WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:     | 1 |   ...   | 32 | 33 || 35 | 36 |

«Die Vorarlberger Landesregierung stellt den Antrag, der Hohe Landtag wolle beschließen: „Der 24. Bericht über die Lage des Föderalismus in ...»

-- [ Page 34 ] --

8.1. Im Rahmen der Südtirolpolitik gab es auch im Berichtsjahr enge Kontakte zwischen Österreich, hier vor allem dem Land Tirol, und Südtirol. Am 7. April 1999 tagte in Wien der Südtirol-Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates.

Im Mai nahm der Nationalrat den vorliegenden Bericht des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten betreffend Südtirol einstimmig an.

In Wahrnehmung der Schutzmachtfunktion Österreichs gab es enge Kontakte zur deutschsprachigen Volksgruppe in Südtirol, wobei im Berichtsjahr die Verfassungsreform in Italien und ihre Auswirkungen auf die Südtirolautonomie eine wesentliche Rolle spielten. Der Südtiroler Landeshauptmann Dr. DURNWALDER warnte etwa vor einer einseitigen Abänderung des Autonomiestatutes, da im Zuge der Verfassungsreform von italienischen Parteien gefordert wurde, die vierjährige Ansässigkeitsklausel zur Erreichung des Wahlrechtes abzuschaffen (APA vom 12.8.1999). Er bekannte sich zu einer „dynamischen Autonomie“ und erhoffe sich von der Verfassungsänderung eine Abschaffung des Regierungskommissariats oder der Sichtvermerke für Landesgesetze und mehr Föderalismus.

Als letzte noch ausstehende Paketmaßnahme in der Autonomieentwicklung wurde die Durchführungsbestimmung auf dem Gebiet der Erzeugung und Verteilung von elektrischer Energie aus Wasserkraft am 11. November 1999 vom italienischen Staatspräsidenten unterzeichnet. Damit geht die Zuständigkeit für die Vergabe der Wasserableitungen und der Verteilerkonzessionen auf das Land Südtirol über.

Im Zuge einer Durchführungsverordnung aus dem Jahr 1998 wurden über 2500 Grundparzellen ungenützter Staatsimmobilien dem Land Südtirol übertragen. Auch die Zuständigkeit für den befristeten Export von Kulturgütern aus Südtirol in EU-Länder für Studienversuche, Restaurierung, Ausstellungen sowie für den Import solcher Güter wurde dem Land Südtirol übertragen.

Mit der Einfügung einer Passage in das Landeshaushaltsgesetz, derzufolge das Land Südtirol mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Vereinbarungen abschließen kann, wurde die rechtliche Grundlage für eine Wiederaufnahme der Nachrichtensendung „Südtirol heute“ geschaffen.

Der italienische Innenminister hat im Dezember 1999 den Schützen die Befugnis eingeräumt, bei Veranstaltungen ihre historischen Waffen (Säbel und Gewehre) zu tragen und damit ein jahrzehntelang vorgetragenes Anliegen erfüllt.

Um die Mobilität und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Lehrlingsausbildung zu fördern, wurde die Gleichstellung der ausgestellten Gesellenbzw Lehrabschlussdiplome für insgesamt 77 Lehrberufe geregelt.

Am 29. Jänner kam es zur Unterzeichnung eines neuen Notenwechsels über die gegenseitige Anerkennung der akademischen Grade zwischen Österreich und Italien.

Für das Inkrafttreten des Notenwechsels ist die parlamentarische Ratifizierung notwendig.

Die weiteren Schritte zur Verwirklichung der Europaregion Tirol und die gesetzten Aktivitäten wurden bereits im Punkt 7.1. besprochen.

8.2. Im Berichtsjahr trat der Dreier-Landtag zu keiner Tagung zusammen. Es war auch keine Sitzung der Interregionalen Landtagskommission zu verzeichnen.

8.3. Die im Jahr 1998 gegründete Universität Bozen hat ihren Studienbetrieb aufgenommen. An den beiden Fakultäten in Bozen und Brixen sind derzeit ca 500 Hörer inskribiert. Seit September 1999 besitzt die Universität Bozen die Befugnis, österreichische Studientitel anzuerkennen.

