WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 |   ...   | 8 | 9 || 11 | 12 |   ...   | 81 |

«Endbericht Hannover/Marburg Juni 2010 Rechtsanwalt, MR i. Atz Prof. Dr. H. W. Louis LL.M. Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...»

-- [ Page 10 ] --

Dieser Ansatz kann auch im Zusammenhang mit der Bewahrung des günstigen Erhaltungszustandes im Sinne des § 45 Abs. 7 BNatSchG bzw. Art. 16 Abs. 1 FFH-RL als plausibel angesehen werden. Bezugsgröße ist bei einem lokalen Eingriff auch hierbei zunächst die lokale Population, d. h. die lokalen Individuenverluste sind der lokalen Bestandssituation gegenüberzustellen. Nicht grundsätzlich auszuschließen ist auch eine Gegenüberstellung mit der Bestandssituation in der entsprechenden biogeographischen Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Region des Bundeslandes bzw. des Mitgliedsstaates. Allerdings sind bei dieser räumlich erweiterten Bezugsbasis auch sämtliche innerhalb des erweiterten Raumbezugs auf den Erhaltungszustand der jeweiligen Art einwirkenden Eingriffe und Nutzungen zu berücksichtigen, um zu einen validen und sachgerechten Ergebnis zu gelangen. Dies wird in den meisten Fällen kaum praktikabel sein. Insoweit empfiehlt es sich, den Nachweis der Nichtverschlechterung i. d. R. durch die Planung entsprechender Maßnahmen zur Sicherung des Erhaltungszustands zu erbringen.

3 Anforderungen an vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen Mit der Regelung des § 44 Abs. 5 BNatSchG wird unter anderem die Möglichkeit eröffnet, durch Realisierung sogenannter „vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen“ ein Eintreten artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände zu verhindern.

Ein Verstoß gegen das Verbot des § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG (Schutz der Fortpflanzungs- und Ruhestätten) und im Hinblick auf damit verbundene unvermeidbare Beeinträchtigungen wild lebender Tiere auch gegen das Verbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (Zugriffsverbote Fang, Verletzung, Tötung) liegt dann nicht vor, soweit die ökologische Funktion der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungsoder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang weiterhin erfüllt wird (vgl. § 44 Abs. 5 BNatSchG). Soweit erforderlich können hierzu auch vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt werden.

„Mit dieser Regelung sollen bestehende und von der Europäischen Kommission anerkannte Spielräume bei der Auslegung der artenschutzrechtlichen Vorschriften der FFHRichtlinie genutzt und rechtlich abgesichert werden, um für die Betroffenen akzeptable und im Vollzug praktikable Ergebnisse bei der Anwendung artenschutzrechtlichen Verbotsbestimmungen des Absatzes 1 zu erzielen“ (BUNDESREGIERUNG 2007). Die Begründung zum Gesetzesentwurf nimmt im Zusammenhang mit den vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen ausdrücklich Bezug auf die im Guidance-Document erläuterten CEFMaßnahmen (Measures to ensure the continued ecological functionality), welche in der deutschen Übersetzung als funktionserhaltende Maßnahmen bezeichnet werden. Derartige Maßnahmen sollen den Charakter von schadensbegrenzenden Maßnahmen haben (d. h. auf eine Minimierung, wenn nicht gar auf die Beseitigung der negativen Auswirkungen abzielen). Sie können aber auch Maßnahmen einbeziehen, die aktiv zur Verbesserung oder Erweiterung einer bestimmten Fortpflanzungs- oder Ruhestätte beitragen, so dass es zu keinem Zeitpunkt zu einer Reduzierung oder einem Verlust der ökologischen Funktionalität dieser Stätte kommt (vgl. EU-KOMMISSION 2007b: 53 ff.).

