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«Endbericht Hannover/Marburg Juni 2010 Rechtsanwalt, MR i. Atz Prof. Dr. H. W. Louis LL.M. Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...»

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Prognosen sind Wahrscheinlichkeitsurteile über den voraussichtlichen Verlauf einer zukünftigen Entwicklung. Grundsätzlich kann dabei zwischen einfachen und komplexen Prognoseaufgaben unterschieden werden. Bei einfachen Prognoseaufgaben sind die Rahmenbedingungen eingrenzbar, von der Anzahl her überschaubar sowie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit kontrollier- und messbar. In der Ökologie gibt es hingegen kaum deterministisch ableitbare Gesetzmäßigkeiten. Hier herrschen i. d. R. komplexe, offene Systeme vor, welche von wechselnden Randbedingungen beeinflusst werden und bei denen zudem die Beziehungen zwischen den verschiedenen Systemelementen nicht immer bekannt sind. Während bei geschlossenen Systemen ein Endzustand zu einem fixierten Zeitpunkt durch einen klar beschriebenen Anfangszustand eindeutig vorhergesagt werden kann, können bei offenen Systemen aus gleichen Anfangszuständen verschiedene Endzustände resultieren. Im ökologischen Kontext sind daher i. d. R komplexe bzw. inexakte Prognoseprobleme zu bewältigen. Zur Lösung können meistens keine Gesetzmäßigkeiten angeführt werden, sondern ist auf, dem Erfahrungswissen entlehnte, „Vernunftgründe“ zurückzugreifen. Vor diesem Hintergrund sind Prognosen im Zusammenhang mit ökologischen Fragestellungen insbesondere als ein „Mittel zur Problemstrukturierung und Informationsaufbereitung zu verstehen, das sich notwendig auf der Grundlage des aktuellen Kenntnisstandes bewegt und auf dieser Basis begründete Annahmen über mögliche Entwicklungen trifft“ (vgl. JESSEL & TOBIAS 2002: 248 sowie WÄCHTLER 2000).

1 Mit derartigen Fragen beschäftigen sich bspw. derzeit Forschungsvorhaben des BMVBS zu Fledermäusen und Vögeln (nur Lärm) Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Aus der Vielzahl von Prognoseverfahren, welche von einfachen Expertenbefragungen, über Analogieschlüsse bis hin zu komplexen Systemanalyen bzw. Simulationsmodellen reichen, sind diejenigen Bausteine auszuwählen, welche vor dem Hintergrund der zu klärenden Fragestellungen, des vorhandenen Kenntnisstandes und der vorhandenen bzw. mit zumutbaren Aufwand zu erhebenden Daten angemessen sind.

Prognoseunsicherheiten liegen dabei wie vorstehend erläutert in der Natur der Sache. Im Rahmen der Auswirkungsbeurteilung wird ihnen ggf. mit worst-case-Szenarien zu begegnen sein. Prognoseunsicherheiten im Rahmen der Maßnahmenplanung kann letztlich nur mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf der Maßnahmenrealisierung vor dem Eingriff und einem begleitenden Risikomanagement aus Wirkungskontrollen und Korrekturmaßnahmen begegnet werden.

Bezogen auf die im Rahmen des Forschungsvorhabens betrachteten Arten- bzw. Artengruppen sowie deren relevante Habitatelemente wird im Zuge der weiteren Bearbeitung,

basierend auf dem vorhandenen Kenntnisstand eine Einschätzung vorgenommen, welche vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen:

• mit hoher Wahrscheinlichkeit wirksam sind,

• Prognoseunsicherheiten hinsichtlich der Wirksamkeit aufweisen, welche durch ein Risikomanagement aufgefangen werden können oder

• auf Grund langer Entwicklungszeiträume oder sehr unsicherer Wirksamkeit nicht als vorgezogene Ausgleichsmaßnahme geeignet sind.

Als Grundlage für diese Einschätzung wurden umfangreiche Recherchen vorgenommen, inwieweit Ergebnisse aus Erfolgskontrollen vorliegen, welche die Wirksamkeit oder auch Unwirksamkeit von Maßnahmen bezogen auf die hier relevanten Arten belegen. Zu diesem Zweck wurden die Landesämter für Umweltschutz sowie die obersten Straßenbauverwaltungen der Bundesländer angeschrieben und Literaturrecherchen durchgeführt.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass verwendbare Ergebnisse aus Erfolgskontrollen bislang nur in sehr wenigen Einzelfällen vorliegen. Für die artspezifischen Beurteilungen musste daher ergänzend mit Experteneinschätzungen gearbeitet werden.

