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«Endbericht Hannover/Marburg Juni 2010 Rechtsanwalt, MR i. Atz Prof. Dr. H. W. Louis LL.M. Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...»

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Abiotische Strukturen Hinsichtlich der abiotischen Habitatstrukturen sind zunächst die originär landschaftsgebundenen Standortfaktoren von Bedeutung. Dies betrifft z. B. das Vorhandensein von Brutfelsen für den Uhu, von lehmigen Böden für Hamsterbaue oder von prinzipiell geeigneten Fließgewässern für die Bachmuschel. Derartige Strukturen sind in der Regel nicht oder zumeist nur mit großem Aufwand wiederherstellbar. In der Praxis werden daher Standorte zu suchen sein, welche die erforderlichen abiotischen Voraussetzungen bereits grundsätzlich aufweisen. Die Frage der Wiederherstellungszeit für den abiotischen Teil entfällt in diesem Fall.

Daneben sind abiotische Habitatstrukturen von Relevanz, welche nicht unmittelbar mit der Landschaft verbunden sind und in vielen Fällen auf kulturhistorische Nutzungen zurückgeführt werden können. Dies betrifft z. B. Weinbergmauern, Totholzhaufen oder Lesesteinhaufen mit Bedeutung für Reptilien wie Schlingnatter oder Zauneidechse. Derartige Strukturen sind i. d. R. sehr kurzfristig wiederherstellbar.

Biotische Strukturen

Ein wichtiger Ausgangspunkt für die Wiederherstellung geeigneter Habitatqualitäten ist die Entwicklung bestimmter Biotoptypen oder Biotopkomplexe mit jeweils artspezifischen Qualitäten bzw. Strukturmerkmalen. Die Entwicklungszeiträume für „vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen“ werden stark durch die Zeitspannen zur Entwicklung der relevanten Biotopstrukturen geprägt.

Einschätzungen zu den Wiederherstellungszeiträumen von Biotoptypen wurden insbesondere im Zusammenhang mit der Eingriffsregelung entwickelt und liegen aus verschiedenen Quellen vor (s. bspw. BIERHALS et al. 2004, HABER et al. 1991, FROELICH & SPORBECK 1995, RIECKEN et al. 2006, BAYERISCHES LANDESAMT FÜR UMWELT 2007).

Zu betonen ist, dass derartige Zeitangaben nur als grobe Schätzungen anzusehen sind und die Angaben der einzelnen Quellen eine erhebliche Spannbreite aufweisen. Die Gründe für diese Spannbreiten und die Schwierigkeit der Einstufung ergeben sich zum einen aus unterschiedlichen Definitionen und Vorstellungen, wann ein Biotoptyp seinen Zielzustand erreicht hat und zum anderen aus den unterschiedlichen standörtlichen Rahmenbedingungen des jeweiligen Einzelfalls.

Der erste Sachverhalt kann insbesondere am Leitfaden des bayerischen Landesamtes für Umwelt verdeutlicht werden. Hier werden vier Entwicklungsstufen unterschieden.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Abb. 1: Stufenmodell (aus: BAYERISCHES LANDESAMT FÜR UMWELT 2007: 8) Die vom bayerischen Landesamt für Umwelt angegebenen Entwicklungszeiten orientieren sich im Wesentlichen an den Pflanzenbeständen und beschreiben den Zeitraum bis zum Erreichen der Entwicklungsstufe II. Von HABER et al. (1991) geschätzte Entwicklungszeiten legen demgegenüber eher die Entwicklungsstufe IV zu Grunde, womit deutlich längere Zeiträume anzusetzen sind.

Insbesondere für die Entwicklungsstufen 3 und 4 spielen dabei die unterschiedlichen Qualitäten, welche gleiche Biotoptypen aufweisen können, eine große Rolle für die zu prognostizierenden Entwicklungszeiten. So können bspw. zwischen verschiedenen, dem Biotoptyp Eichen-Hainbuchenwald zuzuordnenden Waldbeständen große Unterschiede hinsichtlich des auftretenden Artenspektrums und der Artenzahlen und damit auch hinsichtlich der für eine gleichartige Wiederherstellung erforderlichen Zeiträume bestehen.

Zudem sind die Standortbedingungen und die Einwanderungspotenziale, d. h. die Nähe zu geeigneten Kontaktbiotopen bzw. Quellpopulationen von Bedeutung. Je günstiger die Standortbedingungen und die Einwanderungspotenziale sind, umso kürzer sind auch die Entwicklungszeiten.