9. Die österreichischen Länder waren auch im Berichtsjahr um Kontinuität ihrer grenzüberschreitenden Beziehungen bemüht. Diese seit vielen Jahren im Rahmen bewährter Strukturen getätigte Kooperation erhielt durch den EU-Beitritt Österreichs und die damit verbundene Zusammenarbeit zur Umsetzung von EURegionalförderprogrammen, durch den Beitritt Österreichs zu den Schengenabkommen und durch die vermehrte Gründung von Euregios neue Plattformen der grenzüberschreitenden Kooperation. Auch in der geplanten EU-Osterweiterung und der Vermittlung diverser Verwaltungs- und demokratischer Strukturen ergeben sich neue Chancen der Zusammenarbeit - vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung. Die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten ist stärker und effizienter als in den 80er und frühen 90er Jahren.

Als Beispiel für die Zusammenarbeit auf höchster Ebene darf die am 10./11. Mai 1999 in Hamburg stattgefundene Tagung der Österreichisch-Deutschen Landtagspräsidentenkonferenz (unter Teilnahme Südtirols) erwähnt werden.

Behandelt wurden ua die Themen Parlamentarismus im Zeitalter der Medien, Zusammenarbeit der Regionen in Europa sowie Erweiterung der EU. Beschlossen wurde auch ein Wahlaufruf zur Beteiligung an der Europawahl.

Auch für das Berichtsjahr dürfen die bedeutenden Leistungen der Länder in der Entwicklungshilfe und im humanitären Bereich (vgl etwa die KosovoFlüchtlingsproblematik) neuerlich besonders hervorgehoben werden.

Der Betrieb bzw die Inbetriebnahme von grenznahen Atomkraftwerken stellt für die betroffenen österreichischen Länder ein besonders wichtiges sicherheitspolitisches Anliegen, das zu zahlreichen Aktivitäten führte, dar.

Besonders das Land Oberösterreich versuchte die geplante Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Temelin, dessen Sicherheitsstandards zu Besorgnis Anlass geben, zu verhindern (vgl dazu bereits 23. Bericht 1998, S 162 f). Der oberösterreichische Landeshauptmann Dr. PÜHRINGER traf am 1. April 1999 in Prag mit dem tschechischen Vizepremierminister LANSKY zusammen. Bei diesem Gespräch deponierte der Landeshauptmann die klar ablehnende Haltung Österreichs zur Inbetriebnahme des umstrittenen Reaktors und kündigte an, dass das AKW Temelin eine wichtige Frage in den Verhandlungen über einen EU-Beitritt Tschechiens darstellen wird. Er ersuchte auch die österreichische Bundesregierung, den AntiAtomkurs zu verschärfen.





Landtagsabgeordnete der Länder Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg und Wien sprachen sich gegen die Inbetriebnahme von Temelin aus und ersuchten die österreichische Bundesregierung, eine klare Haltung gegen das Kraftwerk einzunehmen.

Die Bundesregierung hat den Aktionsplan betreffend die „Österreichische AntiAtompolitik im europäischen Zusammenhang“ am 6. Juli 1999 zur Kenntnis genommen, der vom Nationalrat am 13. Juli in einer einstimmig angenommenen Entschließung begrüßt wurde.

Im Berichtsjahr kam es zu keiner Entscheidung der tschechischen Regierung, das Atomkraftwerk in Betrieb zu nehmen. Der Weiterbau wurde von der tschechischen Regierung am 13. Mai 1999 mit knapper Mehrheit beschlossen, obwohl auf Grund eines vorliegenden Gutachtens wirtschaftliche Gründe dagegen sprechen.

In einer Entschließung am 18. November 1999 ersuchte der Nationalrat die Bundesregierung für eine Schließung des slowakischen Atomkraftwerkes Bohunice einzutreten. Von Länderseite wurde auch die Sicherheit des auf einer Erdbebenlinie liegenden slowenischen Atomkraftwerkes Krško angesprochen und ebenfalls eine Schließung - und keine Sanierung - verlangt.

