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«Endbericht Hannover/Marburg Juni 2010 Rechtsanwalt, MR i. Atz Prof. Dr. H. W. Louis LL.M. Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...»

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Beispiele sind die Entbuschung von Trockenrasen zur Verbesserung der Lebensraumbedingungen für die Zauneidechse, der Rückbau von Drainagen und die Etablierung eines optimierten Mahd- bzw. Nutzungsregimes zur Förderung von Wiesenbrütern oder die Erhöhung des Altholzanteils in Waldbeständen zur Förderung von Waldfledermausarten, Spechten oder Totholzkäfern.

Die Zielhabitate und Habitatelemente entsprechen den Habitatstrukturen der Natur- und Kulturlandschaft. Die Maßnahmen unterscheiden sich in diesem Punkt von den nachfolgend aufgeführten „Beschleunigermaßnahmen“ mit denen künstliche Habitatelemente eingebracht werden.

Maßnahmen der Habitatverbesserung dienen dazu, die Lebensraumeignung von Habitaten zu erhöhen. Möglich ist die Verbesserung bereits besiedelter Habitate, um hier die Populationsdichte zu erhöhen oder eine Aufwertung derzeit noch nicht genutzter Teilflächen der Habitate, um eine Ausdehnung der Population zu ermöglichen. Die Bearbeitung der Artensteckbriefe zeigt, dass Maßnahmen der Habitatverbesserung für viele Arten grundsätzlich eine geeignete Maßnahme darstellen können. Im Einzelfall werden die Möglichkeiten für die Umsetzung derartiger vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen allerRahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben dings entscheidend durch das Vorhandensein entsprechend aufwertungsgeeigneter Habitate im räumlichen Umfeld geprägt.

3.7.3 Schaffung künstlicher Habitatelemente Unter diese Maßnahmenkategorie werden sämtliche Maßnahmen subsumiert, die mit der Einbringung künstlicher Habitatelemente zur Aufwertung von Habitaten beitragen.

Beispiele sind das Aufhängen von Nistkästen für Brutvögel oder Haselmaus oder Fledermauskästen als Ersatzquartiere für natürliche Baumhöhlen oder das Bohren von Kunsthöhlen als Fledermausquartiere. Derartige Maßnahmen sind lediglich ergänzend zur Überbrückung von zeitlichen Entwicklungsdefiziten einzusetzen. Sie sind immer mit Maßnahmen zur Verbesserung der natürlichen Habitatqualitäten wie bspw. der Aufgabe oder Reduzierung der forstlichen Nutzung in Waldbeständen zu kombinieren. Dies ergibt sich einerseits aus der Anforderung, dass die geschaffenen Habitatqualitäten entsprechend der natürlichen Habitate dauerhaft funktionsfähig sein müssen, was bei Nistkästen i. d. R. nicht gegeben ist und zum anderen aus der Zielsetzung der FFH-Richtlinie, die Artenvielfalt zu sichern. In diesem Sinne sind die Anhang IV-Arten auch als Schirmarten zu sehen, durch deren Schutz Arten mit vergleichbaren Habitatansprüchen ebenfalls gesichert werden sollen. Allein mit dem Aufhängen von Nistkästen lässt sich diese Zielsetzung nicht unterstützen.

Ausnahmen können sich im Siedlungsbereich ergeben, wo z. B. Fledermausquartiere in Gebäuden durch den Bau vergleichbarer Quartiere ersetzt werden können.

3.7.4 Ergänzende Maßnahmen Unter den ergänzenden Maßnahmen werden sämtliche Maßnahmen zusammengefasst, die nicht unmittelbar an den Habitatstrukturen ansetzen, sondern den Maßnahmenerfolg unterstützen, indem Störungen vermindert oder die Besiedlung aktiv beschleunigt wird.

Hierzu zählen z. B. die Umsiedlung von Feldhamstern oder Zauneidechsen, die Prädatorenkontrolle für den Kiebitz oder die Hälterung und Zucht von Pflanzen und Tieren.

Derartige Maßnahmen können im Einzelfall zur Erhöhung der Erfolgswahrscheinlichkeit oder Verkürzung der Entwicklungszeit sinnvoll sein, sind aber immer nur in Zusammenhang mit Maßnahmen der Habitatneuschaffung oder –verbesserung geeignet, bzw. teilweise lediglich als Maßnahmen des Risikomanagements vorzusehen.

