WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 || 3 | 4 |   ...   | 19 |

«Preis: 10, DM Herausgeber: Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. Verlag: CILIP, Malteserstr. 74-100, 12249 Beriin Redaktion + ...»

-- [ Page 2 ] --

Die Mittel, sog. Standardmaßnahmen, werden so angereichert, da8 sie rechtlich schlechterdings nicht mehr vertäut werden können. Entscheidend ist insgesamt: Die Polizei wird rechtlich vom 'Konditional'- auf ein 'Zweckprogramm' umgepolt. Konditionalprogramm meint, daß die Polizei auf G e f a h r e m i z e oder Rechtsbrüche reagiert, die rechtlich vergleichsweise klar und eindeutig markiert worden sind. Wem Rechtsnormen statt dessen 4 Vgl. Busch, H. u.a., Die Polizei in der Bundesrepublik, FrankfudNew York 1985 5 Ebd., S. 234 auf allgemeine Zwecke, also in diesem Falle auf unspezifizierte Gefahren und Vergehen aller Art ausgerichtet werden, dann entgrenzen sie das polizeiliche Handeln und machen Kontrolle schier unmöglich. Das Zweckprogramm läßt gerade die Art, wie die Zwecke jeweils verfolgt werden offen und widerspricht damit dem bürgerlichen Zweck des Polizeirechts, klar und deutlich zu wissen, was die Polizei wann wie und wem gegenüber darf oder nicht.

Die 'Modernisierung' ist weiterhin in vollem Gange. Modernisierung, verstanden als Übernahme der Techniken der modernen Datenverarbeitung durch die Polizei. Die verändernde Wirkung dieser technologischen Rezeption durch die Polizei kann unschwer überschätzt werden. Sammlung, Speicherung, Weitergabe und Verwendung von Informationen stellten immer schon ein wichtiges polizeiliches Mittel dar. Insbesondere die Kripo, soweit gegeben die politische Polizei und die Geheimdienste lebten von Anfang an von ihrem Informationsmanagement und ihrer Informationspolitik. Die Computertechnologie hat die polizeiliche Informationsverarbeitung jedoch in einer Weise revolutioniert, daß polizeiliche Organisation und polizeiliches Handeln nur noch angemessen verstanden werden können, wem man deren qualitativen Effekte bedenkt. Die Tremung zwischen Exekutiv-Polizei und Nachrichtendiensten zerfließt. Datenschutzvorkehmgen, von denen Polizei- und Geheimdienste ohnehin weitgehend ausgenommen worden sind,6 griffen allenfalls, wem ganzlich neue Kontrollvorkehrungen eingebaut würden. Genau dies aber unterbleibt, um die allgemeine Effizienz der Polizei hinsichtlich allgemein formulierter Gefahren nicht zu gefäahrden. Also schwindet jegliche Kontrollierbarkeit selbst der Chance nach.

Etappen der Legitimation polizeilichen Aus- und Umbaus

Die Gründe, die den polizeilichen Um- und Ausbau rechtfertigen, zeitigen erhebliche Effekte. Sie dienen nicht allein dazu, bestimmte Sicherheitsprogramme i. S. eines Akzeptammamgements durchzusetzen. Sie prägen vielmehr - ob sie nun genauerer Analyse standhalten oder nicht - auch das innerpolizeilich wirksame Gefahren- und Täterbild. Dies wiederum bestimmt erheblich mit, wie Gesetze und die von ihnen gewährten Kompetenzen und Mittel in der polizeilichen Praxis ausgelegt und eingesetzt werden. Die jeweils vorherrschenden Legitimationsmuster besitzen eindeutige Akzente. Alle Legitimationsmuster, die während der letzten 25 Jahre im Schwange waren, müssen verstanden werden im Kontext der Basislegitimation 'Innerer Sicherheit' in der Bundesrepublik, dem Konzept der 'streitbaren Demokratie'. DasVgl. Kauß, U., Der suspendierte Datenschutz bei Polizei und Geheimdiensten, FrankfurtINew York 1989 selbe, bis tief in die 80er Jahre stark - wenn nicht exklusiv - antikommunistisch ausgerichtet, veraalaßte widerspruchsvollerweise schon den Grundgesetzgeber dazu, zentrale Gnindrechte und Grundgesetzartikel mit Vorbehalten zu versehen.