Der Begriff „vorgezogene Ausgleichsmaßnahme“ ist insofern weitgehend synonym zum Begriff der CEF-Maßnahme zu sehen, nimmt aber primär die aktiv zur vorgezogenen Verbesserung oder Erweiterung einer Lebensstätte vorgesehenen Maßnahmen in den Blick. Dies wird auch durch die Erläuterungen zum Gesetzentwurf deutlich, wonach zum Erhalt der ökologischen Funktionalität von Fortpflanzungs- oder Ruhestätten neben Vermeidungsmaßnahmen auch vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen angeordnet werden können.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen dienen dazu, trotz der Beschädigung oder (Teil)Zerstörung einer Fortpflanzungs- oder Ruhestätte, die ökologische Funktion der betroffenen Lebensstätte im räumlichen Zusammenhang kontinuierlich zu bewahren. Im Prinzip geschieht dies, indem die Funktionsfähigkeit der betroffenen Lebensstätte vor dem Eingriff durch Erweiterung, Verlagerung und / oder Verbesserung der Habitate so erhöht wird, dass es zu keinem Zeitpunkt zu einer Reduzierung oder einem Verlust der ökologischen Funktion der Lebensstätte kommt.

Das Maß der Verbesserung muss dabei gleich oder größer als die zu erwartenden Beeinträchtigungen sein, so dass bei Durchführung des Eingriffs zumindest der Status quo gewahrt bleibt.

Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen lassen sich somit definieren als Maßnahmen, die funktional unmittelbar auf die voraussichtlich betroffene Fortpflanzungs- oder Ruhestätte bezogen sowie mit dieser räumlich-funktional verbunden sind und zeitlich so durchgeführt werden, dass sich die ökologische Funktion der von einem Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten nachweisbar oder mit einer hohen, objektiv belegbaren Wahrscheinlichkeit nicht gegenüber dem Voreingriffszustand verschlechtert.

Im Zusammenhang mit der Planung und Berücksichtigung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen sind insbesondere folgende Sachverhalte zu spezifizieren:

• Die Anforderungen an die Funktionserfüllung vorgezogener kompensatorischer Maßnahmen

• Kriterien zur Dimensionierung erforderlicher Maßnahmen





• Die räumlichen Aspekte bei der Entwicklung von Maßnahmen

• Die Anforderungen an den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Maßnahmen

• Die Anforderungen an die Prognosesicherheit, mit der die Wirksamkeit der zu ergreifenden Maßnahmen vorhergesagt werden kann.

• Die Anforderungen an das Risikomanagement

3.1 Anforderungen an die Funktionserfüllung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen Rechtlicher Ausgangspunkt für die an die Funktionserfüllung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen zu stellenden Anforderungen ist der Begriff der „ökologischen Funktion“.

Entsprechend der vorstehend vorgenommenen Definitionen ist die ökologische Funktion der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten i. d. R. dann weiterhin erfüllt, wenn nachgewiesen oder mit Sicherheit angenommen werden kann, dass es nicht zur Minderung des Fortpflanzungserfolgs oder der Ruhemöglichkeiten der betroffenen Individuengruppe kommen kann und die Größe der lokalen Individuengemeinschaft sich nicht signifikant verringert.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Eine wesentliche Voraussetzung hierfür ist, dass insbesondere die entscheidenden Schlüsselhabitate, d. h. die für die genannten Funktionen essenziellen Habitatstrukturen in vollem Umfang erhalten bleiben. Die Bewahrung der ökologischen Funktion erfordert

somit auch, dass die entscheidenden Habitate in mindestens gleichem Umfang und mindestens gleicher Qualität erhalten werden. Die EU-Kommission formuliert dies wie folgt:

Hat eine Fortpflanzungs- oder Ruhestätte nach Durchführung dieser Maßnahmen mindestens die gleiche (oder eine größere) Ausdehnung und eine gleiche (oder bessere) Qualität für die zu schützende Art, so liegt keine Beeinträchtigung der Funktion, Qualität oder Integrität der betreffenden Stätte vor und die Aktivität kann durchgeführt werden, ohne dass eine Ausnahme nach Artikel 16 erforderlich ist. Entscheidend ist, dass die kontinuierliche ökologische Funktionalität der Stätte bewahrt oder verbessert wird (EUKOMMISSION 2007b: 53).