So sollten Habitatneuschaffungen oder –aufwertungen möglichst so positioniert werden, dass eine eigenständige Besiedlung zeitnah möglich ist. Nur wenn die hierfür erforderlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind, kann für Arten, bei denen eine ausreichende Erfolgswahrscheinlichkeit besteht, eine Umsiedlung in Erwägung gezogen werden. Unabhängig davon ergibt sich in vielen Fällen, dass zur Vermeidung der Tötung von Individuen im Eingriffsbereich diese abgefangen werden müssen, woraus sich quasi zwangsweise der Bedarf einer Umsiedlung in neu geschaffene oder verbesserte Habitate ergibt, Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben unabhängig davon ob ein Teil der betroffenen Individuen das Zielhabitat wegen unmittelbarer Nachbarschaft auch eigenständig erreichen kann.

Die Prädationskontrolle kann für einzelne Arten, wie z. B. den Kiebitz, als unterstützende Maßnahme in Kombination mit Maßnahmen der Habitatentwicklung oder -verbesserung sinnvoll sein. Sie ist jedoch nie für sich alleine ausreichend und sollte immer nur begrenzt durchgeführt werden. Zielsetzung muss es sein, eine dauerhaft stabile Population ohne ständige äußere Einflussnahme zu erreichen.

Die Hälterung und Zucht von Pflanzen oder Tieren kann lediglich in gut begründeten Einzelfällen als ergänzende Maßnahmen des Risikomanagements in Frage kommen.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben 4 Rechtliche und methodische Abgrenzung der aus dem Artenschutzrecht resultierenden Anforderungen und Maßnahmen von anderen Prüfnormen Bei Infrastrukturplanungen sind neben den Anforderungen des Artenschutzrechtes in jedem Fall auch die Anforderungen der Eingriffsregelung und häufig auch der FFHVerträglichkeitsprüfung zu bewältigen. Darüber hinaus können für FFH-Gebiete Maßnahmen des Gebietsmanagements gemäß § 32 Abs. 3 BNatSchG bzw. Art. 6 Abs. 1 u. 2 FFH-RL von Bedeutung sein.





Diese verschiedenen Anforderungen und daraus resultierende Maßnahmentypen sind für die Planungspraxis zu systematisieren. Aufzuzeigen sind die rechtlichen und inhaltlichen

Unterschiede und Gemeinsamkeiten sowie die Möglichkeiten und Grenzen einer multifunktionalen Verwendung. Dabei werden insbesondere folgende Rechtsnormen berücksichtigt:

• Eingriffsregelung nach § 13 ff BNatSchG (Vermeidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen).

• Artenschutz nach § 44 Abs. 1 und Abs. 5 BNatSchG und nach § 45 Abs. 8 BNatSchG (Vermeidungsmaßnahmen, Maßnahmen zur Erhaltung der ökologischen Funktionalität, Maßnahmen zur Sicherung des Erhaltungszustands der Populationen der betroffenen Arten im Zuge einer Ausnahme).

• Gebietsschutz nach § 34 ff. BNatSchG (Maßnahmen zur Schadensbegrenzung, Maßnahmen zur Kohärenzsicherung).

• Gebietsmanagement für Natura 2000-Gebiete (Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen im Sinne von § 32 Abs. 3 BNatSchG).

Nachfolgend werden zunächst die unterschiedlichen Zielsetzungen, Rechtsfolgen und Bezugsgegenstände der Instrumente erläutert. Anschließend erfolgt eine Betrachtung

der einzelnen Maßnahmen, wobei grundsätzlich folgende Maßnahmentypen unterschieden werden können:

• Vermeidungsmaßnahmen (Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, die Entstehung von Beeinträchtigungen durch Maßnahmen am Vorhaben zu vermeiden oder zu vermindern),

• Kompensatorische Maßnahmen (Maßnahmen, welche darauf abzielen, durch ein Vorhaben entstandene Beeinträchtigungen durch Aufwertungsmaßnahmen zu kompensieren).