Das erste 'Programm innere Sicherheit' wurde erheblich vom Geist des AntiTerrorismus bestimmt, w e ~ g l e i c h damit mitnichten zureichend erklärbar es ist. Die meisten in ihm enthaltenen 'ModernisierungsmaBnahmen' haben mit dem Anti-Terrorismus und den entsprechenden Gesetzen wenig zu tun. Das weitverbreitete Bild vom 'Sympathisantensumpf erlaubte, den Kampf gegen den Terror der RAF als Kampf gegen 'den Terrorismus' zu verallgemeinern und in jedem potentiell einen Sympathisanten auf der schiefen Ebene zu Gewaltanschlägen zu sehen. Entsprechend tief wurde ins Strafrecht, Strafprozeßrecht, Strafvollzugsrecht und ins Polizeirecht eingegriffen. Die konkrete Gefahr mit dem Namen RAF war namenlos geworden. Deswegen mußte sie mit allgemeinen gesetzlichen Änderungen, neuen polizeilichen Ermächtigungen und Techniken bekämpft werden. Die Formulierung und die Kamere des $ 129a StGB, der 1986 noch einmal nachgebessert wurde, ist dafür k e ~ zeichnend. Insbesondere das Strafrecht und Strafprozeßrecht wurden in den geänderten bzw. huuugefügten Paragraphen ihrer aufkiärerisch-grundrechtsgemäßen Eigenart beraubt, indem Tatmerkmale in die Gesinnung verlegt und pauschaliert oder die Verteidigerrechte überaus beschnitten wurden.

Der Anti-Terrorismus, der den Legitimationshimmel der 70er Jahre überspannte, wurde in den hauptsächlichen Rechtfertigungsgriinden vom Kampf gegen die 'internationale Drogenknminalität' und die 'Organisierte Kriminalität' (OK) abgelöst. Erneut gilt, daß diese sich überschneidenden Legitimationsmuster die Änderungen rund um die Polizei nicht ausreichend erklären lassen. Eine Reihe von Änderungen, etwa die Einführung des Großen Lauschangriffs, sind jedoch auf die (behauptete) Eigenart der (angeblich) neuen Verbrechensform zurückzuführen. Jhre Internationaliiät, ihre Kollektivität, ihr technisches Know-how, ihre quasiwissenschaftliche Verschworungsqualität und ihre Normalität (sprich, daß sie eingelassen ist in höchst reputierliche Berufe und Institutionen). Noch mehr als dies für den verallgemeinerten Terrorismus galt, trifft für die OK zu, daß sie eine angenommene Erscheinungsform des bundesdeutschen, wenn nicht des weltweiten Alltags darstellt. Entsprechend kann sie nicht mehr mit konkreten Verdächten verfolgt werden, sondern müssen Polizei und Geheimdienste den Fisch im Wasser spielen.





Die neuen Technologien, insbesondere die Informations- und Bildtechnologie erlauben nicht allein verändertes staatliches und privates Handeln, sie machen neue bürgerliche Schutzvorkehrungen erforderlich. Entsprechend dieser Einsicht wurde 1974 vergleichsweise früh ein Gesetz zum Schutz vor Mißbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeiiung erlassen. Der Einsicht in die zentral gewordene Bedeutung des Datenschutzes im elektronischen Zeitalter folgte auch das Bundesverfassungsgericht Ende 1983 in seinem sog.

Volkszähiungsurteil. infonnation wurde als Handlung und insofern als potentieller Eingriff in die Integrität des Menschen bestimmt. Aus Art.2 GG wurde das "infonnationelle Selbstbestimmungsrecht des Menschen" hergeleitet. Zahlreiche neue Gesetze im Umkreis von Polizei und Geheimdiensten beziehen sich auf dieses Urteil. Sie legitimieren sich vor allem damit, daß ihre neue oder (im Falle des Bundesnachrichtendienstes) erstmalige Formulierung deswegen vonnöten sei, um dem Volkszähiungsurteil zu entsprechen.

Nimmt man diese, wie man sagen könnte, Volkszahlungsberufungsgesetze unter die Lupe, dann erkennt man durchgehend die normreiche Bildung einer Schutzmauer, hinter der sich in unveränderter, ja rechtlich besser abgesicherter Freiheit informationen erheben, speichern und weitergeben lassen.

Der Datenschutz zuvor pauschal abgeblockt, wird nun normativ detailliert aus- oder genauer als polizeilicher Informationsschutz eingeschlossen.

Nach dem "Links-" nun auch der "Rechtsextremismus". Der erste Teil dieser Variante galt für die gesamte Geschichte der Bundesrepublik bis 1989. Wem auch ohne genauere Spezifikation lautete die Prämisse: Die Gefahr steht

links. Und 'links' bedeutete i.S. eines CDU-Wahlkampfplakats von 1953:

Alle Wege führen nach Moskau bzw. von dort zurück in die Bundesrepublik.

