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«Endbericht Hannover/Marburg Juni 2010 Rechtsanwalt, MR i. Atz Prof. Dr. H. W. Louis LL.M. Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...»

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LANA (Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz) (2004): Anforderungen an die Prüfung der Erheblichkeit von Beeinträchtigungen der NATURA 2000-Gebiete gemäß § 34 BNatSchG im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung, in: Natur und Recht 2004, H.5: 296-303.

LANA (Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz) (2006): Hinweise der LANA zur Anwendung des europäischen Artenschutzrechts bei der Zulassung von Vorhaben und bei Planungen.

LANA (Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz) (2009): Hinweise zu zentralen unbestimmten Rechtsbegriffen des Bundesnaturschutzgesetzes, 25 S., unveröffentlicht.

LANDESBETRIEB STRAßENBAU UND VERKEHR SCHLESWIG-HOLSTEIN (LBV-SH) (2008): Beachtung des Artenschutzrechtes bei der Planfeststellung, Neufassung nach der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 12. Dezember 2007 mit Erläuterungen und Beispielen (Stand 23.06.2008), Kiel.

LANDESBETRIEB STRAßENBAU UND VERKEHR SCHLESWIG-HOLSTEIN (LBV-SH) (2009): Beachtung des Artenschutzrechtes bei der Planfeststellung, Neufassung nach der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 12. Dezember 2007 mit Erläuterungen und Beispielen (Stand: 25.02.2009), Kiel.

LOUIS, H. W. (2004): Artenschutz in der Fachplanung, Natur und Recht 2004 (9): 557LOUIS, H. W. (2004): Rechtliche Grenzen der räumlichen, funktionalen und zeitlichen Entkoppelung von Eingriff und Kompensation (Flächenpool und Ökokonto), Natur und Recht, Jg.: 26, Nr.11, 2004: 714-719.

LOUIS, H. W. (2007): Perspektiven des Natur- und Artenschutzes. Naturschutz und Landschaftsplanung 39 (8): 228-235.

LOUIS, H. W. (2008): Die kleine Novelle zur Anpassung des BNatSchG an das europäische Recht, Natur und Recht 2008 (2): 65-69.

LÜTKES, S. (2007): Eckpunkte des ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, in UVP Report 21 (3): 167-170.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben OBERSTE BAUBEHÖRDE IM BAYER. STMI (2007): Hinweise zur Aufstellung naturschutzfachlicher Angaben zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) im Straßenbau; München

PHILIPP, R. (2008): Artenschutz in Genehmigung und Planfeststellung, NVwZ 2008 (6):

593 - 598.

RIECKEN, U., FINCK, P., RATHS, U., SCHRÖDER, E. & SSYMANK, A. (2006): Rote Liste der gefährdeten Biotoptypen Deutschlands, Zweite fortgeschriebene Fassung 2006, Naturschutz und Biologische Vielfalt 34, Bonn RUBIN; A. (2007): Artenschutz in der FFH-RL – Stand und Perspektiven, in UVP Report 21 (3): 163-166.

SÜDBECK, P., H.-G. BAUER, M. BOSCHERT, P. BOYE & KNIEF, W. [Nationales Gremium Rote Liste Vögel] (2007): Rote Liste der Brutvögel Deutschlands, 4. Fassung.

SOBOTTA, C. (2007): Artenschutz in der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs, in Natur und Recht Natur und Recht 29 (10): 642 – 649.

STEIN; W. & BAUCKLOH, M. (2007): Berücksichtigung besonders und streng geschützter Arten bei der Straßenplanung in NRW, in UVP Report 2007 (3): 175-177.

TRÄNKLE, U. (1997): Vergleichende Untersuchung zur Sukzession von Steinbrüchen in

Südwestdeutschland und neue Ansätze für eine standorts- und naturschutzgerechte Renaturierung. In: Poschlod, P., Tränkle, U., Böhmer, J., Rahman, H.:

Steinbrüche und Naturschutz, Sukzession und Renaturierung, Landsberg.

TRAUTNER, J. (2008): Artenschutz im novellierten BNatSchG – Übersicht für die Planung, Begriffe und fachliche Annäherung, in Naturschutz in Recht und Praxis - online (2008) Heft 1, www.naturschutzrecht.net.

TRAUTNER, J., KOCKELKE, K., LAMBRECHT, H. & MAYER, J. (2006): Geschützte Arten in Planungs- und Zulassungsverfahren, Hannover / Filderstadt.

WACHTER, T., LÜTTMANN, J. & MÜLLER-PFANNENSTIEL, K. (2004): Berücksichtigung von geschützten Arten bei Eingriffen, in Natur und Landschaft, Naturschutz und Landschaftsplanung 36 (12), 371-377.

WÄCHTLER, J. (2000): Zur Theorie der Wirkungsprognose – Eine Analyse aus planungswissenschaftlicher Sicht, in BFN Skripten 21.

