WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 |   ...   | 8 | 9 || 11 | 12 |   ...   | 19 |

«Preis: 10, DM Herausgeber: Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. Verlag: CILIP, Malteserstr. 74-100, 12249 Beriin Redaktion + ...»

-- [ Page 10 ] --

zwischen militärischen und polizeilichen Aufgaben (..). Wem wir wirklich mehr Polizei brauchen, dann sollten wir die Bundeswehr verkleinern und die Polizei vergrößern. Dringend zu warnen ist allerdings davor, polizeiliche Aufgaben auf das Militär zu übertragen, denn militärische und polizeiliche Ausbildung, Bewaffnung und Einsatzmethoden unterscheiden sich grundlegend (..). Wegen dieser Unterschiede muß man davon ausgehen, daß beim Einsatz des Militärs im innern mehr Schaden als Nutzen eintritt. "8 Vielleicht wäre das das Ergebnis, welches der Polit-Profi Schäuble neben dem propagandistischen Effekt letztlich sowieso anstrebt. in dem Beitrag der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' stellt er mit leicht ironischem Unterton bereits fest, daß die Sozialdemokniten, die sonst immer den Bundesgrenzschutz abbauen wollten, nun plötzlich rufen, dann "solle man eben den Bundesgrenzschutz oder die Polizei erweitern." "Das mag sogar richtig seinR,9 stimmt er großzügig zu.

Jürgen Gottschlich ist freier Jownalist in Berlin 8 zit. nach: BPA-Nachnchtenabt.,Ref. I1 A 5 (Hg.), Fernseh-IHörfunkspiegelV.

23.12.93 9 Frankfurter Allgemeine Zeitung V. 24.12.93 Vom politischen Umgang mit rechts von Eberhard Seidel-Pielen Es dauerte lange Zeit, bis angesichts der Eskalationen rechter Gewalt im Kontext der deutsch-deutschen Einigung erste ernstzunehmende Maßnahmen eingeleitet wurden. Die fehlende Entschlußfreudigkeit hängt nicht zuletzt mit der tagesaktuellen politisch-feuilletonistischen Diskussion, was denn nun die Ursachen dieser Entwicklungen sein mögen, zusammen. Bis in die jüngsten Tage erscheint sie als ein verzweifelter Versuch, den militanten Rechtsradikalismus als ein von außen urplötzlich über die Bundesrepublik hereinbrechendes Übel zu beschreiben.

Nach Öffnung der Mauer - in der noch taufrischen neuen Republik - erfreute sich die These, der Autoritarismus des SED-Regimes sei verantwortlich für die rassistische Gewalt, nachhaltiger Beliebtheit. Der Gebrauchswert der 'Zuviel Rotlicht macht braun'-These liegt auf der Hand: Rechtsradikalismus und Ungleichheitsideologien sind demnach kein originäres Problem der Altbundesrepublik mehr, sondern ein importiertes, eine Altlast der verblichenen DDR, die sich im Zuge des Einigungsprozesses und der Menschwerdung schon auswachsen werde. Diese These konnte sogar auf einen 'wahren Kern' zuriickgreifen. Tatsächlich gab und gibt es in der ehemaligen DDR antipluralistische Tendenzen, eine AnFalligkeit für Autoritarismus und eine unterentwickelte Fahigkeit, die Komplexität der Modeme auszuhalten. Allerdings entpuppt sich das Argument bei genauerer Prüfung als ein ideologisches Kampfinstmment des Siegers im Wettstreit der Systeme. Die DDR habe, so lautet die Botschaft, nicht nur nichts in der Konsumgüterindustrie geleistet, sondem auch auf ihrem originären Feld, dem Antifaschismus, kläglich versagt.

<

Seifenblasen

Mit dem Brandanschlag in Hünxe verlor dieses Erklärungskonstrukt bereits im Herbst 1991 an Plausibilität, zumal sich zeigte, daß zwei Drittel der fremdenfeindlichen Kriminaliiät im Westen der Republik angesiedelt waren.