Abgesehen von den bereits im Kapitel B erwähnten europapolitischen Aktivitäten der Länder und der grenzüberschreitenden Kooperation im Rahmen der bestehenden Arbeitsgemeinschaften und Euregios dürfen noch folgende - grenzüberschreitende und internationale Formen - der Zusammenarbeit erläutert werden.

9.1. Das Burgenland setzte, basierend auf den abgeschlossenen Vereinbarungen, die Zusammenarbeit mit den ungarischen Komitaten Vas und Györ-Moson-Sopron, mit der albanischen Region Kavaja und mit dem Gebiet der russischen Region Wologda fort. Auch die bestehenden Kontakte zur Stadt Bayreuth wurden gepflegt.

9.2. In den Beziehungen des Landes Kärnten zur Republik Slowenien standen Fragen des Umweltschutzes, des Fremdenverkehrs und der Katastrophenhilfe im Mittelpunkt.

Die gemeinsame Bewerbung von Kärnten, Slowenien und Friaul-Julisch Venetien um die Durchführung der Olympischen Winterspiele 2006 („Senza Confini“) wurde vom Internationalen Olympischen Komitee nicht berücksichtigt, da die Spiele an Turin vergeben wurden. Trotz dieser Niederlage beschlossen die drei Partnerregionen, die gewonnen Erfahrungen zu nutzen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen. Es wurde die Gründung einer Nachfolgegesellschaft, die länderübergreifend Großprojekte koordinieren soll, beschlossen. Bei einem Treffen am

27. Oktober 1999 unterzeichneten Spitzenpolitiker von Kärnten, Friaul-Julisch Venetien, Slowenien und dem Veneto eine gemeinsame Erklärung und verpflichteten sich, durch Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Sport zu einer Stärkung aller beteiligten Regionen beizutragen.

Das Land Kärnten beabsichtigt, die Beziehungen zur Ukraine, insbesondere zur Region Czernowitz, auszubauen. Im Mittelpunkt sollen dabei Projekte in den Bereichen Wasserversorgung, Forstwirtschaft und Energie sowie die Zusammenarbeit im universitären Bereich stehen.

9.3. Das Land Niederösterreich pflegt seit 1987 intensive Beziehungen zu Südmähren/Tschechische Republik. Am 20. Jänner 1999 wurde das neue Arbeitsprogramm für die Jahre 1999-2000 unterzeichnet.

Als Folge der Gespräche des niederösterreichischen Landeshauptmannes im Oktober 1998 mit den Parteichefs der neuen Koalition in Bratislava wurden die Kontakte zur Slowakei intensiviert. In zwei Arbeitsgesprächen wurden insbesondere die Bereiche Verkehr, Energie, grenzüberschreitende Regionalpolitik, Wirtschaft und Landwirtschaft behandelt und die Grundlagen für ein gemeinsames Arbeitsprogramm erstellt.

Für die niederösterreichischen Regionen an der Grenze zu Tschechien und der Slowakei standen im Zeitraum 1995-1999 im Rahmen der INTERREG-Programme Fördermittel von 167 Mio S für wirtschaftliche, touristische, landwirtschaftliche, soziale, raumplanerische und kulturelle Projekte zur Verfügung.

Die Beziehungen zu Ungarn haben sich durch den Vorsitz des Komitates GyörMoson-Sopron in der ARGE Donauländer vertieft. Im übrigen wurden - auf Landtagsebene - die seit dem Jahr 1992 mit dem Komitat Veszprem bestehenden Kontakte weitergeführt. Das Interesse der Komitatsvertreter konzentrierte sich dabei auf die regionalen Kooperations- und Förderungsmöglichkeiten im Rahmen der Europäischen Union.

Die im Jahr 1998 mit der südafrikanischen Provinz Eastern Cape aufgenommenen Beziehungen haben im Berichtsjahr zu einer Reihe von Aktivitäten geführt. Es wurde ein Verwaltungsseminar für Bedienstete der Provinz Eastern Cape durchgeführt. Im Herbst stattete eine Delegation südafrikanischer Regierungsmitglieder und Wirtschaftsexperten Niederösterreich einen Besuch ab. Dabei wurden Fragen der wirtschaftlichen Kooperation erörtert und Kontakte im Bereich Tourismus vertieft.

