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«Endbericht Hannover/Marburg Juni 2010 Rechtsanwalt, MR i. Atz Prof. Dr. H. W. Louis LL.M. Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...»

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Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von

Maßnahmen des Artenschutzes bei

Infrastrukturvorhaben

Umweltforschungsplan 2007 - Forschungskennziffer 3507 82 080

Endbericht

Hannover/Marburg Juni 2010

Rechtsanwalt, MR i. Atz

Prof. Dr. H. W. Louis LL.M.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von

Maßnahmen des Artenschutzes bei

Infrastrukturvorhaben

Umweltforschungsplan 2007 - Forschungskennziffer 3507 82 080

Endbericht

FuE-Vorhaben im Rahmen des Umweltforschungsplanes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz - FKZ 3507 82 080 Bearbeitung Planungsgruppe Umwelt Dipl.-Ing. Holger Runge Stiftstr.

12, 30161 Hannover Tel: (0511) 51 94 97 80 (Fax:

-83) E-Mail: h.runge@planungsgruppe-umwelt.de Simon & Widdig GbR Dipl.-Biol. Matthias Simon Büro für Landschaftsökologie Dipl.-Biol. Thomas Widdig Luise-Berthold-Str. 24, 35037 Marburg Unter Mitarbeit von Dohm, P., Tel. 06421-350550 Köstermeyer, H., Smit-Viergutz, E-Mail: matthias.simon@simon-widdig.de J., Szeder, K.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans Walter Louis MR Prof. Dr. Hans Walter Louis LL.M.

Stüde, Sassenburgstr. 11, 38524 Sassenburg Tel.: 05379/981232 E-Mail: hans-walter.louis@gmx.de

Unter weiterer Mitarbeit von:

Prof. Dr. Reich, M. (Institut für Umweltplanung der Leibniz Universität Hannover), Bernotat, D. u. Mayer, F. (Bundesamt für Naturschutz) Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben

Zitiervorschlag:

Runge, H., Simon, M. & Widdig, T. (2010): Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben, FuE-Vorhaben im Rahmen des Umweltforschungsplanes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz - FKZ 3507 82 080, (unter Mitarb.

von: Louis, H. W., Reich, M., Bernotat, D., Mayer, F., Dohm, P., Köstermeyer, H., SmitViergutz, J., Szeder, K.).- Hannover, Marburg.

Der Bericht gibt die Auffassung und Meinung der Auftragnehmer wieder und muss nicht mit der Meinung des Auftraggebers übereinstimmen.

Bildnachweis: (Titelbilder) Simon & Widdig GbR Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung

2 Definitionen relevanter Fachaspekte

2.1 Beschädigungs- und Zerstörungsverbote für Fortpflanzungs- oder Ruhestätten (§ 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG)

2.1.1 Räumliche Abgrenzung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten

2.1.2 Zeitliche und räumliche Konstanz der Fortpflanzungs- und Ruhestätten............ 10 2.1.3 Entnehmen, beschädigen oder zerstören von Fortpflanzungs- oder Ruhestätten

2.2 Erhalt der ökologischen Funktion der von einem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang

2.3 Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 44 Abs. 5 BNatSchG

2.4 Störungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG

2.5 Zu berücksichtigendes Artenspektrum

2.5.1 Handlungsempfehlungen

2.6 Ausnahmevoraussetzungen

2.6.1 Zumutbare Alternative

2.6.2 Rechtfertigungsgründe

2.6.3 Erhaltungszustand der Populationen der betroffenen Art

3 Anforderungen an vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen

3.1 Anforderungen an die Funktionserfüllung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen

3.2 Anforderungen an die Dimensionierung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen

3.3 Räumliche Aspekte bei der Entwicklung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen

3.4 Anforderungen an den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Maßnahmen

3.4.1 Wiederherzustellende Habitatstrukturen

3.4.2 Ausbreitungsfähigkeit der Arten

3.5 Anforderungen an die Wirksamkeit der zu ergreifenden Maßnahmen................ 46

3.6 Risikomanagement

3.7 Sonstige Anforderungen an Maßnahmen und Maßnahmenkategorien............... 50 3.7.1 Neuschaffung bzw. Entwicklung natürlicher und naturnaher Habitate................ 51 3.7.2 Maßnahmen der Habitatverbesserung