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A2 Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Einleitende Anmerkungen Nachfolgend werden einige allgemeingültige Hinweise zu den in den Artensteckbriefen

vorgestellten Maßnahmen aufgeführt:

• Grundsätzlich ist darauf zu achten, dass die gewählte Maßnahme zur projektbedingten Beeinträchtigung passen muss. Im Allgemeinen wird der Verlust einer Fortpflanzungsoder Ruhestätte nicht durch die Schaffung von Nahrungshabitaten auszugleichen sein.

Sinnvoll erscheint dies nur in den Fällen, in denen durch die Schaffung von Nahrungshabitaten bisher nicht nutzbare potenzielle Fortpflanzungs- oder Ruhestätten erschlossen werden. Des Weiteren kann die Schaffung von Sommerquartieren nicht den Verlust von Winterquartieren ausgleichen und umgekehrt. Es ist also darauf zu achten, dass die Maßnahme die verloren gehenden oder beeinträchtigten Teil-Funktionen (Fortpflanzung, Ruhe, Nahrung, Ortswechsel, etc.) sinnvoll ausgleichen kann. Andernfalls kann auch eine grundsätzlich gut geeignete Maßnahme ungeeignet sein.

• In vielen Fällen wird eine Einzelmaßnahme nicht ausreichen, um das Ziel der fortgesetzten ökologischen Funktionalität der betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätte zu erreichen. Hier ist eine Kombination aus Maßnahmen zu wählen, die zusammen eine möglichst hohe Eignung aufweisen.





• Die in den Artensteckbriefen gemachten Angaben zur Entwicklungsdauer der Maßnahme bis zum Erreichen der Wirksamkeit und zur Erfolgswahrscheinlichkeit basieren auf den in den Steckbriefen vorher genannten Anforderungen an die räumliche Nähe, die Standortqualitäten und die Maßnahmendurchführung. Abweichungen von diesen Anforderungen machen eine Neueinschätzung von Entwicklungsdauer und Erfolgswahrscheinlichkeit erforderlich.

• Bei allen in den folgenden Artensteckbriefen vorgeschlagenen Maßnahmen, auch bei „künstlichen“ (Nistkästen, gebohrte Nisthöhlen u. ä.), ist auf Dauerhaftigkeit zu achten.

Dies bedeutet unter anderem, dass Bäume, an denen Nistkästen angebracht werden oder in welche Höhlen gebohrt werden, dauerhaft aus der Nutzung zu nehmen sind. Ob dies durch Einzelbaumschutz oder durch Nutzungsaufgabe für einen Teil des Bestandes bzw. den Gesamtbestand zu geschehen hat, ist einzelfallweise und fachgutachterlich vor Ort zu entscheiden.

• Bei der Planung der vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen ist immer auf mögliche Konflikte mit anderen Naturschutzzielen zu achten. Die Prioritätensetzung sollte in Abstimmung mit der zuständigen Naturschutzbehörde erfolgen.

• Bei allen hier vorgeschlagenen Maßnahmen ist eine fachgutachterliche projektbezogene Einzelfallprüfung unerlässlich!

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Rote Liste Deutschland: 3+, gefährdet (regional stärker gefährdet) Standort Räumliche Abgrenzung Der Standort des Frauenschuhes ist der aktuell besiedelte Habitatkomplex. Bei der konkreten Abgrenzung des Standortes im Einzelfall ist zu beachten, dass die Rhizome nicht unbedingt in jedem Jahr austreiben. Vor allem bei zunehmender Beschattung werden Blüten- und Sprossbildung reduziert und bei sehr starker Beschattung überdauern die Pflanzen als Rhizom (1997; ELEND & GERSTBERGER 1996; HAUKE 2003b; HUCK & MICHL 2006c; KÄSERMANN 1999b; KLÖPFER 2000; KULL 1999; 2003; SHEFFERSON et al. 2006; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004). Dadurch kann die genaue Ermittlung der Größe des Vorkommens erschwert werden. Bei Eingriffen im Umfeld von Frauenschuhstandorten ist durch Festlegung einer geeigneten Pufferzone sicherzustellen, dass es bezüglich dieser Faktoren nicht zu drastischen Änderungen kommt.

Weitere essenzielle Teilhabitate

Die Anwesenheit potenzieller Bestäuber ist essenziell für den Frauenschuh (BLINOVA 2002;

ELEND & GERSTBERGER 1996; HAUKE 2003b; HUCK & MICHL 2006c; KÄSERMANN 1999b; KULL 1999; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004). Auch hier müssen mögliche Folgen von Eingriffen in der Umgebung des Standortes berücksichtigt werden. ELEND & GERSTBERGER (1996) bezeichnen das Vorkommen bestäubender Wildbienen als elementar für den Fortbestand von Frauenschuh-Populationen.