Als 'Zuviel Rotlicht macht braun' nicht mehr richtig griff, wurden in der Gewaltsaison 199211993 jugendliche Subkulturen als Verantwortliche für die Gewalteskalation ausgemacht. Erneut wurde auf eine zeitlich lineare Entwicklung gesetzt: Wem Rechtsextremismus und Gewalt ein jugendspezifisches Problem sind, dann wird es sich mit dem Älterwerden der Täter von alleine erledigen. Jugendliche im allgemeinen und 'Skinheads' im besonderen wurden so zum Synonym der Gewaltverhältnisse schlechthin. Im Handumdrehen einigte sich die Gesellschaft in seltener Einmiindigkeit darauf, daß die Täter nicht mehr Hirn im Kopf, als Haare auf demselbigen haben. Täglich wurden neue Horrormeldungen Über diese 'Monsterszene' kolportiert. Aber Nachforschungen ließen auch diese Erklärung wie eine Seifenblase platzen.

Je nach regionalen Besonderheiten rekrutieren sich lediglich 10 - 15% der Täter aus der Skinhead-Szene. Langst war aufmerksamen Beobachtern klar, daß die rechten Gewalttäter aus der Mitte der Gesellschaft entspringen, der typische Täter der 'nette' Nachbarjunge von nebenan ist, der keiner einschlägigen Subkultur zuzuordnen ist. Die beiingstigende Unentschlossenheit der bundesdeutschen Gesellschaft in den Jahren 1990 bis 1992, entschieden gegen die "kostümierten Nazikids" (Claus Leggewie) vorzugehen, ist durchaus ein logisches Resultat der Landnahme ihrer eigenen Köpfe durch die extreme Rechte, die das demokratische Immunsystem nachhaltig schwächte.

Doch der Reihe nach. Mitte der siebziger Jahre wurde das ideologische Fundament bundesdeutscher Nazis, das bis dahin vor allem auf dem Antisemitismus beruhte, durch ein ausländerfeindliches verstärkt. Die Stimmen, die vor einer "Überfremdungwder deutschen Kultur durch Südländer warnten, wurden lauter. Mit der Einführung der Zuzugssperre vom 1. April 1975 wurde die polarisierende Politik, welche die NPD bereits seit den späten sechziger Jahren betrieb, nun auch von demokratischen Parteien, der sozialliberalen Koalition bestätigt. Mit der Zuzugssperre wurden Wohngebiete mit einem Ausländeranteil von mehr als 12% für Nicht-Deutsche gesperrt. Immigranten wurden nachhaltig als Belastung für Wohngebiete stigmatisiert, gleichzeitig wurde suggeriert, es gäbe eine 'natürliche Grenze' des sozial vertretbaren Anteils von Einwanderern in einer Region.





Anfang der achtziger Jahre erschien die bundesdeutsche Gesellschaft dann wie entfesselt. Endlich konnte sie ihr Trauma, nicht mehr 'offen' über ihr 'Judenproblem' debattieren zu dürfen (schließlich war allen 'klar' Denkenden seit 1949 bewußt, daß der Anti-Antisemitismus das Eingangsbillet für den Klub der zivilen, wirtschaftlich florierenden Nationen ist) mittels des nun heiß diskutierten 'Ausländer-' und vor allem 'Türkenproblems' abschütteln.

Die Diskussion trug psychotische Züge. Trennlinien zwischen extremer Rechter und bürgerlicher Mitte waren kaum noch auszumachen. Zum Bundestagswahlkampf 1980 trat die NPD mit der Parole "Ausländerstopp Deutschland den Deutschen" an. Überall im Land entstanden aus dem Umfeld der NPD initiativen wie 'Weltbund zum Schutz des Lebens'; 'Kieler Liste zur Ausländerbegrenzung'. Auch der über jeden Radikalismusverdacht erhabene langjährige Mitarbeiter des liberalen Berliner 'Tagesspiegel', Günther Matthes, beteiligte sich am 16. November 1980 unter der Überschrift "Mehr Wohnungen, weniger Türken" an der Rettung Deutschlands: "Berlin muß, wenn es als solches für deutsche Zuwanderer und seine deutschen Einwohner attraktiv bleiben will, vor einer mathematischen Überfremdung durch Familienzusammenführung bei hoher Fruchtbarkeit bewahrt bleiben. "l Am