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben

4.1 Zielsetzung und Rechtsfolgen der Instrumente 4.1.1 Eingriffsregelung Die Eingriffsregelung ist ein auf die Bedürfnisse des Naturschutzes und der Landschaftspflege zugeschnittenes Folgenbewältigungssystem, welches i. d. R. im Huckepack-Verfahren, d. h. im Rahmen des jeweiligen fachrechtlichen Zulassungsverfahrens, vollzogen wird. Sie fußt auf dem Verursacherprinzip, dient einem präventiven auf die Gesamtfläche bezogenen Naturschutz und soll dazu beitragen den Status quo der Werte und Funktionen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes zu bewahren. Hierzu ist ein strikt einzuhaltendes Prüfprogramm vorgeschrieben, wonach zunächst vorrangig alle Möglichkeiten zur Vermeidung von Beeinträchtigungen auszuschöpfen sind. Danach sind nicht vermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen auszugleichen (Ausgleichsmaßnahmen) oder zu ersetzen (Ersatzmaßnahmen). Soweit eine Vermeidung oder Kompensation der Beeinträchtigungen nicht vollständig möglich ist, darf der Eingriff nicht zugelassen werden, soweit den beeinträchtigten Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in der Abwägung der Vorrang einzuräumen ist. Als „ultima ratio“ kann für nicht kompensierbare Beeinträchtigungen eine Ersatzzahlung vorgesehen werden.

4.1.2 Artenschutz Der Artenschutz dient dem Erhalt der biologischen Vielfalt und unterstützt damit die Ziele internationaler Abkommen, wie bspw. des 1992 in Rio de Janeiro beschlossenen Übereinkommens über die biologische Vielfalt 1.

Zum Erhalt dieser Vielfalt sieht § 44 Abs. 1 BNatSchG Zugriffsverbote und § 44 Abs. 2 Besitz- und Vermarktungsverbote2 für besonders und streng geschützte Arten vor. Die besonders geschützten Arten sind in § 7 Abs. 2 Nr. 13 und die streng geschützten in § 7 Abs. 2 Nr. 14 BNatSchG definiert. Danach sind insbesondere die in Anhang IV der FFH-RL aufgelisteten Arten den streng geschützten Arten zugeordnet. Für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe, zu denen Infrastrukturvorhaben i. d. R. zu zählen sind, begrenzt sich der Anwendungsbereich gemäß § 44 Abs. 5 BNatSchG auf die Arten des Anhang IV der FFH-RL, die wildlebenden europäischen Vogelarten sowie auf Arten, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG aufgeführt sind. Sind andere besonders geschützte Arten betroffen, liegt bei Handlungen zur Durchführung eines Eingriffs oder Vorhabens ein Verstoß gegen die Zugriffs, Besitz- und Vermarktungsverbote nicht vor.

Das artenschutzrechtliche Schutzregime des § 44 BNatSchG beinhaltet vom Verursacher einer Beschädigung oder Störung strikt zu berücksichtigende Verbote und Ausnahmetatbestände. So ist in einem ersten Schritt zunächst zu klären, inwieweit die Tötungs-, Schädigungs- und Störungsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG erfüllt sein können.

1 vgl. zu Zielen und Begründungen der Biologischen Vielfalt BMU 2007, Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt.

2 Auf die in diesem Zusammenhang nicht näher eingegangen wird.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Besteht die Wahrscheinlichkeit, dass einer oder mehrere der Verbotstatbestände erfüllt werden, sind zunächst die Möglichkeiten zur Vermeidung dieser Beeinträchtigungen zu überprüfen. Zwar wird der Begriff der Vermeidung im Gesetz nicht explizit erwähnt, da die artenschutzrechtlichen Verbote aber darauf ausgerichtet sind, dass Beeinträchtigungen der geschützten Arten und Habitate unterbleiben, kommt der Prüfung von Vermeidungsmaßnahmen ein besonderer Vorrang zu (vgl. auch TRAUTNER et al. 2007: 42).

Reichen Vermeidungsmaßnahmen nicht aus oder sind sie nicht möglich, können in einem weiteren Schritt vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt werden, welche gewährleisten, dass die ökologischen Funktionen der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang weiterhin erfüllt werden (§ 44 Abs. 5 BNatSchG).

Können die ökologischen Funktionen der Fortpflanzung- und Ruhestätten nicht bewahrt werden, d. h. werden die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände erfüllt, kann das Vorhaben ausnahmsweise zugelassen werden, u. a. aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich sozialer oder wirtschaftlicher Belange (vgl. § 44 Abs. 8 Nr. 5 BNatSchG). Voraussetzung ist allerdings, dass zumutbare Alternativen nicht gegeben sind, überwiegende öffentliche Interessen vorliegen und sich der Erhaltungszustand der Population einer Art nicht verschlechtert bzw. in einem günstigen Erhaltungszustand verbleibt (vgl. Art. 16 FFH-RL). Letzteres kann durch geeignete Maßnahmen mit kompensatorischem Charakter gewährleistet werden (vgl. EUKOMMISSION 2007b: 63).

4.1.3 FFH-Verträglichkeitsprüfung



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