Den zu treffenden Einschätzungen können die nachfolgend aufgeführten Annahmen zu Grunde gelegt werden.

Die Wahrscheinlichkeit der Wirksamkeit vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen ist

umso größer:

• je geringer die Entwicklungszeiträume für die Wiederherstellung der Ausgleichshabitate sind,

• je näher die Ausgleichshabitate an den betroffenen Lebensstätten liegen, bzw.

je mobiler die betroffenen Arten sind (das Fehlen von Ausbreitungshindernissen zwischen Quellpopulation und Ausgleichsfläche vorausgesetzt),

• je höher die Vermehrungsraten und die Anpassungsfähigkeiten der betroffenen Arten sind (i. d. R. höhere Erfolgswahrscheinlichkeit für r-Strategen als für k-Strategen), Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben

• je mehr positive Erfahrungen mit vergleichbaren Maßnahmen vorliegen (Analogieschlüsse),

• je besser die Rahmenbedingungen bzw. „Gesetzmäßigkeiten“ für die Wirksamkeit einer Maßnahme bekannt sind und je besser die Datengrundlage zur Beurteilung der relevanten Rahmenbedingungen ist.

3.6 Risikomanagement Im Rahmen des Vorhabens sind die Voraussetzungen zu benennen, unter denen ein Risikomanagement erforderlich ist. „Viele Arten haben spezielle Habitatanforderungen;

das Erfahrungswissen über die entsprechenden Maßnahmen ist bislang eher gering.

Deshalb sollte die „Schadensbegrenzung auf ein unerhebliches Maß“ im Zweifelsfall durch ein Monitoring unterlegt bzw. durch Funktionskontrollen abgesichert werden“ (LANA 2006). Auch die EU-Kommission geht davon aus, dass die ökologische Funktion vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen für die betreffenden Arten eindeutig nachgewiesen werden muss. Daher ist die Überwachung der funktionserhaltenden Maßnahmen wichtig (EU-KOMMISSION 2007b: 53).





Relevant sind dabei sowohl rechtliche als auch fachliche Anforderungen. Grundsätzlich stellt sich das Problem des Risikomanagements immer bei unzureichender Prognosesicherheit, weil bspw. die Ansprüche der Arten an ihre Umwelt nicht ausreichend erforscht sind. Muss hier die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur FFHVerträglichkeitsprüfung (Westumfahrung Halle) herangezogen werden, gehen solche Unkenntnisse zu Lasten des Projektträgers.

Die wesentlichen Komponenten eines Risikomanagements werden in der DIN EN ISO 14001: 2004 (insbesondere Abschnitt 4) benannt.

Dies umfasst insbesondere:

• Eine eindeutige quantitativ/qualitative Definition der zu erreichenden Entwicklungsziele (bspw. Art, Umfang und Ausprägung der zu erstellenden Habitate, Zielgröße der betroffenen Individuengemeinschaft).

• Die Beschreibung, Durchführung und Überwachung (Durchführungskontrolle) der Maßnahmen zur Erreichung der Entwicklungsziele.

• Die Kontrolle der Zielerreichung (Funktionskontrolle), Festlegung geeigneter Parameter zur Messung des Zielerfüllungsgrades.

• Ermittlung der Gründe für die Verfehlung der Entwicklungsziele (Dieser Aspekt bedarf bereits bei der Festlegung des Kontrollprogramms einer besonderen Berücksichtigung, da bei vielen Artengruppen externe Faktoren wie bspw. Nutzungsänderungen in nicht vom Vorhaben betroffenen wichtigen Jagdhabitaten oder Winterquartieren eine erhebliche Auswirkungen auf den Erfolg geplanter Maßnahmen haben können).

• Die Entwicklung und Durchführung von Korrekturmaßnahmen bei Zielabweichungen.

• Eine nachvollziehbare Dokumentation der einzelnen Verfahrensschritte und Ergebnisse.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Im Zusammenhang mit dem Risikomanagement ist zu betonen, dass es Zielsetzung des Gesetzes ist, die Funktionen, d. h. die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Fortpflanzung bzw. für ausreichende Ruhephasen zu gewährleisten. Das Monitoring muss daher insbesondere überprüfen, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, d. h. die relevanten Habitate in mindestens gleichem Umfang und mindestens gleicher Qualität erhalten bzw.