Räumlicher Zusammenhang (Abgrenzung der lokalen Individuengemeinschaft) Als lokale Individuengemeinschaft sind die an einem räumlich klar abgrenzbaren Standort (klar abgegrenzter lichter Waldbestand, Waldrand o. ä.) zu findenden Pflanzen anzusehen.

Für die Arten der Gattung Andrena (wahrscheinlich Hauptbestäuber in Deutschland, siehe „Weitere essenzielle Teilhabitate“) wird angegeben, dass ihr Aktionsradius sehr klein ist (ELEND & GERSTBERGER 1996). Daher sollten Frauenschuhstandorte nicht weiter als 500 m vom nächstgelegenen Nistort der Bienen entfernt sein, um eine Befruchtung sicherzustellen (THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004). Daraus ergibt sich, dass ein genetischer Austausch über die Bestäuber zwischen mehr als 1000 m voneinander entfernten Vorkommen unwahrscheinlich ist. Da auch die Fähigkeit zur Fernausbreitung des Frauenschuhes als gering betrachtet wird (HAUKE 2003b), sollten solche Vorkommen daher als getrennte lokale Individuengemeinschaften angesehen werden.

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Kriterien zur Bewertung der ökologischen Funktion der betroffenen Standorte im räumlichen Zusammenhang Individuengemeinschaft Der Zustand von Frauenschuh-Populationen wird anhand der Anzahl an Sprossen, dem Anteil reproduzierender Sprosse (blühend/fruchtend) und dem Vorhandensein junger Pflanzen bewertet (HUCK & MICHL 2006c). Dabei ist zu beachten, dass die Blühfreudigkeit starken jährlichen Schwankungen unterliegt und Rhizome mitunter über mehrere Jahre in Dormanz gehen können (ELEND 1997; ELEND & GERSTBERGER 1996; HAUKE 2003b; HUCK & MICHL 2006c; KÄSERMANN 1999b; KLÖPFER 2000; KULL 1999; SHEFFERSON et al. 2006; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004).

Habitat

Die Beurteilung der Habitatqualität erfolgt aufgrund der Bodeneigenschaften, der Vegetationsstruktur (v. a. Belichtungssituation) und der Begleitvegetation (HUCK & MICHL 2006c). Berücksichtigt werden sollte außerdem die Anwesenheit geeigneter Bestäuber (ELEND & GERSTBERGER 1996; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004). Weitere wichtige Habitatfaktoren können Wasserhaushalt, Wilddichte (Verbiss) und Zugänglichkeit des Standortes (Orchideensammler) sein (BLINOVA 2002; ELEND & GERSTBERGER 1996; HAUKE 2003b; HUCK & MICHL 2006c; KÄSERMANN 1999b; KLÖPFER 2000; KULL 1999; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004).

Gefährdung

Neben der Reduzierung der Bestände durch Sammler geht die Hauptgefährdung der Frauenschuhbestände von der Nutzungsaufgabe bzw. -änderung und forstlichen Maßnahmen an den Standorten aus. Eine damit einhergehende Beschattung des Standortes, z. B. durch Sukzession oder Aufforstung, kann zur Reduktion des Austriebes und der Blütenbildung führen (ELEND 1997; ELEND & GERSTBERGER 1996; HAUKE 2003b; HUCK & MICHL 2006c;

KÄSERMANN 1999b; KLÖPFER 2000; KULL 1999; SHEFFERSON et al. 2006; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004). Zu starke Auflichtung kann wiederum zu einer Förderung von Konkurrenzvegetation führen (ELEND & GERSTBERGER 1996; KLÖPFER 2000).

Weitere Gefährdungen bestehen in Änderungen des Wasserregimes und Verbiss (z. B. Rehe, Wildschweine, Schafe) (BLINOVA 2002; ELEND & GERSTBERGER 1996; HAUKE 2003b; HUCK & MICHL 2006c; KÄSERMANN 1999b; KLÖPFER 2000; KULL 1999; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004).

Darüber hinausgehend ist zu beachten, dass aufgrund der geringen Zahl möglicher Bestäuber (s. a. „Habitat“) auch die Vernichtung derer Lebensgrundlagen eine Beeinträchtigung der Frauenschuh-Population zur Folge haben kann (ELEND & GERSTBERGER 1996; THÜRINGER LANDESANSTALT FÜR WALD 2004).

Der Erhalt der ökologischen Funktion des betroffenen Standortes im räumlichen Zusammenhang kann als gewährleistet angesehen werden, wenn eine Konstanz oder Verbesserung aller vorgenannten Bewertungsparameter unter Bezug auf die lokale Individuengemeinschaft festgestellt werden kann.

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Spezifische vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen

1. Maßnahme: Optimierung der Belichtungssituation



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