17. Juni 1981 schließlich warnten 15 Hochschulprofessoren in einer ersten Version des 'Heidelberger Manifests' vor einer Gefährdung der "biologischen Substanz" des "deutschen Volkes" durch ~ u s l ä n d e r. ~ Begleitet wurde der mit aller Macht entflammte rassistische Diskurs von Terroranschlägen der 'Deutschen Aktionsgruppen' auf Ausländer- bzw. Asylbewerberunterkünfte. Im August 1980 wurden zwei Vietnamesen getötet. Im Juni 1982 erschoß der 26jahnge Neonazi Helmut Oxner in Nürnberg drei ~ u s l ä n d e r. ~ Die bürgerliche Mitte weigerte sich, einen Zusammenhang zwischen der von ihr geschürten Anti-Ausländerstimmung und der zunehmenden Straßengewalt gegen ImmigrantInnen zu ziehen. Die Gesellschaft nahm die Toten eher beiläufig zur Kenntnis.

Vor allem die Union setzte unbeirrt auf die Ethnisierung sozialer Konflikte.

Als 1982 in der Bundesrepublik die Zahl der Arbeitslosen erstmals die magische Zwei-Millionengrenze überschritt, viele Arbeitnehmer aufgrund der im vollen Gang befindlichen Urnstrukhiriening des Produktionsprozesses verunsichert waren, ob sie ihre Arbeit behalten und wenn, ob sie die künftigen Qualifikationsanfordenmgenerfüllen könnten, versprach die CDU in ihrem Wende-Wahlkampf, nicht nur die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren, sondern auch die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer. " Gerichtet war die Kampfansage vor allem an die Türken. Wie in der AntiAsykampagne der Jahre nach 1990 erneut, wurden nicht die rassistischen Schläger und Mörder geächtet und bekämpft, sondern vor allem die Einwanderer aus der Türkei - später dann die umgangssprachlich längst zu Asylanten degradierten AsylbewerberInnen - als die Verursacher des Rassismus geDer Tagesspiegel V. 16.11.80 2 Funke, H., Brandstifter. Deutschland zwischen Demokratie und vöikischem Nationalismus, Göttingen 1993, S. 19 ff.

3 Vgl. Königseder, A., Zur Chronologie des Rechtsextremismus. Daten und Zahlen 1946-93, in: Benz, W. (Hg.), Rechtsextremismus in Deutschland, FrankfurtIM.

+ 1994, S. 265 270 brandmarkt.

Nach gewonnener Wahl und erfolgter Regierungsbildung verkündete der damalige Innenminister Friedrich Zimmermann im Fnihjahr 1983: "Ein konfliktfreies Zusammenleben wird nur möglich sein, wenn die Zahl der Ausländer bei uns begrenzt und langfristig vermindert wird, was vor allem die "* großen Volksgxuppen (Türken, Anm.) betrifft.

Natürlich haben weder CDUICSU noch SPD die Bevölkerung einer xenophoben Gehirnwäsche unterzogen. Der Sündenfall der politischen Mitte in der ersten Hälfte der achtziger Jahre bestand dann, dai3 sie anders ais beim Antisemitismus zwischen den 50er und 80er Jahren dem gegen Immigranten gerichteten Alltagsrassismus eines Teils der Bundesbürger nichts Nennenswertes entgegensetzten, sondern Ressentiments aufgriffen, in eine rigide Anti-Einwanderungspolitik einbauten und somit Dämme, die bislang gegen den Rassismus (in seiner spezifischen Ausformung ais Antisemitismus) errichtet waren, schleiften. Die Folge ist eine Blutspur, die die 80er Jahre durchzieht. Erinnert sei an dieser Stelle nur an die Ermordung von Mehmed Kaynakei und R a m m Avci 1985 in ~ a m b u r und an den Brandanschlag ~s auf ein überwiegend von Türken bewohntes Haus in Schwandorf, bei dem vier Menschen starben.6

