WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 |   ...   | 19 | 20 || 22 | 23 |   ...   | 44 |

«Nr. 77 – September 2006 Osteuropaforschung – 15 Jahre „danach“ Beiträge für die 14. Tagung junger Osteuropa-Experten Veranstaltet von ...»

-- [ Page 21 ] --

84 Beiträge für die 14. Tagung junger Osteuropa-Experten ter stellvertretender Premier Kinach, dass der Präsident an einer Liste arbeite, um die Zahl der geplanten Reprivatisierungen von ursprünglich 30 nun auf 20 zu reduzieren.21 Letztendlich bekam die Öffentlichkeit diese Liste jedoch nie zu sehen und durfte auch die Kriterien der Auswahl nicht erfahren. Am 13. September 2005 erklärte Juschtschenko nach der Unterzeichnung des Memorandums mit dem einstigen politischen Rivalen Janukowitsch die Reprivatisierungskampagne mit Ausnahme der Exempel-Reprivatisierung von „Krivorogstal“ für beendet.

Die Revolutionskinder verschlingen einander Als Folge der von Juschtschenko konsequent betriebenen Patronagepolitik befanden sich auf dem politischen Olymp der Ukraine zwei konkurrierende klientelistische Gruppen, die an der Schaffung und Erweiterung von wirtschaftlicher Macht interessiert waren. Juschtschenko ließ sie bewusst, trotz ihrer unterschiedlichen, vor allem eigennützigen Ziele und daraus resultierendem Fehlen eines gemeinsamen politischen Programms, an die Macht kommen.22 Der neopatrimonialen Logik folgend kam es bereits nach neun Monaten zur Eskalation der Konflikte innerhalb des Orangenen Lagers.23 Am 3. September 2005 reichte Staatssekretär Sintschenko seinen Rücktritt ein. Zwei Tage später berichtete er in den Medien, dass die Korruption heute im Staatsapparat größer sei als zur Amtszeit des Präsidenten Kutschma.24 Er beschuldigte Poroschenko und Tretjakow der Machtusurpation, die der von ihnen geplanten Eigentumsumverteilung dienen solle. Noch schwerwiegendere Vorwürfe kamen von der Seite des ebenfalls zurückgetretenen SBU-Chefs Turchinov.

Er behauptete auf einer Pressekonferenz in Kiew, dass Juschtschenko an dem beginnenden Gaskonflikt mit Russland persönlich interessiert war, da dieser zusammen mit dem Chef der „Naftagas“, Ivtschenko, und Tretjakow eine transnationale Gaskorporation aufbauen wolle, die von der Preiserhöhung für die Ukraine nur profitieren konnte.25 Die Vertrauten des Präsidenten gingen daraufhin in die Offensive. Justizminister Zwaritsch bestätigte in einer Presskonferenz, dass an der von der Premierministerin geforderten Reprivatisierung des Stahlwerks in Nikopol eine mit Timoschenko verbundene Businessgruppe „Privat“ interessiert war. Der Minister für Ausnahmesituationen, Zhwanija, beschuldigte Timoschenko der Instrumentalisierung des ukrainischen Volkes für die Erreichung der eigenen Ziele. Ivtschenko erklärte in einer Fernsehansprache, dass Timoschenko die Schulden ihres Konzerns „Vereinigte Ukrainische Energiesysteme“ mit den staatlichen Geldern begleichen wollte.26 Die erhobenen Korruptionsvorwürfe klangen angesichts der bisherigen politischen und wirtschaftlichen Aktivitäten aller Beteiligten überzeugend. Damit wurde offensichtlich, dass man in der Ukraine immer noch von der endemischen Korruption sprechen kann.

Vgl. Prezident otdal vse lyudyam, in: http://www.kommersant.ua/doc.html?DocID=608770&IssueId=29740 2006-04-28.