Dies betrifft sowohl die Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im engeren Sinne, als auch ggf. betroffene Nahrungshabitate und Wanderbeziehungen soweit sie für die Funktionsfähigkeit der Fortpflanzungs- und Ruhestätten und damit auch für die dauerhafte Sicherung der betroffenen lokalen Individuengemeinschaft einen limitierenden Faktor darstellen.

Wesentliche Kriterien für die Beurteilung der Qualität und Funktionsfähigkeit von Fortpflanzungs- und Ruhestätten sind:

• Zustand der lokalen Individuengemeinschaft der betroffenen Fortpflanzungsoder Ruhestätte Zu erfassen ist der Ist-Zustand mit einer den artspezifischen Besonderheiten und den jeweiligen Betroffenheiten angemessenen Genauigkeit. Kriterien sind bspw.

Individuenanzahl/Populationsgröße − Populationsstruktur/Reproduktionsnachweis (i. d. R. nur bei Fortpflanzungsstät ten relevant - inwieweit kommen adulte, subadulte oder juvenile Tiere vor, Anteil weiblicher und männlicher Tier soweit artspezifisch relevant) Hierbei ist es von der Standorttreue und Generationenfolge der einzelnen Art abhängig, ob dieselben Individuen, die von dem geplanten Eingriff betroffen sind, die Fortpflanzungs- oder Ruhestätte im räumlichen Zusammenhang weiterhin nutzen oder ob es direkte Nachkommen oder Artgenossen dieser Individuen sind.

• Qualität der betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätte Größe der Fortpflanzungs- oder Ruhestätte − Art und Anzahl bzw. Umfang für den Fortpflanzungserfolg oder die Ruhefunktion − relevanter Schlüsselstrukturen (bspw. Flächenanteile relevanter Biotoptypen, Anzahl geeigneter Höhlenbäume, Anteil an Holzstubben, Totholzhaufen, Anzahl geeigneter Eiablageplätze etc.) Sonstige Schlüsselfaktoren (bspw. Wasserqualität, mikroklimatische Gegebenhei ten) Vernetzung (bspw. Entfernung zum nächsten Vorkommen und Eignung des Ge ländes zwischen den Vorkommen, insbesondere bei Metapopulationen von Bedeutung) Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben

• Beeinträchtigungen/Gefährdung Bezüglich der Funktionsfähigkeit von Fortpflanzungs- oder Ruhestätten ist insbesondere das Fehlen bestimmter Beeinträchtigungsfaktoren von Bedeutung. Dieser Aspekt ist somit vor allem bei der Planung von vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen zu berücksichtigen, d. h. derartige Flächen dürfen keinen, die Funktionsfähigkeit

vermindernden Beeinträchtigungen ausgesetzt sein, denen die ursprünglichen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten nicht ausgesetzt waren. Mögliche Beeinträchtigungsfaktoren sind bspw.:

–  –  –

Störungen durch Freizeitnutzungen (z. B. Spaziergänger oder Jagdausübung) − Bedrohung durch Haustiere, Prädatoren − Die o. g. Kriterien sind artspezifisch zu konkretisieren und bilden dann die Ausgangsbasis, um die ökologische Funktion ggf. betroffener Fortpflanzungs- oder Ruhestätten vor einem Eingriff qualitativ und quantitativ zu erfassen und geeignete vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen zu entwickeln. Zielsetzung muss es sein, Populationsgröße und Populationsstruktur der betroffenen lokalen Individuengemeinschaft in mindestens gleichem Umfang und gleicher Qualität zu erhalten.