3.7.3 Schaffung künstlicher Habitatelemente

3.7.4 Ergänzende Maßnahmen

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben 4 Rechtliche und methodische Abgrenzung der aus dem Artenschutzrecht resultierenden Anforderungen und Maßnahmen von anderen Püfnormen

4.1 Zielsetzung und Rechtsfolgen der Instrumente

4.1.1 Eingriffsregelung

4.1.2 Artenschutz

4.1.3 FFH-Verträglichkeitsprüfung

4.1.4 Gebietsmanagement für Natura 2000-Gebiete

4.2 Bezugsgegenstand der Instrumente

4.3 Vermeidungsmaßnahmen / Maßnahmen zur Schadensbegrenzung

4.4 Kompensatorische Maßnahmen

4.4.1 Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen zur Bewahrung der ökologischen Funktionalität

4.4.2 Maßnahmen zur Sicherung des Erhaltungszustandes der Population................ 64 4.4.3 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen der Eingriffsregelung

4.4.4 Maßnahmen zur Kohärenzsicherung

4.5 Zusammenfassende Betrachtung der Maßnahmentypen





5 Artspezifische Konkretisierung der Anforderungen an vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen

5.1 Zusammenfassende Auswertung der Steckbriefe zu den einzelnen Arten

6 Zusammenfassung

7

Abstract

Literaturverzeichnis

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Tabellenverzeichnis

–  –  –

Anhang Steckbriefe repräsentativer Arten hinsichtlich der Eignung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben 1 Einleitung Schwerpunkt des F+E-Vorhabens ist die Ermittlung der fachlichen Rahmenbedingungen, welche für die Durchführung und Wirksamkeit vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen entscheidend sind.

Ausgangspunkt hierfür ist eine seit Februar 2007 vorliegende Interpretationshilfe der EUKOMMISSION (2007b) zur Umsetzung der Anforderungen der Artikel 12, 13 und 16 der FFH-RL (Guidance document on the strict protection of animal species of Community interest under the Habitats Directive 92/43/EEC, Final Version, Februar 2007) sowie die verabschiedete BNatSchG-Novelle vom 12.12.07.

Das o. g. „Guidance document“ sieht die Möglichkeit vor, sogenannte CEF-Maßnahmen (measures that ensure the continued ecological functionality) bei der Beurteilung der Verbotstatbestände der Artikel 12 und 13 FFH-RL zu berücksichtigen. Danach können weitergehende konfliktmindernde und funktionserhaltende Maßnahmen, welche die kontinuierliche Funktionsfähigkeit einer Fortpflanzungs- oder Ruhestätte gewährleisten, dazu beitragen, dass die Verbotstatbestände der Artikel 12 und 13 FFH-RL nicht eintreten und entsprechend keine Befreiung nach Artikel 16 FFH-RL erforderlich ist.

“Maßnahmen, die im Falle von Projekten / Tätigkeiten mit möglichen Auswirkungen auf Fortpflanzungs- und Ruhestätten zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität dieser Stätten dienen, müssen den Charakter von schadensbegrenzenden Maßnahmen haben (d. h. auf eine Minimierung, wenn nicht gar die Beseitigung der negativen Auswirkungen abzielen). Sie können aber auch Maßnahmen einbeziehen, die aktiv zur Verbesserung oder Erweiterung einer bestimmten Fortpflanzungs- oder Ruhestätte beitragen, so dass es zu keinem Zeitpunkt zu einer Reduzierung oder einem Verlust der ökologischen Funktionalität dieser Stätte kommt. Solange diese Bedingung erfüllt ist und die entsprechenden Vorgänge von den zuständigen Behörden kontrolliert und überwacht werden, braucht nicht auf Artikel 16 zurückgegriffen werden (EU-KOMMISSION 2007b: 55).