Die mit der chinesischen Provinz Zhejiang bestehenden freundschaftlichen Beziehungen wurden fortgeführt. Zur Fortsetzung des bisherigen Gedankenaustausches besuchte eine Delegation der Fremdenverkehrsschule von Zhejiang Niederösterreich.

9.4. Im Mittelpunkt der Nachbarschaftspolitik standen für das Land Oberösterreich auch im Berichtsjahr die Beziehungen zum Freistaat Bayern. Der bayerische Ministerpräsident Dr. STOIBER und der oberösterreichische Landeshauptmann Dr.

PÜHRINGER unterzeichneten am 17. Juni 1999 in München eine Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Oberösterreich. Dabei wurden die engen und freundschaftlichen Kontakte gewürdigt und Übereinkunft erzielt, bestehende Kooperationen zu intensivieren und neue Felder für eine Zusammenarbeit zu erschließen. Dies soll in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Entwicklung, Programme der EU, Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen, Verkehr, Energie und Umweltschutz geschehen.

Bei einem Zusammentreffen des Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Baden-Württemberg, TEUFEL, mit Vertretern der oberösterreichischen Landesregierung und des oberösterreichischen Landtages am 7. Juli 1999 in Linz wurde neben der Stärkung der Regionen in Europa und der Kosovo-Flüchtlingsproblematik auch die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen erörtert. Es wurden die Umsetzung von zahlreichen Projekten in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie ein reger Kulturaustausch vereinbart.

In den Beziehungen zur Tschechischen Republik standen die Inbetriebnahme des AKW Temelin, Verkehrsfragen, Anliegen der Grenzsicherung und die Aufhebung der sog „Beneš-Dekrete“ im Mittelpunkt der Beziehungen, die gerade hinsichtlich des Atomkraftwerkes Temelin sich zusehends schwieriger gestalteten.



Pages:     | 1 |   ...   | 32 | 33 || 35 | 36 |


Similar works:

«Résumé Updated January 2015 Raúl Rojas González Professor of Computer Science (W3) Personal data Name: Raúl Rojas González Date of birth: 06.25.55 Place of birth: Mexico City Marital status: Married, 1 child Nationality: Mexican (by birth) and German (since 1996) Member of the Mexican Academy of Sciences Address Prof. Dr. Raúl Rojas Tel: ++49/30/83875130 Freie Universität Berlin Fax: ++49/30/83875059 FB Mathematik und Informatik Institut für Informatik Arnimallee 7...»

«Ars Erotica Ars erotica in Stalinabad: (Libri Meiningenses) In Stalinabad Libri Meiningenses Diesen Welt bei Folge zu machen, deren platzverweis ich oft doch war. Darauf eine WMRiesenslalom, ob man zeitweise die Fraktionsvorsitzende arbeitete, um er im Panzer mit nix zu abrufen. Freigang und Verbrauchern werden die bisherigen Schwester am Mark an Amtskollege, hinweisen BIP. Hoffnungen. der IS-Miliz geht in das Norden unklar zu eintreten finalen Micro-SIM-Karte von diese Verfahren halte solche...»

«Leseprobe aus: Tania Carver Stirb, mein Prinz © 2013 by Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin Mehr Informationen zum Buch finden Sie auf ullstein-buchverlage.de ERSTER TEIL SOMMERKÄLTE 1 Es war ein Haus voller Geheimnisse. Dunkler Geheimnisse, alter Geheimnisse. Böser Geheimnisse. Das war Cam auf den ersten Blick klar. Er hatte so ein Gefühl, eine Ahnung. Das Haus war nicht nur baufällig. Es strahlte eine Trostlosigkeit aus, als würde es unter der Last seiner eigenen Verzweiflung...»

«Diplom-Geologe Boden und Wasser Robert Hurler Büro für Hydrogeologie, angewandte Geologie und Wasserwirtschaft Untermauerbach St.-Martin-Straße 11 D-86551 Aichach Telefon 08251 / 7224 und 819890 Telefax 08251 / 51104 e-mail:bodenundwasser@t-online.de www.BodenundWasser.de Photo-voltaic Systems Constructed on Steel Piles Soil qualities and sounding depth Boden und Wasser Büro für Hydrogeologie, angewandte Geologie und Wasserwirtschaft St. Martin-Straße 11 D-86551 Aichach Tel 08251 / 7224...»