In seiner Presskonferenz am 29 April 2005 erzählte Juschtschenko über die Konflikte innerhalb seiner Mannschaft wegen dem Ausmaß der Reprivatisierung, in: http://ww8.president.gov.ua/news/data/print/147.html 2006.02.05.

„(…) heftige Fraktionskämpfe auf den Hintergrundbühnen gehören zum Alltag der neopatrimonialen Regime und verursachen große Reibungsverluste“ Wimmer, a.a.O., S. 132.

Sintchenko: uvolnenie Poroshenko osnovnoe trebovanie, in: http://www.korrespondent.net/main/129891 2005.10.02.

Apelsinovyje vojny, in: http://www.gazeta.ru/2005/09/15/oa_170889.shtml 2005.10.17.

My delili apelsin.Vojna mezhdu Juschtschenko i Timoschenko usilivayetsya, in:

http://www.vremya.ru/2005/171/5/134565.html 2005.10.20.

Osteuropaforschung – 15 Jahre „danach“ 85 Fazit und Ausblick Die aus den Fallstudien gewonnenen Erkenntnisse bestätigten weitgehend die Annahme, dass die neopatrimonialen Herrschaftsstrukturen in der Ukraine weiterhin fortbestehen. Die Strukturmerkmale Wimmers – „personal Rule“, politischer Klientelismus und endemische Korruption ließen sich auch nach der Orangenen Revolution nachweisen. Die Ergebnisse wiesen daraufhin, dass es infolge des Machtwechsels in der Ukraine im Dezember 2004 lediglich zum Austausch der politischen Akteure und nicht zu einem erhofften Regimewechsel kam. Trotz dieser pessimistischen Feststellung ist ein Regimewandel in der Ukraine immer noch möglich. Das neue parlamentarisch-präsidiale Regierungssystem stellt in diesem Zusammenhang sicherlich eine positive Grundlage dar, die zur Schwächung der neopatrimonialen Handlungsmuster beitragen kann. Denn dem Präsidenten werden die Kompetenzen entzogen, welche die formale Basis für die Entstehung des Phänomens „personal Rule“ bilden.

Literaturverzeichnis

Anders Aslund, Betraying a Revolution, in:

http://www.washingtonpost.com/wpdyn/content/article/2005/05/17/AR2005051701326.ht ml 2006.04.28.

Apelsinovyje vojny, in: http://www.gazeta.ru/2005/09/15/oa_170889.shtml 2005.10.17.

Derlugjan, Georgij: Vyhod iz revolutsii. Nevotchinaja model vlasti terpit krah na postsovetskom

prostranstve, in:

http://www.politjournal.ru/index?action=Articles&dirid=77&tek=3240&issue=97 2005.10.02.

Gazovaya princesa khochet revansha, in: http://www.oligarh.net/?/themeofday/5318/ 2005.01.23.





Matsuzato, Kimitaka: Occasional Papers on Regional/Subregional Politics in Post-Communist

Countries, Slavic Research Center Hokkaido University, Sapporo 2002, in:

http://srch.slav.hokudai.ac.jp/ukrregions 2005.04.07.

My delili apelsin.Vojna mezhdu Juschtschenko i Timoschenko usilivayetsya, in:

http://www.vremya.ru/2005/171/5/134565.html 2005.10.20.

Not a good way to start a democracy, in: The Guardian, 31.12.2004.

Novyj povorot v skandale vokrug Zvaritscha, in: http://www.korrespondent.net/main/120761 2005.10.14.

Prezident otdal vse lyudyam, in:

http://www.kommersant.ua/doc.html?DocID=608770&IssueId=29740 2006.04.28.

Revolution in Orange, in: Spiegel, 29.11.04, Nr.49.

Šabic, Claudia /Zimmer Kerstin: Ukraine: the genesis of a Captured State, in: Tatur, Melanie (Ed.): The making of regions in post-socialist Europe – the impact of culture, economic structure and institutions. Case studies from Poland, Hungary, Romania and Ukraine, Bd. 2.