Um dies zu gewährleisten ist/sind:

• das betroffene Habitat in mindestens gleicher Größe wiederherzustellen,

• die artspezifisch relevanten Habitatstrukturen in mindestens gleichem Umfang und gleicher Qualität wiederherzustellen (z. B. Strukturierung, Anteil an Höhlenbäumen / ha, Anteil wärmebegünstigter Flächen, Eiablageplätze etc.),

• vorhandene Vernetzungsbeziehungen zu Nachbarpopulationen in gleicher Qualität zu erhalten und

• ein Schutz vor Beeinträchtigungen zu gewährleisten, welcher mindestens der Status quo-Situation entspricht.

Die entscheidende Voraussetzung für die Gewährleistung der ökologischen Funktionalität ist die Identifizierung der für die Fortpflanzungs- oder Ruhefunktionen relevanten Habitatqualitäten. Dies muss artspezifisch sowie im Einzelfall erfolgen. Die im Rahmen des Vorhabens erstellten Artensteckbriefe liefern hierzu wichtige Hinweise, es sind jedoch stets die spezifischen Rahmenbedingungen des Einzelfalls zu berücksichtigen.

3.2 Anforderungen an die Dimensionierung vorgezoge- ner Ausgleichsmaßnahmen

Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen sind so zu dimensionieren, dass die ökologische Funktion der von einem Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang in vollem Umfang erhalten bleibt. Der Umfang der vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen steht damit in direkter Beziehung zu der Anzahl und der Qualität der eingriffsbedingt betroffenen und für die Fortpflanzungs- oder Ruhefunktionen essenziellen Habitatstrukturen.



Pages:     | 1 |   ...   | 8 | 9 || 11 | 12 |   ...   | 81 |


Similar works:

«Livret des Résumés Colloque du réseau DITECO 2015 «Texte et discours en confrontation dans l’espace européen. Pour un renouvellement épistémologique et heuristique» Université de Lorraine, Metz, 15 au 18 septembre 2015 Colloque DITECO 2015 «Texte et discours en confrontation dans l’espace européen. Pour un renouvellement épistémologique et heuristique» Université de Lorraine, Metz, 15 au 18 septembre 2015. Sommaire Comité scientifique Comité d’organisation Comité...»

«Washington State Comprehensive Emergency Management Plan Basic Plan June 2011 Washington State Military Department Emergency Management Division Washington State CEMP INTENTIONALLY LEFT BLANK Page ii Basic Plan June 2011 Washington State CEMP STATE OF WASHINGTON OFFICE OF THE GOVERNOR PO Box 40002  Olympia, WA 98504-0002 (360) 753-6780  FAX: (360) 753-6466 TO: Directors of State Agencies, Boards, Institutes of Higher Education, Commissions and Councils FROM: Governor SUBJECT: Letter of...»

«Larhyss Journal, ISSN 1112-3680, n° 09, Décembre 2011, pp. 7-19 © 2011 Tous droits réservés ÉVALUATION ET GESTION DES RESSOURCES HYDRIQUES DANS UNE ZONE ARIDE. CAS DE LA VILLE DE BECHAR (SUD OUEST ALGÉRIEN) KABOUR A.1, HANI A.², MEKKAOUI A.1, CHEBBAH L.1 Département d’hydraulique, université de Bechar. BP 417, 08000/ Algérie. kabour_abs@yahoo.fr ² Département des sciences de la terre, université d’Annaba. RESUME La ville de Bechar située dans le Sud Ouest algérien, se...»

«APPENDIX D RADON EMANATION MODELING TABLE OF CONTENTS 1.0  BACKGROUND 2.0  DESCRIPTION OF MODEL AND INPUT VALUES 2.1  Radium Activity Concentration 2.2  Radon Emanation Coefficient 2.3  Density and Porosity 2.4  Long-Term Moisture Content 2.5  Radon Diffusion Coefficient 3.0  DISCUSSION OF RESULTS 3.1  Cover Directly on Tailings 3.2  Cover on Random Fill 4.0  REFERENCES LIST OF TABLES Table D.1. Summary of Radon Diffusion Coefficient Values used in RADON Model. 3  Table D.2. Cover...»