Verlorene Unschuld

In das kollektive Bewußtsein der meisten Bundesbürger ist diese Entwicklung nicht vorgedrungen. Statt dessen taten sie in den 90er Jahren ganz überrascht, als im Zuge der Wirrungen der Vereinigung beider deutscher Staaten die Gewait gegenüber Immigranten zwar keine qualitative, aber eine neue quantitative Dimension erreichte. "Nach Solingen ist die Unschuld der deutschen Nachkriegsgeschichte endgültig vorbei. Nach innen und nach außen treten dieser Staat, diese Gesellschaft in ein neues Stadium. Denn diese Gewalt gegen Fremde ist in der Nachkriegsgeschichte jugendlicher Gewalt ein bisher singuläres ~ r e i ~ n i s, "schreibt zum Beispiel der Essener Erziehungswissenschaftler Wilfried Breyvogel und steht mit dieser Einschätzung repräsentativ für viele.

Was angesichts der zahlreichen Brandplätze und der Bedrohung potentieller Opfergmppen zu tun sei, war bereits 1992 eigentlich klar: Es mußte Schluß 4 Das Parlament Nr. 20121 V. 21.128.5.83 5 Vgl. Königseder, A., Zur Chronologie..., S. 276 6 Frankfurter Rundschau V. 11A.93 7 Breyvogel, W., Lust auf Randale. Jugendliche Gewalt gegen Fremde, Bonn 1993, S.

sein mit der in einer Reihe von Fällen nachweisbaren Kumpanei zwischen örtlichen Polizeibehörden und der rechten Szene. Das nicht mehr ganz so neue Deutschland rnuß sich seiner schwachen republikanischen Tradition bewußt werden, um den Demokratisierungsprozeß weiterzuentwickeln. Die völkische Verfaßtheit der Republik, das anachronistische, auf dem 'Blutrecht' basierende Staatsangehörigkeitsrecht, verhindert die notwendige Ausgestaltung des Einwanderungslandes Deutschland und damit gleichzeitig die überfällige Emanzipation der Immigranten. Eine kreative Jugend- und Sozialpolitik muß den vom Ausschluß Bedrohten trotz knapper werdender Mittel schnellstmöglich die Sicherheit geben, nicht zwischen den Mühlsteinen der Einigungspolitik zermalmt zu werden. Herausforderungen, denen sich die Mehrheit der Gesellschaft nicht wirklich stellen kann und will. Wie soll man Rassismus bekämpfen, wenn bestritten wird, daß es diesen in Deutschland Überhaupt gibt? Wie kann ein Einwanderungsland politisch ausgestaltet werden, wenn nach wie vor behauptet wird, daß Deutschland keines ist?

Rettung in der Not bot der Mord zweier Liverpooler Kinder Anfang 1993.



Pages:     | 1 |   ...   | 8 | 9 || 11 | 12 |   ...   | 19 |


Similar works:

«Reading Now Die Farbe Der Leere PDF document, also Download Die Farbe Der Leere digital file with free from our libraries DIE FARBE DER LEERE PDF Download: DIE FARBE DER LEERE PDF DIE FARBE DER LEERE PDF Search eBook die farbe der leere PDF? You will be glad to know that right now die farbe der leere PDF is available on our online library. With our online resources, you can find die farbe der leere or just about any type of ebooks, for any type of product. if they are entirely free to find, use...»

«EDV-Länderbericht Niedersachsen EDV-Länderbericht Niedersachsen (Stand: 01. Juli 2015) Inhaltsverzeichnis I. Umsetzung des eJustice-Gesetzes eJuNi elektronische Justiz Niedersachsen Der e²-Verbund II. IT-Betrieb Zentraler IT-Betrieb Niedersächsische Justiz Informationssicherheitsbeauftragte(r): III. Fachspezifische Anwendungsentwicklungen EUREKA Insolvenz Grundbuch Register Mahnsachen Zwangsvollstreckung Fachgerichtsbarkeit (Arbeits-, Finanz-, Sozialund Verwaltungsgerichtsbarkeit)...»