wiederhergestellt wurden. Die Überprüfung, ob diese Habitate tatsächlich genutzt werden, bzw. der Fortpflanzungserfolg gewährleistet ist, ist ein wesentliches Indiz für die Funktionsfähigkeit vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen. Aus einem unzureichenden Fortpflanzungserfolg kann aber nicht automatisch auf eine unzureichende Funktionserfüllung geplanter Maßnahmen geschlossen werden. Soweit betroffene Habitate in gleichem Umfang und gleicher Qualität wiederhergestellt wurden, ist auch die Wiederherstellung der Fortpflanzungs- und Ruhefunktionen anzunehmen. Bleibt der Fortpflanzungserfolg aus, so ist zu prüfen, welche Ursachen dies hat. Sollte die Ursache darin liegen, dass nicht alle Habitatqualitäten und Vorhabenswirkungen in ausreichendem Umfang berücksichtigt wurden, so ist dies dem Vorhabensträger anzulasten und es besteht Nachbesserungsbedarf entsprechend des im Planfeststellungsbeschluss festzulegenden Risikomanagements. Sind externe, nicht mit dem jeweiligen Vorhaben in Verbindung stehende Ursachen maßgeblich (z. B. Veränderungen der land- oder forstwirtschaftlichen Nutzung auf angrenzenden Flächen), so kann dies nicht dem Vorhabensträger angelastet werden.

Grundsätzlich wird für ein sachgerechtes Risikomanagement ein mehrjähriges Monitoring entsprechend der gängigen Methodenstandards erforderlich sein. Der konkrete Umfang ist in Abhängigkeit von den betroffenen Arten und den Umständen des Einzelfalls festzulegen.

3.7 Sonstige Anforderungen an Maßnahmen und Maß- nahmenkategorien

Grundsätzlich müssen vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen über das ohnehin erforderliche Maß an Nutzungsauflagen oder anderweitigen Maßnahmenverpflichtungen hinaus gehen. Dies gilt z. B. für die Abgrenzung zu Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in Schutzgebieten oder zu ohnehin erforderlichen Maßnahmen im Rahmen von land-, forstoder fischereilichen Nutzungen entsprechend § 44 Abs. 4 BNatSchG.

Flächen, die bereits Habitate für andere Arten darstellen, sind insbesondere dann geeignet, wenn durch die Maßnahmen nicht nur für die Zielarten Lebensraum entwickelt wird, sondern auch die bereits vorkommenden Arten von den Maßnahmen profitieren. Unbedingt zu vermeiden sind Maßnahmen, die zwar den artenschutzrechtlich relevanten Arten dienen, die aber auf den gewählten Flächen zu Beeinträchtigungen für dort vorkommenden Arten führen. Mögliche naturschutzinterne Zielkonflikte sind zu vermeiden bzw.

durch Prioritätensetzungen der Naturschutzbehörden zu lösen.

Die verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen lassen sich im Wesentlichen in folgende Kategorien unterscheiden.

• Neuschaffung bzw. Entwicklung natürlicher und naturnaher Habitate

• Maßnahmen der Habitatverbesserung Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben

• Schaffung künstlicher Habitatelemente

• Ergänzende Maßnahmen 3.7.1 Neuschaffung bzw. Entwicklung natürlicher und naturnaher Habitate Unter dieser Kategorie sind Maßnahmen zusammenzufassen, die der grundsätzlichen Neuschaffung von Habitaten dienen. Geeignet sind derartige Maßnahmen im besonderen Maße für Pionierarten, welche relativ kurzfristig herstellbare Habitatstrukturen nutzen.

Als Beispiel ist hier die Anlage von Laichgewässern für die Gelbbauchunke zu nennen, welche als Pionierart bereits neu geschaffene, weniger als ein Jahr alte Laichgewässer besiedelt.

Die Neuanlage von Habitaten soll möglichst nah zu den betroffenen Fortpflanzungsstätten mindestens aber innerhalb des Aktionsradius der an den Fortpflanzungsstätten betroffenen Individuen erfolgen. Bei der Schaffung von Habitaten für Pionierarten ist zudem das Problem der Habitatverschlechterung durch Sukzession zu berücksichtigen. Insbesondere wenn die ursprünglichen Habitate durch eine natürliche Dynamik geprägt waren, sollten diese Voraussetzungen auch im Bereich der Habitatneuanlage gegeben sein, bzw. sind sie durch eine entsprechende Pflege zu gewährleisten.

3.7.2 Maßnahmen der Habitatverbesserung

Unter den Maßnahmen zur behutsamen Habitatverbesserung werden Maßnahmen zusammengefasst, welche der Förderung bestimmter natürlicherweise oder kulturhistorisch bedingter Habitatqualitäten innerhalb eines bereits von der betroffenen Art besiedelten Habitats dienen. Dies umfasst klassische Pflegemaßnahmen bspw. zur Erhaltung bestimmter Sukzessionsstadien oder auch die Extensivierung von Nutzungen.



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