Wiesbaden 2004.

Sinchenko: uvolnenie Poroshenko osnovnoe trebovanie, in:

http://www.korrespondent.net/main/129891 2005.10.02.

86 Beiträge für die 14. Tagung junger Osteuropa-Experten Sobytyja nedeli 21–27 fevralya 2005 goda, in:http://www.igls.com.ua/monitoring/488/ 2005.03.04.

Svistok “revoluzii”, in: http://www.oligarh.net/?/themeofday/5390/ 2005.02.03.

Svita korolya, in: www.podrobnosti.ua/analytics/2005/07/07/225274.html 2005.08.07.

The millionaire revolutionary, in: The Guardian, 26.12.2004.

The price of People Power, in: The Guardian, 07.12.2004.

Wimmer, Hannes: Die Modernisierung politischer Systeme, Wien 2000.

“Who are Ju-2”, in: Segodnja, 05.02.2005 Anja Franke „Door Opener“ und „Watchdogs“.

Die Rolle von NGOs als Träger von Transparenzdebatten in ressourcenbasierten Staaten der Kaspischen Region am Beispiel von Kasachstan.

Einleitende Gedanken In diesem Beitrag soll die Rolle von nationalen NGOs im Kontext politischer Liberalisierungsbestrebungen untersucht werden. Inwieweit können sie als Door Opener für ein stärkeres politisches Bewusstsein der Bevölkerung und mehr Demokratie fungieren? Dabei wird der Fokus auf den in ressourcenstarken Ländern bedeutenden Bereich der Transparenzstrategien gelegt.

Liberalisierungsprozesse von stark-autoritären hin zu schwach-autoritären Regimen bilden einen gewichtigen Fokus der Transformations- und Demokratisierungsforschung. Einige Liberalisierungskonzepte prognostizieren internationalen Druck und wirtschaftliches Wachstum als potentielle Wandlungsfaktoren, andere sehen eine effektive Demokratisierung prinzipiell durch people-to-people-Bewegungen, hervorgegangen aus einer aktiven Zivilgesellschaft, gewährleistet.

Diese bottom-up-Dynamik, die eine zweite Liberalisierung manifestierter Machtstrukturen ermöglicht, ist bisher nur für Georgien, Ukraine und minder erfolgreich für Kirgisien konstatierbar.1 Anders sieht die Situation in den Ländern der Kaspischen Region, speziell Kasachstan, aus. Diese Staaten besitzen zum jetzigen Zeitpunkt keine stabile und demokratische Alternative zum Status-quo-Regime.2 Zudem ist die Rolle von Parteien für das politische System und für den Aufbau einer Zivilgesellschaft noch geringer einzuschätzen, als dies ohnehin für die postkommunistischen Länder zu verzeichnen ist. Dieser Beitrag setzt daher einen neuen Transformationsfokus mit regionaler Spezifikation an. Die grundlegende These lautet: NGOs sind im Bereich von internationalen Transparenzstrategien geeignete Akteure für eine problemorientierte Sensibilisierung der Bevölkerung und ein stärker demokratieorientiertes politisches Bewusstsein der nationalen Eliten – im Gegensatz zu personellen nationalen Elitenalternativen oder Parteien. Dies soll am Beispiel Kasachstans operationalisiert werden.

