Vertretung gegründet, die Aboriginal and Torres Strait Islander Commission (ATSIC) (vgl. Glowczewski 1998: 348). Die ATSIC bestand aus ernannten und gewählten, indigenen und nicht-indigenen Mitgliedern und konnte Entscheidungen über zentrale Fragen wie Entwicklung, Gesundheit und Wohnungsbau dezentralisiert, also regional bestimmen wenngleich sie für manche Gruppen immer noch zuwenig dezentral organisiert war (vgl. Glowczewski 1998: 348). Dadurch hob die Administration Hawke die Trennung von rein „indigen“ und rein „staatlich“ geführten Gremien auf und unterstützte eine Föderalisierung und Regionalisierung der Indigenenpolitik. In der Tradition seines Vorgängers war Paul Keatings primäres Interesse, das äußerst emotionalisierte Thema Landrechte in der Öffentlichkeit auszusparen und den Indigenen im Gegenzug mehr politische Partizipation anzubieten. Sein spezieller Verdienst war die Etablierung des Council for Aboriginal Reconciliation als Zeichen einer angestrebten Aussöhnung zwischen der weißen Hegemonialmehrheit und der marginalisierten Minderheit der Indigenen - jedoch kein Ansatz eines rechtlichen Ausgleichs.





13.2. Rechtliche Verhältnisse

Verglichen mit der bundesstaatlichen Gesetzesinitiative herrschte jedoch auf der Ebene der juristischen Landrechtsgesetzgebung absolute Stagnation. Richter und Gerichte fühlten sich zu diesem Zeitpunkt bezüglich landrechtlicher Verfahren gänzlich unzuständig. Der Urteilsspruch von Richter Blackburn im Fall Milirrpum vs. Nabalco Pty. Ltd., 1971 hatte innerhalb des common law einen Präzedenzfall erwirkt und ließ so keinerlei Spielraum für landrechtliche Klagen. Durch die juristische Fixierung der Landrechtssituation aufgrund dieses Urteils behielt in Folge auch die Doktrin der terra nullius im common law - durch das Urteil Cooper vs. Stuart 1889 - Gültigkeit und erfuhr bis 1992 keinerlei Revidierung. Für die Justiz behielt immer noch die Britische Krone als Souverän das Bestimmungsrecht über das Gebiet Australiens, welchem die ausschließliche Aneignung und Vergabe von Land oblag, bestätigt durch das common law und historischen rechtswissenschaftlichen Erkenntnissen, wie jene von William Blackstone aus dem Jahre 1765 (vgl Reynolds 1996b: 86).

Der absolute Stillstand juristischer Landrechtsurteile wirkte frustrierend auf die Indigenen in ganz Australien, da sie allein von der Legislative, sprich dem “good will“ der jeweiligen Staatenpolitik abhängig waren (vgl. Greimel 1996: 22). Die öffentliche Wahrnehmung des landrechtlichen Engagements der Indigenen, vor allem deren Frustration aufgrund relativ erfolgloser Initiativen oder Proteste (vgl. Tonkinson 1989: 149), veränderte sich jedoch und hatte damit auch ein Umdenken in der Justiz zur Folge. Die öffentliche Forderung nach historischer Gerechtigkeit und Ethik konnte schließlich auch die Jurisdiktion ändern (vgl. Rowse 2000: 194).

Der Beginn der folgenden juristischen Korrektur lag knapp ein Jahrzehnt zurück. 1982 hatte die Bundesregierung von Queensland den Land Amendment Act 1982(Qld) verabschiedet. Darin inkludiert war die Umwandlung von Reservatsgebieten in so genannte Deed of Goods in Trust, samt erweiterten Vollmachtskompetenzen des jeweiligen Ministers (vgl. Greimel 1996: 32). Alle Reservate des Staates Queenslands wurden mit mehr oder weniger politischem und finanziellem Druck in ein neues rechtliches Korsett gepresst und einer für sie eher nachteiligen Modifikation zugeführt, mit Ausnahme der Murray Island Community. Diese Gruppe auf den Torres Strait Islands, wenngleich eine kulturell den Melanesiern zuzuordnende fiehl unter das Gesetz wie alle anderen Indigenen des Festlandes auch. Die auf den Torres Strait Islands verteilte Indigenengruppe der Meriams, (vgl. Frank 1992: 178) wehrte sich jedoch gegen die Durchsetzung des Gesetzes, durch eine Feststellungsklage bezüglich des staatlichen Eigentumsanspruches über ihr Reservatsgebiet. Die Klage wurde vom Anwalt Eddie Koiki Mabo und zwei weiteren Insulanern 1982 eingebracht (vgl. Hiatt 1996: 33). Die detaillierte Klageschrift Mabo and Others vs. The State of Queensland (#1) bezog sich auf die Fragestellung, ob mit der Entdeckung und Okkupation des Kontinents Australiens auch alle landesspezifischen Rechte automatisch an den Souverän, die britische Krone übergegangen waren. Eddie Mabo stellte somit keineswegs den Souveränitätsanspruch der britischen Krone in Frage, sondern lediglich die Gültigkeit der sofortigen Aufhebung aller anderen möglichen Rechtsansprüche von Dritten auf den Kontinent und allen damit zugehörigen Inseln (vgl. Greimel 1996: 31). Die Krone bzw. der Bundesstaat Queensland hätten niemals Gesetze über eine Landaneignung bezüglich der Inseln der Meriams erlassen dürfen, so Mabo und daher würden er und seine Gruppe fortwährend noch über einen indigenen Landanspruch, einen so genannte “native title“ verfügen (vgl. Münnich 1996: 70).