Dieser grundrechtliche Generalpardon aller 'inneren Sicherheit' ist nach dem Zusammenbruch des 'realen Sozialismus' nicht mehr möglich. Wenn auch nicht an seine Stelle, so doch zusätzlich sind rechtsextremistische Verlautbarungen und Umtriebe getreten. Das neuerdings in den Vordergrund gerückte Legitimationsmuster der inneren Entgrenzung Europas (bei gleichzeitig verfestigter äußerer Begrenzung) soll hier allenfalls erwähnt werden.' Desgleichen der periodische Dauerbrenner: Wahikonkurrenz um das beste Sicherheitsprogramm (siehe S. 22 - 29).

An all diesen sich überschneidenden Legitimationsmustem fallt auf, daß sie zum einen durchgehend in eine W i c h e Richtung weisen - der Ausdehnung des Sicherheitsbegnffs und entsprechend der diffundierenden Veralltäglichung polizeilicher Sicherheitsleistungen. Keine weggefallene oder veränderte Gefahr Iäßt irgendwelche Reduktionen in Kompetenzen und Mitteln zu.

Typischerweise blieb die deutsche Einigung in Sachen Sicherheitspolitik so 7 Siehe : Busch, H., Neue Grenzen und polizeiliche Zusammenarbeit in Europa, (Dissertation), B e r h 1994 institutionell und funktionell ein Ereignis ohne Folgen. Das Legitimationspolster wurde allenfalls dicker.

Knappe Summe Seit 25 Jahren ist eine ungebrochene Kontinuität des Aus- und des Umbaus zu beobachten. Trotz zweifeihaftem Erfolg einer Kette von vorbeugenden Verbrechensbekampfungspmgrammen und den aus ihnen gefolgerten Ermächtigungen begründen ihre Mißerfolge gleich die nächsten, nebst ausgeweiteten Verallgemeinerungen der Aufgaben- und insbesondere der Befugnisnormen. Das Vierteljahrhundert 'innere Sicherheit' wird durchgehend von einer Kehre bestimmt. Sie gilt der Ausrichtung der Polizei in Richtung unspezifizierter, zukünftiger Gefahren: Prävention statt Repression. Da Polizei und Geheimdienste letztlich auf Bestandsschutz mit informationeller und physischer Gewalt ausgerichtet sind, bedeutet die präventive Kehre notwendigerweise, daß die Grundrechtsverletzungen potentiell zunehmen.

Von einem 'System innerer Sicherheit' kann insofern gesprochen werden, als dasselbe trotz aller internen Differenzierungen, trotz aller institutionellen Konflikte und Leerlaufe über eine bemerkenswerte Eigendynamik verfügt und so etwas wie eine 'Welt fiir sich' darstellt. Diese Eigendynamik und "operationelle Geschlossenheit" (Luhmann) wird durch die politische Umwelt verstärkt. Zum Zirkel der 'inneren Sicherheit' und seiner professionellen Propagandisten gehört, daß das, was konkrete bürgerliche Sicherheitsleistung bedeutet, unklar gelassen wird. So gerinnen sehr unterschiedliche Sicherheitsbegriffe und Sicherheitsleistungen im unausgewiesenen Begriff 'Innere Sicherheit'. Die angenommene Statik des Gewaltmonopols erweist sich als Überaus dynamisch. In diesem Sinne bildet sie kein 'Gegengift' gegen die beschleunigt auseinanderlaufende Gesellschaft. Im Gegenteil. Die dynamisch veränderte, technologisch hochgerüstete Polizei und die Geheimdienste lockern den dringenden bürgerlichen Bedarf nach Rechtssicherheit.

Sie machen Kontrolle schier unmöglich. Skandale haben deswegen zur Folge, daß sie keine tatsächlichen Folgen haben, sondern eher Ministerrücktritte statt organisatorische Änderungen zeitigen.



Pages:     | 1 || 3 | 4 |   ...   | 19 |


Similar works:

«01V96V2 Guide de prise en main 1 01V96V2 • Guide de prise en main Partir d’une console ‘vierge’ Pour effacer toutes les mémoires de la console et rétablir ses paramètres par défaut (valeurs d’usine), maintenez enfoncée la touche [STORE] de la région SCENE MEMORY lorsque vous allumez la console, et choisissez l’option INITIALIZE. (Cette manipulation n’est pas nécessaire si vous venez de déballer le produit de son carton pour la première fois.) Pour partir de paramètres...»

«Fashion for your profession Regen-/Sommerbekleidung Rain/Summer Clothing deutsch | english Regen-/Sommerbekleidung Rain/Summer Clothing Gut gelaunt bei den Launen der Natur Wärme und Regen – das sind zwei „Störfaktoren“, die Ihre Arbeit nicht einfacher machen. Auf das Wetter haben wir natürlich keinen Einfluss, aber darauf, wie Sie sich optimal gegen Wetterkapriolen schützen können – mit der PLANAM Regenund Sommerbekleidung. Profitieren Sie von den Vorteilen: Das Wasser abweisende...»