«Page 1 GridMiner: An Infrastructure for Data Mining on Computational Grids Peter Brezany1, Jürgen Hofer1, A Min Tjoa2, Alexander Wöhrer1 Institute for Software Science, University of Vienna Liechtensteinstrasse 22, A-1090 Vienna, Austria E-mail: {brezany,hofer,woehrer}@par.univie.ac.at Institute for Software Technology, Vienna University of Techology Favoritenstrasse 9-11/E188, A-1040 Vienna, Austria E-mail: tjoa@ifs.tuwien.ac.at Abstract Knowledge discovery in datasets integrated into Grids...»

«Bern, den 27.01.2015 Protokoll 19. ordentliche Generalversammlung 24.01.2015 Restaurant Buffet Olten info@buffet-olten.ch www.buffet-olten.ch Tel 062 286 88 44 Gäste: Georg Menke, Ehrenvorsitzender des Deutschen Gallowaybundes Urs Vogt, mutterkuh.ch Leitung der Sitzung: A. Kobel Protokoll: B. v. Fischer Anwesend: 29 stimmberechtigte Mitglieder (gemäss Präsenzliste) Total: 50 (Gäste und weitere Familienmitglieder) Der Präsident begrüsst die Gäste, die 2013 neu aufgenommenen Mitglieder und...»

«Supervisor Overview for Staffing and Scheduling Log In and Home Screen On the login screen, enter your Active Directory User Name and Password, and click the Sign-in button.  You will then be taken to your Home Page: My Announcements and My Unread Messages Cards Announcements and messages are two methods of communicating within Staffing and Scheduling. The My  Announcements card is updated when any special information needs to be communicated to all or groups of employees. My Unread...»

«Sustainability Balanced Scorecard im Nachhaltigkeitsbereich (ÖKOPROFIT) J.Fresner, G. Engelhardt, P. Wolf R. Nussbaumer, A. Grabher, A. Kumpf Berichte aus Energieund Umweltforschung 28/2006 Dynamik mit Verantwortung Impressum: Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber: Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Radetzkystraße 2, 1030 Wien Verantwortung und Koordination: Abteilung für Energieund Umwelttechnologien Leiter: DI Michael Paula Liste sowie Bestellmöglichkeit aller...»

«Impressum Klaus Möckel Hass Kriminalroman ISBN 978-3-86394-173-4 (E-Book) Das Buch erschien erstmals 1981 in der DIE-Reihe (Delikte, Indizien, Ermittlungen) beim Verlag Das Neue Berlin. Die kriminellen Sprüche wurden dem Buch Wer zu Mörders essen geht. von Klaus Möckel, erschienen 1993 bei Frieling & Partner GmbH Berlin, entnommen. Gestaltung des Titelbildes: Ernst Franta © 2012 EDITION digital® Pekrul & Sohn GbR Alte Dorfstraße 2 b 19065 Godern Tel.: 03860-505 788 E-Mail:...»

«WOOD RESEARCH 51 (1): 2006 51-58 INFLUENCE OF KNOTS ON CLASSIFICATION OF TIMBER ASSORTMENTS OF SILVER FIR INTO QUALITY CLASSES Marijan Šušnjar, Ante P.b. Krpan, Tibor Pentek, Dubravko Horvat, Tomislav Poršinsky University of Zagreb, Faculty of Forestry, Croatia ABSTRACT The classification of timber assortments of silver fi r into quality classes depends on the occurrence of wood defects. Knots are the most common defects appearing on fi r assortments. The aim of this research was to...»

«VERWALTUNGSGERICHT DUSSELDORF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 23 K 286/11.A In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren des Herrn Klägers, Prozessbevollmächtigte: gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, dieses vertreten durch den Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flücht­ linge, dieser vertreten durch den Leiter der Außenstelle Düsseldorf, Erkra­ ther Straße 345-349, 40231 Düsseldorf, Gz.: 5331455-262, Beklagte, wegen Asylrechts...»

«Untersuchung der Emission direkt und indirekt klimawirksamer Spurengase (NH3, N2O und CH4) während der Lagerung und nach der Ausbringung von Kofermentationsrückständen sowie Entwicklung von Verminderungsstrategien (DBU-AZ 08912) Abschlussbericht Projektbereiche und beteiligte Arbeitsgruppen: Vergärung: Optimierung der Prozessparameter der Kofermentation. Institut für Technologie, Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL) Lagerung: Quantifizierung der Emission während der Lagerung...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.