Der Prozess entwickelte eine durchaus stetige Eigendynamik und gelangte schließlich vor den High Court of Australia, dem australischen „Hüter“ des Rechts.Die Regierung Queenslands antwortete unter ihrem stets landrechtsfeindlich gesinnten Premier Bjelke-Petersen mit einer erneut rasch durchgeführten Gesetzesinitiative, durch welche man vorab einen eventuellen native title der Torres Strait Islanders aufheben wollte: dem Queensland Coast Islands Declaratory Act 1985 (Qld) (vgl. Münnich 1996: 70f.). Dieses Gesetz erklärte nicht nur das alleinige Landrechtseigentum der Krone über unalienated Crown land, sondern verfügte auch die Aufhebung aller

Ansprüche der Torres Strait Islander auf Kompensationszahlungen durch eine eventuelle Enteignung:

„The Act declared that the islands were vested in the Crown and were ‘free from all other rights, interests and claims of any kind whatsoever’; it validated all Crown dispositions of the islands and declared that no compensation was payable in respect of any right that existed prior to vesting in the Crown” (Bartlett 1999: 408).

Aufgrund dieser Anlassgesetzgebung teilte der High Court die eine in zwei Klagen: Erstere über die Frage der verfassungsrechtlichen Gültigkeit des Queensland Coast Islands Declaratory Act 1985 (Qld.) und zweitere über die Frage der Legalität eines native title als ausgehende Frage.

Erstere wurde als Urteil Mabo and Others vs. The State of Queensland (#1) des High Court of Australia 1988 festgehalten. Der High Court entschied sich gegen den Bundesstaat Queensland und für Eddie Mabo. Die Regierung von Queensland hatte in der Eile des Gesetzesbeschlusses nicht bedacht, dass der Queensland Coast Islands Declaratory Act 1985(Qld) gegen den national gültigen Racial Diskrimination Act 1975 (Cth) verstieß. Die rechtliche Eingrenzung der gesetzlichen Aufhebung eines Landanspruches auf die kulturelle Gruppe der Torres Strait Islanders entsprach eindeutig einer rassischen Diskriminierung nach dem Gesetz von 1975 und hob daher jenes von 1985 auf (vgl. Greimel 1996: 34). Erstmals wurde dadurch festgehalten, dass der Racial Diskrimination Act 1975 (Cth) auch signifikante Bedeutung für die Argumentation pro indigener Landrechte hatte, wenngleich er damit noch nichts darüber aussagte, ob die Meriams über Rechte bezüglich ihres bewohnten Landgebietes verfügten (vgl Bartlett 1999: 409).



Pages:     | 1 |   ...   | 14 | 15 || 17 | 18 |   ...   | 47 |


Similar works:

«Wissenschaft und ontologischer Naturalismus Eine Kritik antievolutionistischer Argumentation In: Kutschera, U. (Hg.): Kreationismus in Deutschland. Fakten und Analysen. Naturwissenschaft & Glaube, Bd. 1. Münster: Lit-Verlag, 2007, S. 163-231. Martin Neukamm Wissenschaft und ontologischer Naturalismus Eine Kritik antievolutionistischer Argumentation MARTIN NEUKAMM Neben dem Materialismus gibt es kein anderes philosophisches Prinzip, über das derart erbittert gestritten wird, wie über den...»

«ELOQUENT BODIES: DISABILITY AND SENSIBILITY IN THE NOVELS OF FRANCES BURNEY AND JANE AUSTEN A Thesis Submitted to the College of Graduate Studies and Research In Partial Fulfilment of the Requirements For the Degree of Doctor of Philosophy In The Department of English University of Saskatchewan Saskatoon By KATHERINE MARY SKIPSEY © Copyright Katherine Mary Skipsey, March 2015. All rights reserved. PERMISSION TO USE In presenting this dissertation in partial fulfilment of the requirements for a...»