«Rostocker Zentrum zur Erforschung des Demografischen Wandels Rostock Center for the Study of Demographic Change Konrad-Zuse-Strasse 1 · D-18057 Rostock · Germany Tel.: + 49 (0) 381 2081 – 0 · Fax: +49 (0) 381 2081 – 202 www.rostockerzentrum.de ROSTOCKER ZENTRUM – DISKUSSIONSPAPIER ROSTOCK CENTER – DISCUSSION PAPER No. 5 The Impact of a Migration-Caused Selection Effect on Regional Mortality Differences in Itality and Germany Marc Luy Graziella Caselli Dezember 2006 The Impact of a...»

«Maximilian Schlegel „Mühelos polyglott“. Mehrsprachigkeit in Konkreter Dichtung Universell verständlich, jedem Leser intuitiv zugänglich und eben „mühelos polyglott“, so wurde die Konkrete Poesie von Eugen Gomringer, einem ihrer Väter, beschrieben.1 Schon früh in ihrer Entwicklung verstand er die junge Konkrete Poesie als eine übernationale und interkulturelle Kunstform. Diese Einschätzung ist für sich betrachtet durchaus zutreffend, denn Konkrete Dichtung2 als literarische...»

«Musculoskeletal Development Objectives Review of the subdivisions of mesoderm development. • Differentiation of somites  • Development of the axial skeleton – skull and vertebral column.  • Resegmentation of the sclerotome • Development of the vertebrae and their specializations.  • Development of the skull.  • Cartilage formation • Bone formation • Development of skeletal muscle  • Citation:...»

«α Luis de BriceÑo El Fenix de Paris Le Poème Harmonique Vincent Dumestre α Sans titre-2 1 17/07/09 13:15:28 Luis de Briceño El Fenix de Paris 1. Villano – El cavallo del marqués / Al Villano se le dan*/** – Luis de Briceño 2’56 2. Pasacalle – Que tenga yo a mi mujer** – Luis de Briceño 7’15 3. Jácara – Para tener Nochebuena* – Anonyme 3’16 4. Tono françes – Ay amor loco* – Luis de Briceño 3’06 5. Tono Humano – Lloren mis ojos*/** – Anonyme 6’46 6....»

«Organisationen Bil Matthias Dembinski NATO Auf dem Weg von der kollektiven Verteidigungsorganisation zur offenen Sicherheitsgemeinschaft? Einleitung Während des Ost-West-Konflikts fungierte die Nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft (NATO) als ein effizientes und schlagkräftiges Militärbündnis. Ihr wichtigster Zweck war die kollektive Verteidigung gegen eine als bedrohlich und potenziell expansiv eingeschätzte Sowjetunion. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der von ihr dominierten...»

«See discussions, stats, and author profiles for this publication at: https://www.researchgate.net/publication/227735342 The Limitations of Water Regulation: The Cochabamba Concession in Bolivia Article in Bulletin of Latin American Research · December 2002 Impact Factor: 0.19 · DOI: 10.1111/1470-9856.00034 CITATIONS READS 2 authors, including: Andrew Nickson University of Birmingham 55 PUBLICATIONS 396 CITATIONS SEE PROFILE Available from: Andrew Nickson Retrieved on: 30 May 2016 Bulletin...»

«PNS Pharma Nutrition Service Spurenelementund Mineralstoffanalytik Befund Mineralstoffe und Spurenelemente beim Pferd A.S.Halter: Patienten-ID: Seite: PNS-V01186 1 C. Gesamtspektrum in Patient: Analyseprogramm: Geburtsdatum / Alter: 8 Jahre Pferdehaar Geschlecht (m / w): Wallach Rasse: Eingangsdatum: Warmblut, Pinto 18.02.12 Erstellungsdatum: 28.02.12 I. Meßergebnisse Hinweise: Sommerekzem Mähnenhaar Untersuchungsmaterial: Mineralstoffe Element Einheit Referenzbereich Patient Referenzbereich...»

«Systemic versus cellular acclimation to temperature by poikilotherms 1 L. JOHN ROBERTS Department of Zoology, University of Massachusetts, Amherst, Massachusetts, USA KURZFASSUNG: Systemische versus zellul~ire Temperaturakklimation bei Poikilothermen. Die Bildung nerv/Sser, hormonater und zlrkulatorischer Systeme hat im Verlauf der Evolution durch die Entwicklung homSostatischer Feed-back-Systeme zu thermischer Unabh~ingigkeit yore Klima (Poikilothermie) gefiJhrt. Es lassen sich zwei Arten der...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.