Regime-immanente Liberalisierungshemmnisse Vor dem Hintergrund der attraktiven Ressourceneinkünfte der Kaspischen Region erweisen sich Transparenzdebatten als essentiell für eine demokratisch ausgerichtete Regimeentwicklung. In dem Beziehungsgeflecht von Ressourcen, Renten und nationalen Regimeeliten spielen vor allem NGOs eine gewichtige Rolle. Sie dienen als Instrument für Liberalisierungsstrategien. Gerade für das autoritäre Regime Kasachstan ist dies besonders von Bedeutung, da ein Aufweichen der sich konsolidierenden Regimestrukturen vorerst nicht zu erwarten ist. Die folgenden Punkte sollen die systemimmanenten Liberalisierungshemmnisse benennen und den Aktionsrahmen

von NGOs umreißen:

Die hohen Ressourceneinkünfte (Renten) motivieren und legalisieren eine Politik, die dem • Primat des Machterhalts folgt und u.a. geprägt ist durch repressive Tendenzen, „erkaufte“ Die Probleme und möglichen Rückschritte, denen sich Georgien und Ukraine gegenwärtig gegenüber sehen, sollen in dieser Analyse nicht berücksichtigt werden.

Klassifiziert wird Kasachstan als mid-range-authoritarism (Schatz 2006), patronal presidentialism (Hale 2006), neopatrimonialer Präsidentialismus (Franke, Gawrich, Alakbarov 2006).

88 Beiträge für die 14. Tagung junger Osteuropa-Experten Zustimmung der Bevölkerung (z.B. subvensive Sozialpolitik), Klientelismus sowie Korruption.

Die Rekrutierung von Macht- und Wirtschaftseliten verläuft entlang von Gruppenstruktu ren, die in ethnischen Kategorien, Familienkontexten oder in oligarchischen businessNetzwerken verlaufen.

Die Zementierung der Machtelite erzeugt eine große Entscheidungsweite, die wiederum • durch die geschickte Instrumentalisierung der Renten legitimiert wird.

Die Autonomie und das fehlende Verantwortungsbewusstsein der Eliten gegenüber der • Gesellschaft werden durch eine geringe Steuererhebungsnot begünstigt.



Pages:     | 1 |   ...   | 19 | 20 || 22 | 23 |   ...   | 44 |


Similar works:

«Reaktion terrestrischer und mariner Primärproduzenten auf abrupte Klimaänderungen im Spätglazial und Holozän des nordöstlichen Mittelmeerraums: ein palynologischer Ansatz Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Naturwissenschaften vorgelegt beim Fachbereich Geowissenschaften der Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt am Main von Ulrich Kotthoff aus Meschede Frankfurt im Dezember 2007 vom Fachbereich Geowissenschaften der Johann Wolfgang Goethe Universität als Dissertation...»

«CEREC References The list refers to the Cerec chairside procedure as well as to related materials and methods.1. Adhesive Technology 1982 MÖRMANN WH: Kompositinlay: Forschungsmodell mit Praxispotential? Quintessenz 1982;33:1891-1900. MÖRMANN WH, AMEYE C, LUTZ F: Komposit-Inlays: Marginale Adaptation, Randdichtigkeit, Porosität und okklusaler Verschleiss. Dtsch Zahnärztl Z 1982;37:438-441. 1985 MÖRMANN WH: Keramikinlay Die Seitenzahnfüllung der Zukunft Vortrag am 30.3.1985, Karlsruhe,...»

«Danksagung Zu Beginn möchte ich einigen Menschen meinen Dank aussprechen, denn die Umsetzung dieser Arbeit war nur durch ihre Unterstützung möglich. Allen voran danke ich Herrn Prof. Günter Krampen für die Möglichkeit zu dissertieren und für die damit verbundene schöne Zeit an der Universität Trier, aber vor allem dafür, dass er mir die Chance gegeben hat, in dieser Zeit berufliche und familiäre Ziele zu vereinbaren. Herrn Prof. Volker Köllner danke ich sehr für die Unterstützung...»

«In: Schönhuth 2009[2003] Entwicklung, I. Partizipation und Ethnologie Entwicklungsethnologie in Deutschland: Eine Eine Bestandsaufnahme 1 Bestandsaufnahme 1. Der Hintergrund Anwendungsorientierte Ethnologie im allgemeinen und Entwicklungsethnologie im speziellen haben keine durchgängige Tradition in Deutschland, auch wenn sich die Behauptung der rein kulturhistorischen Orientierung der deutschen Ethnologie nicht aufrechterhalten lässt (Gothsch 1983, zuletzt Prochnow 1996: 3-13). Die...»