Die vorstehend zitierten Interpretationshinweise der EU-Kommission haben auch Eingang gefunden in die aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (Rechtssache C-98/03) erforderliche Novellierung des BNatSchG. Das am 12.12.07 verabschiedete Gesetz dient der Anpassung des deutschen Artenschutzrechtes an die europäischen Bestimmungen und soll dabei zugleich bestehende und von der Europäischen Kommission anerkannte Spielräume bei der Auslegung der artenschutzrechtlichen Vorschriften der FFH-Richtlinie nutzen und rechtlich absichern, um für die Betroffenen akzeptable und im Vollzug praktikable Ergebnisse bei der Anwendung der Verbotsbestimmungen zu erzielen. In die letzte Novellierung des BNatSchG vom 29.07.2009 wurden diese artenschutzrechtlichen Vorschriften inhaltlich unverändert übernommen (vgl. Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege, 29.07.2009 BGBl. I Nr. 51/2009: 2542). So liegt entsprechend § 44 Abs. 5 BNatSchG ein Verstoß gegen die artenschutzrechtlichen Verbote nicht vor, wenn die ökologische Funktion der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätte im räumlichen Zusammenhang weiterhin erfüllt werden kann. Soweit erforderlich, können zu diesem Zweck auch vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt werden.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben Die fachliche Betreuung des FuE-Vorhabens wurde beim Bundesamt für Naturschutz, Außenstelle Leipzig, durch Florian Mayer, Dirk Bernotat sowie Matthias Herbert wahrgenommen.

Das Vorhaben wurde ferner durch einen Beirat begleitet, am dem die folgenden Personen mitgewirkt haben:

–  –  –

Für ihre Mitarbeit, die intensiven Diskussionen sowie ihre Anregungen, sei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Beiratssitzungen an dieser Stelle ausdrücklich gedankt.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben

Der Bericht ist folgendermaßen aufgebaut:

− In Kap. 2 werden die artenschutzrechtlichen Vorgaben des BNatSchG mit besonderem Blick auf die bei Verkehrsinfrastrukturvorhaben relevanten Verbots- und Ausnahmetatbestände behandelt und Hinweise zur fachlichen Interpretation und praxisorientierten Konkretisierung der rechtlichen Anforderungen gegeben.

− In Kap. 3 werden eingehend die fachlichen und inhaltlichen Anforderungen an vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen erörtert, die erforderlich sind, um die ökologische Funktion der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätte im räumlichen Zusammenhang weiterhin zu erfüllen.

− Das Kap. 4 stellt die verschiedenen Maßnahmentypen des Artenschutzes, des Natura 2000-Gebietsschutzes sowie der Eingriffsregelung nebeneinander. Aufgezeigt werden die rechtlichen und inhaltlichen Unterschiede und Gemeinsamkeiten sowie die Möglichkeiten und Grenzen einer multifunktionalen Verwendung der verschiedenen Maßnahmentypen.

− In Kap. 5 wird die methodische Herangehensweise zur artspezifischen Konkretisierung der Anforderungen an vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen aufgezeigt und eine Übersicht der exemplarisch betrachteten Arten und Maßnahmen dargestellt.

− Im Anhang werden für 30 ausgewählte Arten mögliche vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen dargestellt und hinsichtlich ihrer Eignung zur Erfüllung der artenschutzrechtlichen Anforderungen bewertet. Die Dokumentation erfolgt in Form von einheitlichen Artensteckbriefen.

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben 2 Definitionen relevanter Fachaspekte Den rechtlichen Hintergrund für die Planung „vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen 1“ bildet die im Dezember 2007 verabschiedete kleine Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG). Da dieses Gesetz eine Reihe unbestimmter Rechtsbegriffe enthält, sind als Ausgangsbasis für die Entwicklung von fachlichen Anforderungen an vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen unter fachlichen Gesichtspunkten zu interpretieren. Zu diesem Zweck wurden Urteile des BVerwG sowie aktuelle Publikationen zum Thema Artenschutz ausgewertet (u.a. EU-KOMMISSION 2007b, LANA 2006, KIEL 2007a, b, c, GELLERMANN & SCHREIBER 2007, TRAUTNER 2008, SOBOTTA 2007, OBERSTE BAUBEHÖRDE IM BAYER. STMI (2007), FROELICH & SPORBECK 2007, 2008, LBV-SH 2009, RUBIN 2007).



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