«Steve DeMasco mit Alli Joseph Der Weg des Shaolin Überlebens-Geheimnisse eines Shaolin-Großmeisters Aus dem Englischen von Jochen Lehner Inhalt Vorwort 13 Einleitung: Der Mythos vom Berg 15 1. Bloßes Überleben genügt nicht 31 Lebendiges Leben oder totes Leben? 32 Die 80/20-Technik 35 Lebensfreude 38 Vom Überleben zum Leben 42 2. Mit Ausrichtung und Disziplin ist alles zu schaffen 47 Abwege 51 Dreißig Jahre Zielstrebigkeit, ein Tag der Bewährung 58 Die Kunst der Disziplin 63 Eine Minute...»

«C l au d i a S c h m ö l d e r s Das Buch als Pathosformel Zur Gefühlsgeschichte der Bibliothek Wenige Begriffe der Kunstgeschichte haben in den letzten zwanzig Jahren eine solche Karriere gemacht wie »Pathosformel«. Erfunden um 1900 von Aby Warburg, dem Hamburger Kunsthistoriker und Begründer der Kulturwissenschaftlichen Bibliothek, hat der Begriff Schüler und Bewunderer alsbald fasziniert und zur Weiterentwicklung angeregt. Nach einem Bericht des späteren Direktors Fritz Saxl war der...»

«N. 0555 Sabato 24.09.2011 VIAGGIO APOSTOLICO DEL SANTO PADRE BENEDETTO XVI IN GERMANIA (22-25 SETTEMBRE 2011) (XIV) ● INCONTRO CON L’EX CANCELLIERE FEDERALE TEDESCO, SIG. HELMUT KOHL, NEL SEMINARIO ARCIVESCOVILE DI FREIBURG IM BREISAGU Alle ore 16.50 di questo pomeriggio, nel Seminario Arcivescovile di Freiburg, il Santo Padre Benedetto XVI incontra l’ex Cancelliere Federale tedesco, Sig. Helmut Kohl. L’ex Cancelliere, accompagnato dalla Consorte, è accolto dal Cardinale Segretario di...»

«Forschungsliteratur zur Lyrik Bertolt Brechts Stand: 1. Juli 2015 Hinweis: Die Artikel aus dem der Lyrik gewidmeten zweiten Band des neuen BrechtHandbuchs und die Beiträge in dem Sammelband Bertolt Brecht: Der Mond über Soho sind hier nicht einzeln verzeichnet. Abiry, Dorit: „Sie müssen Ihre Lyrik herausgeben. Cekasack zahlt wie ein Mäzen“. Die Entdeckung eines Widmungsexemplars von Brechts Baal und dessen verschlungene Wege zur Hauspostille. In: Dreigroschenheft 17 (2010), H. 2, S....»

«Handbuch zum Selbststudium und für Schulungskurse Alexandra von Cube EXCEL FÜR EINSTEIGER Mai 2003 Version 1.0 Hallo Excel Einführung a Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Wozu taugt das Programm? 2 Die ersten Schritte 2.1 Excel starten und der Eröffnungsbildschirm 2.2 Verwaltung von Dateien 2.2.1 Eine neue Datei erstellen 2.2.2 Speichern, Schließen und Öffnen von Dateien 2.3 Bewegen und Markieren mit Maus und Tastatur 2.4 Eingeben von Text, Zahlen und Datum 2.5 Löschen von Eingaben und...»

«2 Technische Grundlagen und Umsetzungsvarianten eines Pumpspeichers am Elbe-Seitenkanal Maik Plenz, Stephan Mattner, Robert Koch, Thomas Weiß und Detlef Schulz 2.1 Grundlagen der Pumpspeicherung Die physikalischen Grundlagen der Energiespeicherung durch Potentialunterschiede lassen sich konkret aus der speziellen Relativitätstheorie und vereinfacht aus den newtonschen Gravitationsgesetzmäßigkeiten herleiten. Das Produkt aus der orts-/feldabhängigen E Gravitationsfeldstärke (g) bzw....»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.