«Early Warning System on a National Level – Project AMSEL∗† Martin Apel, Joachim Biskup, Ulrich Flegel and Michael Meier TU Dortmund, Computer Science VI, 44221 Dortmund, Germany martin.apel, joachim.biskup, michael.meier@cs.tu-dortmund.de SAP Research, Vincenz-Prießnitz-Str. 1, 76131 Karlsruhe, Germany ulrich.flegel@sap.com Abstract We present the architecture of an automatic early warning system (EWS) that aims at providing predictions and advice regarding security threats in...»

«EUROPÄISCHES PARLAMENT Ausschuss für konstitutionelle Fragen 13.10.2004 PE 347.293v02-00 ÄNDERUNGSANTRÄGE 1-282 Entwurf eines Berichts (PE 347.293v02-00) Richard Corbett und Íñigo Méndez de Vigo Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa (2004/2129(INI)) Entschließungsantrag Änderungsantrag von Andrew Nicholas Duff Änderungsantrag 1 Im gesamten Bericht ist das Wort „Entwurf“ im Zusammenhang mit dem Wort „Verfassung“ zu streichen. Or. en Änderungsantrag von...»

«Attending to Early Modern Women, 21–23 June 2012 Workshop: Transfer and Translation: Recovering/Representing/Rephrasing Early Modern Texts on and by Women Gerhild Scholz Williams, Washington University in St. Louis Rebecca A. Giselbrecht, University of Zurich, Switzerland Table of Contents Theory and Method? 1 Gerhold Scholz Williams: Bibliography.. 2 On the Inconstancy of Witches.. 3 Pierre Lancre: Tableau de I’inconstance.. 6 Johanees Praetorius: Mothering Baby. 9 Rebecca A. Giselbrecht:...»

«                       Bedienungsanleitung  A.D.J. Supply Europe B.V. Junostraat 2 6468 EW Kerkrade Die Niederlande www.americandj.eu 6/11                  Inhaltsverzeichnis  EINLEITUNG  ALLGEMEINE ANWEISUNGEN  EIGENSCHAFTEN  SICHERHEITSHINWEISE  EINRICHTEN DES DMX SYSTEMMENÜ  DMX‐STEUERUNG  MASTER/SLAVE‐KONFIGURATION  DMX‐WERTE & EIGENSCHAFTEN  UC3‐STEUERUNG  EINBAUEN DER 52‐GRAD‐LINSE  NETZKABEL IN REIHENSCHALTUNG ...»

«CommuniCative SpaCeS Variation, Contact, and Change Papers in Honour of Ursula Schaefer edited by Claudia Lange, Beatrix Weber and göran Wolf Peter Lang Frankfurt am Main · Berlin · Bern · Bruxelles · new York · Oxford · Wien Table of Contents Introduction List of Publications – Ursula Schaefer Holger Kuße Argumente für die Schrift und die Sprache: Bemerkungen zur Vita Konstantin-Kyrills und zu Chrabărs Über die Buchstaben. 15 Tom Shippey The Well-Spoken Saint: Speech and Script...»

«Analyse von phenolischen Naturstoffen Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Naturwissenschaften (Dr. rer. nat.) dem Fachbereich Pharmazie der Philipps-Universität Marburg vorgelegt von Yana Ghassan Abdullah aus Damaskus (Syrien) Marburg/Lahn 2010 vom Fachbereich Pharmazie der Philipps-Universität Marburg als Dissertation angenommen am: 10.08.2010 Erstgutachterin: Prof. Dr. M. Petersen Zweitgutachterin: PD Dr. habil. S. Anagnostou Tag der mündlichen Prüfung 11.08.2010...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.