Ein entscheidender Aspekt für die erforderlichen Entwicklungszeiträume sind zudem die Qualitäten der Ausgangsbiotope. So wird ja nicht in jedem Fall eine Neuanlage von Biotopen erforderlich bzw. zielführend sein. In vielen Fällen wird sich vielmehr die Aufwertung vorhandener Biotopstrukturen anbieten. So ist bspw. die Entwicklung von Sandtrockenrasen aus brachgefallenen und stark verbuschten Halbtrockenrasen deutlich schneller möglich, als auf intensiv landwirtschaftlich genutzten Flächen.

Allerdings muss auf den gewählten Flächen grundsätzlich ein entsprechendes Aufwertungspotenzial für die Arten bestehen. Flächen, die bereits idealtypische Habitate darstellen, sind somit in der Regel nicht geeignet. Ebenso ungeeignet sind Flächen, auf denen sich Zielkonflikte hinsichtlich der Sicherung und Förderung anderer naturschutzfachlich wertvoller Biotope und Arten ergeben.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Einen besonderen Fall stellt der Verzicht der forstlichen Nutzung in alten Waldbeständen oder von Einzelbäumen dar, welche das Umtriebsalter erreicht haben.

Generell besteht ein Mangel an derartig alten und für viele Arten als Habitatstruktur überaus bedeutsamen Waldbeständen. Für Arten, wie z. B. zahlreiche Fledermausarten, welche an derartige Bestände gebunden sind, ist der Erhalt alter Waldbestände im räumlichen Zusammenhang mit der von einem Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätte eine unverzichtbare Voraussetzung, um die ökologische Funktion im räumlichen Zusammenhang dauerhaft gewährleisten zu können. Mit der Herausnahme aus der forstlichen Nutzung werden Aufwertungsprozesse eingeleitet, wie z. B. die Zunahme von Baumhöhlen, welche bei ordnungsgemäßer forstlicher Nutzung, nicht im gleichen Maße möglich wären. Hinsichtlich der Eignung als vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen sind





allerdings folgende Rahmenbedingungen zu beachten:

• Die Herausnahme aus der Nutzung muss auf Dauer gesichert sein.

• Eine Eignung wird i. d. R. nur bei geringen Waldverlusten, welche nur kleine Teilbereiche von Fortpflanzungsstätten, bspw. des Kernaktionsraums einer Fledermauskolonie betreffen, gegeben sein.

• Die Maßnahmen sind zusätzlich zu den Schutzmaßnahmen oder Bewirtschaftungsvorgaben durchzuführen, welche die Forstwirtschaft entsprechend den Vorgaben des § 44 Abs. 4 BNatSchG von sich aus einhalten muss.

• Da das Aufwertungspotenzial i. d. R. geringer ist als der Funktionsverlust durch die Überbauung von Waldflächen, muss der Umfang der zu sichernden Fläche deutlich über die vom Eingriff betroffene Fläche hinausgehen. Ausgangsbasis der Bemessung des Umfangs sind die Anforderungen der jeweils betroffenen Arten.

• Es muss möglich sein, zwischenzeitliche, entwicklungszeitbedingte Funktionsverminderungen durch geeignete Maßnahmen aufzufangen.

• Die dauerhafte Sicherung der Funktionsfähigkeit in gleicher Qualität setzt voraus, dass sich die Waldfläche nicht verringert. Begleitend zum Erhalt alter Bestände sind daher Aufforstungen zur Sicherung der Gesamtwaldfläche vorzusehen.

Als Fazit ist festzuhalten, dass die vorliegenden Abschätzungen zu den Entwicklungszeiträumen von Biotoptypen sicherlich eine gute Orientierungsbasis liefern, nicht aber die Beurteilung im Einzelfall ersetzen können. Im Zusammenhang mit der Planung von vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen ist zudem zu klären, ob für die einzelnen Arten das vollständige Arteninventar eines Biotoptyps erforderlich ist, oder ob nur bestimmte, schneller zu entwickelnde Funktionen der Vegetationsstruktur die Habitatqualität bestimmen. Darüber hinaus sind die vorhandenen Funktionen, d. h. die Qualitäten der Ausgangsbiotope von hoher Bedeutung. So müssen Biotope mit langen Entwicklungszeiten ggf. nicht vollständig neu entwickelt, sondern ggf. nur um bestimmte Schlüsselqualitäten ergänzt werden, um zusätzlich Habitate zu schaffen. Entsprechende Hinweise werden für die einzelnen Artensteckbriefe entwickelt.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben 3.4.2 Ausbreitungsfähigkeit der Arten Die hergestellten Habitatstrukturen müssen von den relevanten Arten besiedelt werden.