«Étienne Balibar Friedrich A. Kittler Martin van Creveld Vom Krieg zum Terrorismus? Mosse-Lectures Winter 2002/2003 Humboldt-Universität zu Berlin Philosophische Fakultät II Institut für deutsche Literatur Die Mosse-Lectures werden gefördert von Hans K. Röder, Mosse-Zentrum Berlin und der Hilde Mosse Foundation, New York Die digitalen Ausgaben der Öffentlichen Vorlesungen sind abrufbar über den Dokumentenund Publikationsserver der Humboldt-Universität unter: http://edoc.hu-berlin.de...»

«tripleC 13(1): 55–78, 2015 http://www.triple-c.at Martin Heidegger’s Anti-Semitism: Philosophy of Technology and the Media in the Light of the Black Notebooks. Implications for the Reception of Heidegger in Media and Communication Studies Christian Fuchs University of Westminster: Communication and Media Research Institute (CAMRI), London, UK, christian.fuchs@uti.at, http://fuchs.uti.at Abstract: In spring 2014, three volumes of the Schwarze Hefte (Black Notebooks), Heidegger’s...»

«„Erst die Kommunikation, dann die Entfremdung?“ Entfremdungseffekte durch die Verwendung der computervermittelten Kommunikationsmittel E-Mail, Instant Messenger und News Board im Hochschulkontext Bachelorarbeit Zur Erlangung des Grades Bachelor of Arts (B.A.) an der Philosophisch-Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Augsburg Betreuer: Jane Fleischer Jennifer Meister Lützowstraße 7 86167 Augsburg jenny_87@hotmail.de Augsburg, 24. August 2011 „Erst die Kommunikation, dann...»

«Das Konsequenzargument Christoph Jäger I. Das Konsequenzargument ist in den Augen vieler Willensfreiheitstheoretiker die wichtigste Überlegung für die Unvereinbarkeit von Willensfreiheit und Determinismus. In der zeitgenössischen Philosophie hat insbesondere Peter van Inwagen es ausführlich entwickelt und eine bis heute anhaltende Debatte um es angestoßen.1 Gleichwohl – und damit ist eine zentrale philosophiegeschichtliche ese dieses Beitrags ausgesprochen – handelt es sich nicht...»

«Reflexionen über Entfremdungserscheinungen in Christa Wolfs Medea. Stimmen Yildiz Aydin Reflexionen über Entfremdungserscheinungen in Christa Wolfs Medea. Stimmen Von der Philosophischen Fakultät der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen zur Erlangung des akademischen Grades einer Doktorin der Philosophie genehmigte Dissertation von Yildiz Aydin, M.A. Berichter: Universitätsprofessor Dr. Dieter Breuer Universitätsprofessorin Dr. Monika Fick Tag der mündlichen Prüfung:...»

«Aacken (Acken), NN, Kaufmann in Königsberg. I,441; II,59. Abaelard siehe Abélard Abano, Pietro da (1250-1316), ital. Arzt, Philosoph und Astrologe -Conciliator differentiarum philosophorum et praecibue medicorum. Mantua 1472 [darin: De balneis]. IV,351; 355. Abauzit, Firmin (1679-1767), Altertumsforscher u. Theologe, in Genf siehe Aubert de Versé Abbt, Thomas (1738-1766), 1760 a.o. Prof. der Philosophie in Frankfurt/Oder, 1761 Prof. der Mathematik in Rinteln, 1765 schaumb.-lipp. Hof-,...»

«Research Deutsches Report Forschungszentrum fur Kunstliche RR-94-17 Intelligenz GmbH Philosophical Logics—A Survey and a Bibliography Georg Struth May 1994 Deutsches Forschungszentrum fur Kunstliche Intelligenz GmbH Stuhlsatzenhausweg 3 Postfach 20 80 67608 Kaiserslautern, FRG 66123 Saarbrucken, FRG Tel.: + 49 (631) 205-3211 Tel.: + 49 (681) 302-5252 Fax: + 49 (631) 205-3210 Fax: + 49 (681) 302-5341 Deutsches Forschungszentrum fur Kunstliche Intelligenz The German Research Center for...»

«DIPLOMARBEIT Titel der Diplomarbeit „Dokumentation und Fiktion im postmodernen Hollywoodfilm“ Verfasser Erich Wessely angestrebter akademischer Grad Magister der Philosophie (Mag.phil.) Wien, 2011 Studienkennzahl lt. Studienblatt: A 317 Studienrichtung lt. Studienblatt: Theater-, Filmund Medienwissenschaft Betreuer: Univ.-Prof. Dr. Christian Schulte Für meine Eltern Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung...6 2. Theoretische Hintergründe..7 2.1. Eckpfeiler der Filmgeschichte. 2.2. Fiktionalität...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.