«This is an extract from: Dumbarton Oaks Papers, No. 53 Published by Dumbarton Oaks Research Library and Collection Washington, D.C. Issue year 1999 © 1999 Dumbarton Oaks Trustees for Harvard University Washington, D.C. Printed in the United States of America www.doaks.org/etexts.html Narratives of the Fall: Structure and Meaning in the Genesis Frieze at Hagia Sophia, Trebizond ANTONY EASTMOND he church of Hagia Sophia stands 2 km to the west of the walled citadel of Trebizond T on an outcrop...»

«Bollettino Ufficiale n. 6/I-II del 11/02/2014 / Amtsblatt Nr. 6/I-II vom 11/02/2014 83 Beschlüsse 1 Teil Jahr 2014 Deliberazioni Parte 1 Anno 2014 Autonome Provinz Bozen Südtirol Provincia Autonoma di Bolzano Alto Adige BESCHLUSS DER LANDESREGIERUNG DELIBERAZIONE DELLA GIUNTA PROVINCIALE vom 4. Februar 2014, Nr. 108 del 4 febbraio 2014, n. 108 Richtlinien für die Erstellung des AngemesLinee guida per l'elaborazione del parere di senheitsgutachtens zu einem Raumordcongruità afferente la...»

«FRIEDRICH-ALEXANDER-UNIVERSITÄT ERLANGEN-NÜRNBERG Lehrstuhl für VWL, insbes. Arbeitsmarktund Regionalpolitik Professor Dr. Claus Schnabel Diskussionspapiere Discussion Papers NO. 74 The Effect of Housework on Wages in Germany: No Impact at All BORIS HIRSCH AND THORSTEN KONIETZKO NOVEMBER 2011 ISSN 1615-5831 Editor: Prof. Dr. Claus Schnabel, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg © Boris Hirsch and Thorsten Konietzko The Effect of Housework on Wages in Germany: No Impact at...»

«The “IKEA Effect”: When Labor Leads to Love Michael I. Norton Daniel Mochon Dan Ariely Working Paper 11-091 Copyright © 2011 by Michael I. Norton, Daniel Mochon, and Dan Ariely Working papers are in draft form. This working paper is distributed for purposes of comment and discussion only. It may not be reproduced without permission of the copyright holder. Copies of working papers are available from the author. IKEA Effect 1 The “IKEA Effect”: When Labor Leads to Love MICHAEL I. NORTON...»

«Unlimited download Enterale Ernhrung Und Medikamentengabe Ber Die Sonde in our online Library. Also free read Enterale Ernhrung Und Medikamentengabe Ber Die Sonde PDF file ENTERALE ERNHRUNG UND MEDIKAMENTENGABE BER DIE SONDE PDF Then if you discovering enterale ernhrung und medikamentengabe ber die sonde PDF?. So you are person who likes to download enterale ernhrung und medikamentengabe ber die sonde Pdf to any kind of device,whether its your laptop, Kindle or iPhone, there are more options...»

«Großbritannien Auf der ITB, 9.–13. März 2016 Halle 18 Stand 118, 120, 121, 123, 125, 127a Loch Ness visitbritain.com Highlands, Schottland Der größte Zapfenstreich der Welt! Pipes, Drums und Dancers vor spektakulärer Kulisse. Edinburgh Tattoo Edinburgh, Lothian, Schottland visitbritain.com Inhalt Seite Einleitung 6–7 VisitBritain 6 Transport: Fähre 8-9 Caledonian MacBrayne Ferries 8 P&O Ferries 9 Tourismusorganisationen 10-23 Ceredigion & Mid Wales 10 London & Partners 11 Nordengland...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.