Dies kann entweder durch natürliche Einwanderung oder durch Umsiedlung erfolgen.

Natürliche Einwanderung und Besiedelung Maßgeblich für die Zeiträume, in denen eine Besiedlung neu geschaffener Standorte durch natürliche Einwanderung erfolgen kann, sind die Ausbreitungsfähigkeit der Arten und die Lage der Ausgleichsflächen zu den Lieferstandorten, Quellpopulationen, d. h.

i. d. R. den betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten.

Eine gute Ausbreitungsfähigkeit weisen Arten mit hoher Mobilität und der Fähigkeit zur raschen Besiedlung neuer Standorte (r- Arten) auf. Dies trifft insbesondere auf Pionierarten zu, welche auf häufige Ortswechsel zur Besiedlung geeigneter Habitate angewiesen sind. In diesem Zusammenhang ist allerdings anzumerken, dass Ausbreitungswanderungen zur Besiedlung neuer Standorte ungerichtet erfolgen und damit in starkem Maße dem Zufall unterliegen (vgl. bspw. TRÄNKLE 1997: 288; im Zusammenhang mit der Besiedlung von Steinbrüchen).

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass sich die Besiedlungswahrscheinlichkeit erhöht und die für eine Besiedlung erforderlichen Zeiträume verkürzen, je mobiler und anpassungsfähiger die betroffenen Arten sind und je näher die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen räumlich zu den Lieferhabitaten liegen. Relevant ist dabei auch die Passierbarkeit der ggf. dazwischen liegenden Flächen. Angesichts der Zufälligkeiten, denen derartige Besiedlungsprozesse unterliegen, wird zumeist nur eine mehr oder weniger grobe Zeitspanne angegeben werden können.

Umsiedlung

Um für weniger mobile Arten eine Besiedlung neu angelegter Ausgleichshabitate innerhalb überschaubarer Zeiträume zu gewährleisten bzw. um generell die natürliche Besiedlung zu beschleunigen, können ggf. auch gezielte Umsiedlungsmaßnahmen in Erwägung gezogen werden. Im Zusammenhang mit den Artensteckbriefen werden Hinweise gegeben, bei welchen Arten Umsiedlungsmaßnahmen erfolgversprechend sein können.

3.5 Anforderungen an die Wirksamkeit der zu ergreifenden Maßnahmen An vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen sind hohe Anforderungen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu stellen.

“Es ist zu beachten, dass funktionserhaltende Maßnahmen eine große, objektiv belegbare Erfolgsaussicht haben müssen und der Erhaltungszustand einer Art in etwaige Überlegungen zu den Risiken derartiger Maßnahmen einfließen muss“ (RUBIN 2007).

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben

Die EU-Kommission führt im Einzelnen aus:

„Gemäß dem Vorsorgeprinzip erfüllen Maßnahmen, die die kontinuierliche ökologische Funktionalität einer Stätte nicht gewährleisten, nicht die Anforderungen von Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe d). Die Maßnahmen müssen mit großer Sicherheit ausreichen, um Beschädigungen oder Zerstörungen zu vermeiden. Die Beurteilung der Erfolgsaussichten muss sich auf objektive Informationen stützen und den Besonderheiten und spezifischen Umweltbedingungen der betreffenden Stätte Rechnung tragen. Darüber hinaus ist bei der Durchführung von funktionserhaltenden Maßnahmen der Erhaltungszustand der betreffenden Art zu berücksichtigen. So muss beispielsweise bei seltenen Arten mit einem ungünstigen Erhaltungszustand die Sicherheit, dass die Maßnahmen ihren Zweck erfüllen werden, größer sein als bei verbreiteten Arten mit einem günstigen Erhaltungszustand.” (EU-KOMMISSION 2007b: 54).

Die Sicherheit, mit der die Wirksamkeit vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen prognostiziert, d. h. der Erhalt der ökologischen Funktion der vom Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- und Ruhestätten vorhergesagt werden kann, ist einerseits abhängig von der Sicherheit der Auswirkungsprognose, d. h. der Sicherheit mit der Art und Umfang der Beeinträchtigung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten beurteilt werden können (in welchen Umfang sind Individuenverluste durch Zerschneidungseffekte zu erwarten, wie wirken sich Störungen / Beeinträchtigungen durch Lärm, Licht oder Schadstoffe aus 1) und zum anderen von der Sicherheit, mit der die Entwicklung geeigneter Habitatqualitäten und deren Annahme durch die betroffenen Arten prognostiziert werden kann.



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